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Wann lohnt sich die Scheidung (noch)?
Wann lohnt sich die Scheidung (noch)?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Oft wird betont, welche emotionalen und finanziellen Belastungen eine Scheidung mit sich bringt. Dabei sollte man sich den Umkehrschluss vor Augen führen: Wann lohnt sich eine Scheidung (noch), und welche Fragen führen Sie zu einem …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Wilder Streik“ meint Arbeitsniederlegungen, die nicht von der Gewerkschaft organisiert sind. Der „wilde Streik“ stellt einen Arbeitsvertragsbruch dar, der den Ausspruch einer fristlosen Kündigung rechtfertigt. Das Landesarbeitsgericht …
Die (individuelle) Strafzumessung bei Steuerhinterziehung nach § 370 AO.
Die (individuelle) Strafzumessung bei Steuerhinterziehung nach § 370 AO.
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einleitung Steuerhinterziehung ist ein ernstes Vergehen, das in vielen Ländern, einschließlich Deutschland, strafrechtlich verfolgt wird. Der § 370 der Abgabenordnung (AO) regelt die Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Deutschland. …
Geblitzt in Jüterbog, B 102, Höhe Haus am Schloßpark, in Richtung Bahnhof- Fehler bei der Messung.
Geblitzt in Jüterbog, B 102, Höhe Haus am Schloßpark, in Richtung Bahnhof- Fehler bei der Messung.
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann können die Folgen teuer werden. Ab 21 km/h zuviel zahlen Sie 115,00 € …
Reputationsrecht: Verfasser trägt Beweislast bei schlechter Bewertung
Reputationsrecht: Verfasser trägt Beweislast bei schlechter Bewertung
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Derjenige, der eine schlechte Online-Bewertung abgibt, muss im Zweifel auch die der Bewertung zugrundeliegenden negativen Tatsachen beweisen, so das Urteil des Landgerichtes Frankenthal (Urteil vom 22.03.2023 – 6 O 18/23). Schlechte …
Wie hoch ist die Strafe für Schwarzarbeit? Anwalt für Strafrecht klärt auf
Wie hoch ist die Strafe für Schwarzarbeit? Anwalt für Strafrecht klärt auf
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Über 200 Fälle von Delikten im Zusammenhang mit dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz wurden für das Jahr 2021 in der polizeilichen Kriminalstatistik erfasst. Fast 7000 Fälle von Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. Grund genug, …
Sparer aufgepasst: rechtswidrige Abschlusskosten in Riester-Verträgen
Sparer aufgepasst: rechtswidrige Abschlusskosten in Riester-Verträgen
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
In bestimmten Fällen verlangen einige Versicherer von ihren Riester-Kunden doppelte Vertriebs- und Abschlusskosten für Teilbeträge der Verträge. Dies betrifft überwiegend Riester-Versicherte mit Kindern . Das Verhalten der …
Betriebliche Übung im Arbeitsrecht: Ihr Anspruch auf Leistungen
Betriebliche Übung im Arbeitsrecht: Ihr Anspruch auf Leistungen
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ein Unternehmen hat die Möglichkeit, freiwillig den Arbeitnehmern Leistungen zu gewähren. Wenn diese regelmäßig und kontinuierlich erbracht werden, entwickelt sich für den Arbeitnehmer ein Anspruch auf diese Leistungen, obwohl sie nicht …
Abmahnung KLAKA/BMW (Marke) wegen Vertrieb von Freischaltcodes(FSC) für Navigationsgeräte erhalten?Das ist jetzt zu tun!
Abmahnung KLAKA/BMW (Marke) wegen Vertrieb von Freischaltcodes(FSC) für Navigationsgeräte erhalten?Das ist jetzt zu tun!
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit mehreren Jahren vertreten die KLAKA Rechtsanwälte aus München die BMW AG und versenden für diese Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an den Marken der BMW AG (z. B. BMW, Mini, MDrive und noch andere). Heute ( Stand …
Anleger der BodenWert Immobilien AG droht der Totalverlust
Anleger der BodenWert Immobilien AG droht der Totalverlust
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Schreiben vom 30.06.2023 hat die BodenWert Immobilien AG ihre Anleihegläubiger angeschrieben und sie über eine wirtschaftliche Schieflage der KALO Holding GmbH informiert, die ihrerseits 60 % der Anteile an der BodenWert Immobilien AG …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Rechtsschutzversicherungen müssen über Deckungsanfragen unverzüglich entscheiden
Rechtsschutzversicherungen müssen über Deckungsanfragen unverzüglich entscheiden
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gelegentlich dauert es sehr lange, bis eine Antwort auf eine Deckungsanfrage von einer Rechtsschutzversicherung vorliegt. Oft werden Nachfragen durch die Versicherung gestellt. Eine häufige Antwort ist, dass nach den Erfolgsaussichten der …
Urheberrecht, Social Media und was es zu beachten gibt
Urheberrecht, Social Media und was es zu beachten gibt
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Was ist Urheberrecht und welche Regeln gelten für Social Media? Das Urheberrecht ist ein rechtlicher Schutz, der dem Schöpfer eines Werkes exklusive Rechte zur Nutzung und Verbreitung gewährt, auch im Bereich von Social Media. Unter einem …
Abmahnung „Kniffel“ der Schmidt Spiele GmbH durch Fortmann Tegethoff
Abmahnung „Kniffel“ der Schmidt Spiele GmbH durch Fortmann Tegethoff
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde seitens unserer Mandantschaft eine aktuelle Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH vorgelegt. In der uns vorliegenden Abmahnung, welche auf den 31.07.2023 datiert ist, geht es diesmal nicht um das geschützte Kennzeichen der Schmidt …
Wer kann sich freiwillig gesetzlich versichern?
