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11.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung wegen Ticketangeboten auf eBay In den letzten beiden Wochen erreichten mich zahlreiche Beratungsanfragen im Hinblick auf Abmahnungen der OPM Merchandising GmbH , ausgesprochen durch die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe. Worum …
14.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen derzeit zahlreiche Anfragen zu Abmahnungen der kauf mich GmbH vor. Die Abmahnungen werden durch die Schütz Rechtsanwälte ausgesprochen. Wie bereits berichtet, betreibt die kauf mich GmbH den Ticketverkauf für die nationale …
08.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Mir liegen zwischenzeitlich mehrere Abmahnungen der Inbus IP GmbH zur Prüfung vor. Aktuell mahnt die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertreten durch die Rechtsanwältin Dr. Christina Hackbarth ab. Hintergrund der …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Auch wenn nur zwei Ärzte in einer Praxis beschäftigt sind, ist der Begriff „Zentrum“ für Verbraucher nicht irreführend und verstößt nach Urteil des OLG Frankfurt nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) bringt Änderungen bei Beschlussmängeln mit sich. Ein Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht ist Ansprechpartner. Das Gesellschaftsrecht erfährt mit dem Gesetz zur …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des OLG Frankfurt vom 15.12.2023 - Az. 17 U 66/22 Liegt eine bestandskräftige Freigabeentscheidung für die Übertragung von Aktien nach dem Außenwirtschaftsgesetz vor, ist die Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der Freigabe durch ein …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Hinter Sternen muss tatsächlich Kundenbewertung stecken Sternebewertungen im Internet sind gang und gäbe und können Kaufentscheidungen beeinflussen. Die Bewerbung eines Produkts mit fünf Sternen ist aber nur dann zulässig, wenn es dafür …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des Bundesarbeitsgerichts – Az. 6 AZR 333/21 Bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht gilt das Gebot des fairen Verhandelns. Im Ausnahmefall kann der Aufhebungsvertrag aber auch wirksam zustande gekommen sein, wenn Druck ausgeübt …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
OLG Oldenburg: Bargeld umfasst auch Geld auf Konto Im Testament sollten immer eindeutige Formulierungen gewählt werden, damit es keinen Interpretationsspielraum gibt und die letztwilligen Verfügungen im Sinne des Erblassers umgesetzt werden …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Rechtliche Möglichkeiten der Anleger bei Greenwashing Nachhaltigkeit hat auch Einzug in den Kapitalmarkt gehalten. Zumindest wenn es nach den Wünschen der Anleger geht. Für viele Anleger ist nicht mehr nur die Renditeerwartung einer …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen, …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? 21. Mai 2024 In den letzten Jahren hat die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen aus dem Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhen, vermehrt Abmahnungen wegen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
05.07.2023
von Rechtsanwältin Eva Kopf
Unterhaltstitel werden nicht nur im Zusammenhang mit der Trennung und Scheidung geschaffen, auch im Rahmen von Eheverträgen werden oft Vereinbarungen zum Ehegatten- und Kindesunterhalt getroffen. Egal, ob ein gerichtlicher Beschluss oder …
08.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verlust des Darlehensrückzahlungsanspruchs der Bank, falls Anspruch länger als 10 Jahre seitens der Bank gegenüber dem Darlehensnehmer nicht geltend gemacht wurde. Wird ein Verbraucherdarlehensvertrag gekündigt hat der Darlehensgeber …
11.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kredite vergleichen – Wichtige Begriffe, die Sie kennen sollten: Worin unterscheiden sich Effektiv und Nominalzins? Zu unterscheiden ist zunächst zwischen dem Effektiv- und Nominalzins. Hierbei sollte man beim Vergleich verschiedener …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei ein …
26.10.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Attraktive Anlageangebote ziehen Investoren an. Doch was, wenn wichtige Informationen über die Anlage erst nach Abschluss des Vertrages ans Licht kommen? Das Landgericht (LG) Hamburg verurteilte ein Vermittlungsunternehmen am 28. Juli 2023 …
27.10.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Kürzlich berichteten JACKWERTH Rechtsanwälte über die unzulässige Kündigung von Prämiensparverträgen ( BGH: Sparkasse darf Prämiensparvertrag nicht vorzeitig kündigen) . Dass diese Rechtsauffassung jetzt auch in den unteren Instanzen …
21.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Bereits im Sommer 2023 wurden Anleger von der Insolvenz der Project-Gruppe überrascht. Seit Bekanntwerden der Insolvenz stellt sich für Anleger die drängende Frage nach dem nächsten Schritt. Besonders für Anleger der Project Wohnen 14 GmbH …
23.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt erneut die Rechte von Anlegern: In seinem Urteil vom 15. Mai 2024 (A ktenzeichen VIII ZR 226/22) entschied der BGH, dass einem deutschen Verbraucher ein unbefristetes “ewiges” Widerrufsrecht zusteht. Der …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
Bei der 2 Mann GmbH mit gleich hoher Beteiligung (50:50 oder paritätische GmbH) gibt es in streitanfälligen Bereichen einige Details mit teils erhebliche Abweichungen im Vergleich zu einer „normalen“ GmbH mit disquotaler Beteiligung oder …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
Haben sich Gründer mit einer vielversprechenden Geschäftsidee... erst einmal dazu durchgerungen, den Schritt in ihre unternehmerischen Zukunft zu vollziehen, kann es mit der Umsetzung dann oft nicht schnell genug gehen. Hierbei ist aber …