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01.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Die Testierfähigkeit meint die Fähigkeit einer Person ein Testament rechtswirksam zu errichten, zu ändern oder aufzuheben. Gem. § 2229 Abs. 1 BGB kann jeder Minderjährige ab Vollendung des 16. Lebensjahres ein Testament errichten. Bis zur …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Die Feststellung der verwandtschaftlichen Beziehungen, insbesondere der Vaterschaft eines Kindes sind zahlreiche rechtliche Fragestellungen abhängig. Vor allem ist die Feststellung der Vaterschaft Voraussetzung des Kindes auf …
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20.04.2021
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Das unterhaltsrechtliche Einkommen ist relevant für die Berechnung der geschuldeten Unterhaltspflicht. Heranzuziehen sind nach der Rechtsprechung grds. alle zufließenden Einkünfte, gleichgültig welcher Quelle sie entspringen. Ausgangspunkt …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
Schulden im Nachlass sind nicht immer gleich nachteiliges. Und bisher konnte Schulden in bestimmten Fällen auch helfen, die Steuerlast im Erbfall zu mindern. Denn eigentlich vermindern Schulden des Nachlasses dessen Wert. Folglich wird auch …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Einleitung Viele Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass sich Arbeitnehmer möglichst schnell gegen das Coronavirus impfen lassen. in den Medien machen Nachrichten über eine Impfpflicht in amerikanischen Unternehmen wie Google oder …
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20.12.2022
von Rechtsanwältin Neele Schröder
Das Transparenzregister war bereits Thema in unserem Blog – zuletzt im Sommer, als es um den Ablauf der Schonfrist für die Eintragung von GmbH/UG und Aktiengesellschaften oder auch Genossenschaften und Partnerschaftsgesellschaften ging. Nun …
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29.08.2023
von Rechtsanwältin und Legal Coach Dr. Geertje Tutschka MCC
Ein Legal Coach ist ein Jurist UND ausgebildeter Coach, der in einer Rechtsberatung tätig wird. Dabei wendet er im Interesse seines Mandanten wissenschaftlich validierte und praxistaugliche Methoden und Techniken aus Psychologie, …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Der deutsche Glücksspielmarkt stellt einen durchaus bedeutenden volkswirtschaftlichen Faktor dar. Auf ihm wurden 2020 knapp 40 Milliarden Euro umgesetzt. Das bedeutete zwar einen – v.a. Corona-bedingten – Rückgang von 11 Prozent im …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Es sind erfreuliche Nachrichten. Gleich zwei Oberverwaltungsgerichte haben in den letzten Tagen im Rahmen von Normenkontrollverfahren und damit verbundenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 47 Abs. 6 VwGO) einstweilige Anordnungen …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Aufgrund der zunehmenden Häufigkeit an Verkehrsunfällen, die durch die leichtsinnige Nutzung eines Handys am Steuer verursacht werden, hat sich seit einiger Zeit die regelmäßige Sicherstellung des Handys des Unfallverursachers nach einem …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Es könnte ein großer Erfolg für einige P&R-Anleger sein, der sich da gerade vor einer Münchner Landgerichtskammer anbahnt und auch ein großer Teil der gesamten Anlegerschaft könnte davon profitieren. Worum geht es? Das Handelsblatt …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell in einem das Umgangsrecht betreffenden Verfahren mit der Frage befasst, ob ein erst 4 Jahre altes Kind von dem Gericht persönlich in einem Umgangsrechtsverfahren angehört werden muss …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Ein bei gemeinsamem Sorgerecht der getrennt lebenden Eltern häufig zur Urlaubszeit akut werdendes Problem ist der Umstand, dass erhebliche Entscheidungen für das Kind nicht alleine von einem Elternteil getroffen werden dürfen. So stellt …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat sich kürzlich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber den Abbau von Plusstunden durch Freizeitausgleich einseitig anordnen darf. Dem Arbeitgeber steht zur …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eigentlich berechtigten Unterhaltsansprüchen können bei Vorliegen der Voraussetzungen die Einwände der Verjährung oder Verwirkung mit der Folge entgegengehalten werden, dass der Unterhaltsschuldner die Zahlung verweigern kann. Die …
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11.02.2024
von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Stefanie Lindner
Der Betroffene erhält plötzlich einen Anruf oder ein Schreiben von der Polizei, in dem ihm mitgeteilt wird, dass gegen ihn wegen einer Straftat ermittelt wird. In der Regel erhält er eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei. Oftmals …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Mit Urteil vom 08.06.2016 hat das Landgericht Bonn (2 O 226/15) die Klage der NIBC Bank (früher Gallinat Bank) gegen unseren Mandanten auf Zahlung von € 57.378,06 abgewiesen. Der Anspruch der Bank auf Rückzahlung des Darlehens ist verwirkt. …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 19. Januar 2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) der Klage auf Rückzahlung einer zu Unrecht geforderten Vorfälligkeitsentschädigung stattgegeben. Die Darlehensnehmer der beklagten Kreissparkasse waren in Zahlungsverzug …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Mit Beschluss des Amtsgerichts Ludwigsburg vom 1. August 2018 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Geno Wohnbaugenossenschaft eG eröffnet. Insolvenzverwalter ist der bisher als vorläufiger Sachwalter und dann als vorläufiger …
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27.05.2015
von Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac
Anwaltskammer der Republik Srpska, Bosnien und Herzegowina Die Adwokatur in Republika Srpska ist ein selbstständiges, unabhängiges professionelles Gewerbe, das funktioniert und organisiert wird nach dem Gesetz über die Advokatur der …
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04.01.2017
von Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac
Das Familienrecht umfasst viele Bereiche neben der klassischen Scheidung. So sind allein schon im Zusammenhang mit der Scheidung oft auch die Bereiche Unterhalt (Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt), Sorgerecht und …
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01.02.2017
von Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac
Inkasso in Bosnien und Herzegowina – Zwangsvollstreckungsrecht Der juristische Erfolg wird durch das obsiegende Urteil gekrönt. Der wirtschaftliche Erfolg wird jedoch erst durch die Umsetzung dieses Urteils herbeigeführt. Sofern Ihre …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Diese siebenteilige Artikelreihe befasst sich mit der Situation von Eltern, deren Kind durch einen Arzt- oder Hebammenfehler bei der Geburt geschädigt worden ist und erhebliche Gesundheitsschäden entstanden sind. TEIL 1: Das …
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14.11.2013
von Rechtsanwalt Christian Weber
Die nachfolgenden Fragen und Antworten geben einen Überblick darüber, was sich durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (abgedruckt in BT-Drucksache 17/14192) seit dem 9.10.2013 bei urheberrechtlichen Abmahnungen geändert hat: …