108.362 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Firma ProfiDog GbR mahnt auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht ab. Nachdem zunächst die angebliche irreführende Werbung mit „TÜV"-Prüfung abgemahnt wurde, wird nunmehr die angeblich fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Es wird die …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einer unserer Kanzlei vorgelegten Abmahnung geht es um das Angebot eines Chartcontainers mit 100 Titeln, hier der „German TOP 100 Single Charts". Darin mahnt die DigiRights Administration GmbH durch Ihren Anwal Daniel Sebastian aus …
|
10.09.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Rechtsanwalt Daniel Wulf mahnt Urheberrechtsverletzungen an dem Lied „My City Miami" von C.G. Projekt feat EbGB by Carmen Geiss ab, an dem die Chmiel Consulting die Rechte besitzt. Die Datei soll Bestandteil eines German Top-100 …
|
10.09.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung für die PC-Version des Spiels „Sleeping Dogs" durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH vor. Diesmal wird aber nicht wegen des Spiels abgemahnt. Die Abmahnung betrifft einen …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
„Scala" - Sparverträge Sparkasse Ulm will Kunden zur Kündigung bewegen Vertragsauflösung bringt Sparern erhebliche Zinseinbußen. Empfehlung: Druck der Sparkasse Ulm nicht nachgeben, Umtauschangebot ablehnen. Seit Wochen versucht die …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Ereignisse bei der Windreich GmbH überschlagen sich. Am 6. September stellte das Unternehmen am Amtsgericht Esslingen Antrag auf Insolvenz in Eigenverantwortung. Zum vorläufigen Sachwalter wurde Holger Blümle von der Kanzlei Schultze …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach der Insolvenz der Baumarktkette Praktiker stehen nicht nur die Mitarbeiter vor einer ungewissen Zukunft. „Auch den Zeichnern der Unternehmensanleihe drohen enorme finanzielle Verluste", so Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Strafrechtliche Verurteilung von Mitarbeitern einer Flüchtlingsorganisation wegen Kritik an Ausländerbehörde verstößt gegen Meinungsfreiheit Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss die Grundsätze …
|
10.09.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn ein Elternteil eines einkommenslosen verheirateten Kindes Unterhalt fordert, so muss das Kind auch grundsätzlich Unterhalt zahlen. Allerdings ist die Frage, aus welchem Einkommen das Kind diesen Unterhalt finanzieren soll. Ein Ehegatte …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach § 25 I S.1 StVG kann bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, die für sich (einzeln) genommen kein Fahrverbot rechtfertigen, ein solches Fahrverbot verhängt werden, wenn der Pflichtverstoß des Verkehrsteilnehmers als „beharrlich" anzusehen …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ein Verkehrsunfall ist schnell passiert! Und genauso schnell passiert es, dass bei der Abwicklung des Unfallschadens viel Geld verschenkt wird. Denn häufig ist dem Geschädigten nicht bekannt, welchen Umfang sein Schadensersatzanspruch gegen …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Musik während der Ruhezeit berechtigt Nachbarn unter Umständen zu Mietminderung. Lärm von einem Spielplatz hingegen nicht. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Urteil des …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit kann die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dies kann auch dann gelten, wenn der Arbeitnehmer vom Arzt krankgeschrieben ist. Das Landesarbeitsgericht ( LAG ) Mainz hatte …
|
10.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Über einen quasi aus den eigenen Reihen herangetragenen Fall hatte das FG Baden-Württemberg zu entscheiden, FG 21.3.2013 9 K 2096/12 . Ein Betriebsprüfer wollte neben seinem Arbeitszimmer auch die Renovierungskosten seiner Gästetoilette …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Erzielt ein in Deutschland wohnender Schuldner eines Verbraucherinsolvenzverfahrens in Österreich Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit, so bestimmen sich nach Ansicht des Landgerichts Traunstein die Pfändungsfreigrenzen seines Einkommens …
|
10.09.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die B.Z. und die Bild sind bekannt dafür, dass sie immer ein bisschen „Aufsehen erregender", ein bisschen spektakulärer berichten, als andere Zeitungen. Da wird aus einer Geschichte, die eine kleine Meldung auf der Sportseite der Berliner …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Lindorff Deutschland GmbH und Targo Dienstleistungs GmbH löschen Schufa-Negativeintrag nach Vergleich Auch im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung ist es möglich Negativeinträge bei der Schufa Holding AG erfolgreich zur Löschung zu …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Die Windreich GmbH hat am 6. September 2013 Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt: Anleihebesitzer sind in großer Sorge um ihr Investment und schließen sich bei Dr. Späth & Partner in Interessengemeinschaft zusammen! …
|
26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer für den vermeintlich illegalen Download eines Blockbusters im Internet erhalten? Noch ist die Abmahnwelle der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer riesengroß. Das Amtsgericht Hambug hat …
|
09.09.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Nicht immer muss man geblitzt werden, um einen Rotlichtverstoß zu begehen. Viele Autofahrer kennen die Situation, dass mal wieder eine Ampel unmittelbar auf Rot schaltet. Man hat es eilig und überlegt sich, wie diese Ampel umfahren werden …
|
09.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Bürgermeisters wegen Vortäuschens einer Straftat Das LG Waldshut-Tiengen hatte den Angeklagten, den Bürgermeister einer Gemeinde in Baden-Württemberg, wegen Vortäuschens einer Straftat zu einer …
|
09.09.2013
von Benholz Mackner Faust
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt - Urteil vom 24. Januar 2013 2 AZR 140/12 - ist für alle „Kleinbetriebe", die den Einsatz von Leiharbeitnehmern planen oder bereits realisiert haben und für alle betroffenen …
|
09.09.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Direktbelieferung unter Umgehung des Händlers ausnahmsweise zulässig In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass Hersteller ihren Vertragshändlern das alleinige Vertriebsrecht für ihre Produkte - meist begrenzt auf ein definiertes …
|
09.09.2013
von Rechtsanwalt Kristian Kreuter
Der Gesetzgeber hat mit seinen Neuregelungen im Mietrecht, die am 01.05.2013 in Kraft getreten sind, auch einen besseren Schutz der Vermieter vor sogenannten Mietnomaden bewirkt. Weiterhin kann der Vermieter das Mietverhältnis aus wichtigem …