Wer kann sich freiwillig gesetzlich versichern?
| 02.08.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bestimmte Personengruppen müssen sich nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern, sie sind versicherungsfrei. Sie haben die Wahl, ob sie sich freiwillig gesetzlich versichern oder eine private Krankenversicherung abschließen. …
Radunfall: 10.610,91 Euro
Radunfall: 10.610,91 Euro
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 04.05.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Autofahrer verpflichtet, an meinen Mandanten einen Betrag in Höhe von 10.610,91 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Der 1956 …
OLG Oldenburg: Keine Mithaftung für den Autokredit des Ex-Partners
OLG Oldenburg: Keine Mithaftung für den Autokredit des Ex-Partners
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Eine junge Frau haftet trotz Mitunterzeichnung des Kreditvertrages nicht für die hohen Darle­hensschulden ihres ehemaligen Partners. Dies hat das Oberlandesgericht Oldenburg ent­schieden und lehnte eine Mithaftung der Frau ab. In guten …
Warnung vor Kreis Marketing und Pascal Baars
Warnung vor Kreis Marketing und Pascal Baars
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Kreis Marketing und Pascal Baars Kreis Marketing heißt die Abofalle des Pascal Baars, mit der Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige in eine kostenpflichtige Abofalle gelockt werden sollen. Hierbei handelt es sich um …
Pflichtteilsrecht: Notarielles Nachlassverzeichnis und Pflicht zur Vorlage
Pflichtteilsrecht: Notarielles Nachlassverzeichnis und Pflicht zur Vorlage
| 02.08.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Pflichtteilsberechtigte haben gegen die Erben einen Anspruch auf umfassende Auskunft über den Bestand und den Wert des Nachlasses zum Stichtag, das heißt zum Todestag. Dieser Auskunftsanspruch beinhaltet auch die Erstellung eines …
Rechtsbeugung durch Strafrichterin (BGH, Beschl. v. 29.11.2022 – 4 StR 149/22)
Rechtsbeugung durch Strafrichterin (BGH, Beschl. v. 29.11.2022 – 4 StR 149/22)
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revision der Angeklagten deren Verurteilung u.a. wegen Rechtsbeugung bestätigt, jedoch die gegen sie verhängte Strafe aufgehoben. Das Landgericht Hagen hatte die Angeklagte insbesondere …
Die Kündigung im Arbeitsrecht aus Sicht des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers
Die Kündigung im Arbeitsrecht aus Sicht des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Ostermann
Die Kündigung ist im Arbeitsrecht der häufigste Beendigungsgrund für ein Arbeitsverhältnis, dabei ist der praktische Regelfall die Kündigung durch den Arbeitgeber. Der richtige Umgang in Bezug auf Kündigungen ist sowohl für den Arbeitgeber, …
Love Scamming: Sie wurden betrogen? So bekommen Sie Ihr Geld zurück!
Love Scamming: Sie wurden betrogen? So bekommen Sie Ihr Geld zurück!
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Love Scamming: Wachsende Gefahr durch Liebesbetrüger. Das Internet hat nicht nur unsere Art und Weise verändert, wie wir uns informieren und kommunizieren, sondern auch wie wir Liebe und Partnerschaft suchen. Online-Partnerbörsen und …
Auch eine Abmahnung von Koninklijke Philips Electronics N.V. wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von Koninklijke Philips Electronics N.V. wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Ich berate auch Sie.
02.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eickelau, Masberg & Kollegen für Koninklijke Philips Electronics N.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
Keine Erbschaftsteuer bei Erwerb durch ausländisches Vermächtnis
Keine Erbschaftsteuer bei Erwerb durch ausländisches Vermächtnis
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Übertragung von größeren Vermögenswerten im Wege der Erbfolge kann eine nicht unerhebliche Steuerlast anfallen. Bei Auslandsbezug gilt es, einige Besonderheiten zu beachten, wie eine aktuelle Entscheidung des BFH zeigt: Wendet ein …