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14.01.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wer seinem Arbeitgeber einen hohen finanziellen Schaden zufügt, kann seinen vermeintlich unkündbaren Arbeitsplatz verlieren. In so einem Fall hilft das Argument „Überforderung“ wenig. Auch wenn Stress zu einer unkorrekten Arbeitsweise …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-15 U 76/14 entschieden, dass bei Verwendung von Prüfsiegeln bzw. Zertifikaten in der Werbung bzw. in einem Onlineshop die Angaben einer näher erläuternden Fundstelle …
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09.10.2020
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
Abmahnung von der Frida Kahlo Corporation Derzeit erreichen uns vermehrt Anrufe von Mandanten, die eine Abmahnung der Münchner Kanzlei Zierhut *IP erhalten haben. Diese vertritt die FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City. In diesem Schreiben …
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19.02.2015
von Rechtsanwalt Jan Finke
Widerruf von Verbraucherdarlehen immer noch möglich Eine auch Jahre nach Vertragsschluss noch bestehende Widerrufsmöglichkeit von Verbraucherdarlehen aufgrund der zahlreichen fehlerhaften Widerrufsbelehrungen der meisten Banken und …
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04.08.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Schufa Holding AG ist eine der führenden deutschen Wirtschaftsauskunfteien. Sie speichert Daten und Ereignisse die ihre privatwirtschaftliche Situation, anhand des sog. Schufa-Scores bewertet. Dieser Wert erteilt eine Auskunft über ihre …
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07.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Wirtschaftswoche zufolge hat die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen, den mittlerweile zurückgetretenen Unternehmensgründer und Vorstand der KTG Agrar SE, Siegfried Hofreiter, sowie gegen vier weitere Konzernmanager ein …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 6. September 2016 hat das Amtsgericht Nürnberg dem Antrag auf ein Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung des Modekonzerns Wöhrl AG stattgegeben. Das Gericht hat einen vorläufigen Sachwalter bestellt. Jetzt bleiben dem Unternehmen …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Seit Anfang September befindet sich der Bekleidungskonzern Wöhrl AG im Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung. Am 6. September 2016 hat das Amtsgericht Nürnberg dem Antrag des Unternehmens stattgegeben. Ein Schutzschirmverfahren wird auf …
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19.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 14. November 2016 veröffentlichte die Laurèl GmbH eine Ad-hoc-Mitteilung, dass unverzüglich ein Insolvenzantrag gestellt wird. Die für den 14. November 2016 geplante Anleihegläubigerversammlung wurde abgesagt. Ein möglicher strategischer …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Das Bundesarbeitsgericht hat am 19.02.2019 seine Rechtsprechung zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen zugunsten der Arbeitnehmer geändert. Der Fall: Das Bundesarbeitsgericht hatte den Fall zu entscheiden, dass ein Arbeitnehmer nach Beendigung …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ausgangsfall Ein Mann hatte ein gemietetes Wohnmobil auf einem öffentlichen Parkplatz verschlossen abgestellt. Den Ersatzschlüssel des Fahrzeugs ließ er im abgeschlossenen Handschuhfach zurück. Das Fahrzeug wurde daraufhin gestohlen. Die …
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20.10.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht Überlingen hat in seinem Urteil entschieden, dass das Parken auf den Zu- und Abfahrten eines Parkplatzes zwar nicht per se verboten ist, durchaus aber eine Behinderung i. S. d. § 1 Abs. 2 StVO darstellt, sodass im Falle …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine Rechtsschutzversicherung gibt es heutzutage für zahlreiche Rechtsgebiete – über die Notwendigkeit lässt sich freilich streiten. Jedenfalls für Autofahrer empfiehlt sich allerdings unbedingt der Abschluss einer …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat in einem brandneuen Beschluss darüber entschieden, wie der seit dem 13. Oktober 2017 geltende Straftatbestand des § 315d StGB in Verbindung mit einer Polizeiflucht auszulegen sei. Dem …
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29.08.2018
von Fachanwältin Monique Bocklage
In einem unserer Rechtstipps haben wir die Möglichkeit der neuen Europäischen Kontenpfändung vorgestellt. Wir haben uns über dieses Institut sehr gefreut, versprach es doch, so die Gesetzesbegründung (verkürzt): „Mit einem Europäischen …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Heute geht es nicht um das für die Herstellung der Batterien unter Ausbeutung der Menschen und in Kinderarbeit in Afrika gewonnene Lithium oder Kobalt. Es soll auch nicht darum gehen, dass durchschnittlich jedes E-Auto vom Steuerzahler mit …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Wir Menschen haben unterschiedliche Meinungen und sind fehlbar. Deswegen kommt es auch zu Streit, leider auch innerhalb der Familien. Das geht so weit, dass Eheleute sich wegen ihrer Kinder vor das Familiengericht bringen. So hier geschehen …
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Auf die Anwaltskanzlei Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH kommen derzeit viele Website-Inhaber zu, die Datenschutz-Abmahnschreiben bekommen haben. Herr Martin Ismael, RA Kilian Lenard, IG Datenschutz; auch Frau Susanne …
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07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
SO REAGIEREN SIE RICHTIG Abmahnung Kanzlei Brodauf Gibt es wirklich eine Rechtsverletzung bei der Nutzung von Google Fonts? Google Fonts ist eine Schriftart, die Daten trackt, wenn sie nicht rechtskonform eingebunden ist. Von daher kann man …
Kanzlei für IT bietet Unterstützung bei Ankündigung Preiserhöhung: So argumentieren Sie rechtssicher
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03.05.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Wie Unternehmen und Selbstständige höhere Preise rechtskonform durchsetzen: Aufgrund der hohen Inflation haben in vielen Bereichen die Preise angezogen. Wie sieht es bei Ihnen aus? Beabsichtigen Sie Ihre Preise ebenfalls zu erhöhen? Warum …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Elmar Hörnig
Ein italienischer und ein israelischer Staatsbürger haben in Norwegen eine dort zulässige gleichgeschlechtliche Ehe geschlossen. Sie leben in Deutschland und wollen sich hier scheiden lassen. Was ist zu beachten? Gleichgeschlechtliche Ehe …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Igor Hochfeld
Das Thema dieses Beitrags Dieser Beitrag beschäftigt sich mit „Leben und Arbeiten in Deutschland“ und stellt den allgemeinen Teil des Rechts der Arbeitsmigration dar. Damit sind die Vorschriften und Verfahren gemeint, die für alle …
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26.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verkehrsunfälle passieren in Deutschland jeden Tag. Dass diese nun auch zu Negativeinträgen bei der Schufa Holding AG führen können, ist neu. Bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB meldete sich ein selbstständiger …
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29.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit rechtskräftigem Urteil vom 12.09.2014 die Targobank AG & Co. KGaA, diese vertreten durch die Targo Management AG, diese vertreten durch den Vorstand Franz Josef Nick, Kasernenstraße 10, …