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Angemessenheit der Wohnfläche bei Kündigung wegen Eigenbedarfs
Angemessenheit der Wohnfläche bei Kündigung wegen Eigenbedarfs
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Das Gericht hat nicht die Angemessenheit des vom Vermieter zu Grunde gelegten Bedarfs an Wohnfläche zu überprüfen ( AG Ahrensburg, Urteil vom 27. September 2012 - 45 C 477/12 -, juris ). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für …
Beruflich veranlasste Krankheitskosten können Werbungskosten sein
Beruflich veranlasste Krankheitskosten können Werbungskosten sein
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Martin Klein
Eine steigende Anzahl von Arbeitnehmern, aber auch viele Selbständige leiden an gesundheitlichen Beschwerden aufgrund ihrer spezifischen Tätigkeit im Beruf. Hier fallen häufig erhebliche Kosten für Therapie, Krankheitsschulung, Fortbildung …
Besonderheiten beim Strafverfahren gegen Fußballfans
Besonderheiten beim Strafverfahren gegen Fußballfans
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die meisten Strafverteidiger werden im Laufe ihres Berufslebens sicherlich das ein oder andere Mal einen Beschuldigten vertreten, der in Bezug auf ein Fußballspiel straffällig geworden ist. Zwar handelt es sich hierbei grundsätzlich um …
Abmahnung durch Waldorf Frommer für Universum Film - „Babymakers – Wenn’s so einfach wäre!“
Abmahnung durch Waldorf Frommer für Universum Film - „Babymakers – Wenn’s so einfach wäre!“
| 11.09.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt erneut wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen durch illegales Filesharing ab. Diesmal geht es um den Film „Babymakers - Wenn's so einfach wäre!". Auftraggeber ist die Universum Film GmbH als …
Keine Unterhaltskürzung bei langer Ehe
Keine Unterhaltskürzung bei langer Ehe
| 11.09.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Selbst wenn die Scheidung endlich rechtskräftig ist, haben die Streitigkeiten der früheren Ehepartner damit oft noch kein Ende gefunden. Denn jetzt stellt sich unter anderem die Frage, ob Ehegattenunterhalt gezahlt werden muss oder nicht. …
Waldorf Frommer mahnt wegen „Der große Gatsby" ab
Waldorf Frommer mahnt wegen „Der große Gatsby" ab
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Warner Bros. Entertainment GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Waldorf Frommer aus München. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den Schadenersatz- …
Facebook – die Datenschutzbestimmungen
Facebook – die Datenschutzbestimmungen
| 11.09.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Dass die Nutzungsbedingungen von Facebook in einigen Punkten durchaus fragwürdig sind, haben wir im letzten Teil zu den Facebook-Bestimmungen erfahren. Aber was macht Facebook eigentlich mit meinem Namen, meiner Adresse, meinem Geburtsdatum …
OLG Köln zum „Härtefall" beim Absehen vom Fahrverbot und zu den Urteilsanforderungen
OLG Köln zum „Härtefall" beim Absehen vom Fahrverbot und zu den Urteilsanforderungen
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Köln hat sich sehr detailliert zur Frage des Härtefalls im Zusammenhang mit der Verhängung eines Fahrverbotes und insbesondere mit den Anforderungen an die tatrichterliche Entscheidungsbegründung befasst. Verhängt der Tatrichter ein …
Die Teilungsversteigerung des Gesellschaftsgrundstücks
Die Teilungsversteigerung des Gesellschaftsgrundstücks
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die (zwangsweise) Beendigung einer Miteigentümergemeinschaft am Grundstück erfolgt durch die Teilungsversteigerung und die Verteilung des Erlöses. Wie aber ist es, wenn das Grundstück nicht einer (schlichten) Gemeinschaft, sondern einer …
Kündigung und Abfindung! Untrennbar?
Kündigung und Abfindung! Untrennbar?
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Immer wieder hört man das Wort Abfindung. Hierbei ist nicht jedem klar, was eine Abfindung ist und wem diese zusteht. Einfach ausgedrückt ist die Abfindung der Geldbetrag, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zahlt, damit dieser auf sein …
Insolvenzanfechtung im deutschen Insolvenzverfahren bei Rechtsgeschäften nach ausländischem Recht
Insolvenzanfechtung im deutschen Insolvenzverfahren bei Rechtsgeschäften nach ausländischem Recht
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Sind die Voraussetzungen einer Insolvenzanfechtung in einem deutschen Insolvenzverfahren nach deutschem Recht gegeben, so kommt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart bei Rechtsgeschäften nach ausländischem Recht (Österreich) ein …
Aufs Glatteis geführt …
Aufs Glatteis geführt …
| 11.09.2013 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
... hat ein Unfallbeteiligter ein Auffahrunfall. Nach dem Aussteigen stürzte er, was der BGH, 26.2.2013 VI ZR 116/12 ebenfalls der unfallbedingten Gefahrenlage zurechnete. …
Abmahnung FAREDS wegen „x-art leila - what a girl wants“ im Auftrag der Malibu Media LLC
Abmahnung FAREDS wegen „x-art leila - what a girl wants“ im Auftrag der Malibu Media LLC
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei FAREDS verschickt verstärkt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads von Erotikfilmen der Malibu Media LLC. Haben Sie eine solche Abmahnung von FAREDS erhalten? Wir haben Erfahrung aus Tausenden solcher Abmahnungen , …
Abmahnung Waldorf Frommer | Hangover 3 | Hilfe hier!
Abmahnung Waldorf Frommer | Hangover 3 | Hilfe hier!
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen wegen des Films „Hangover 3" für die Warner Bros Entertainment. Waldorf Frommer fordert € 1.028,00 für Warner Bros. Entertainment GmbH Eine Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag …
Condor GmbH – vertreten durch BaumgartenBrandt – unterliegt mit Filesharing-Klage vor dem AG Charlottenburg
Condor GmbH – vertreten durch BaumgartenBrandt – unterliegt mit Filesharing-Klage vor dem AG Charlottenburg
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Das Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, vertreten durch Rechtsanwälte BaumgartenBrandt, wegen Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Babysitter Wanted" ab. Das AG Charlottenburg …
Widerruf von Darlehensverträgen
Widerruf von Darlehensverträgen
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Verbraucherzentrale Hamburg: Etwa zwei Drittel aller Immobilienkredite können wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen vor Ablauf der Zinsbindungsfrist ohne Vorfälligkeitsentschädigung beendet werden. Wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung …
Windreich-Anleihen: Wo bleiben die Zahlen und Fakten?
Windreich-Anleihen: Wo bleiben die Zahlen und Fakten?
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Angekündigte Bilanzpressekonferenz der Windreich GmbH schlug große Wellen - doch die Angst der Anleger vor Ebbe im Geldbeutel bleibt bestehen! Laut der Firmenseite von Windreich GmbH zählt das im Jahr 1999 von Dipl.-Wirt.-Ing (FH) Willi …
Durchbruch für Anleger der MS Santa-B Schiffe: OLG Schleswig erteilt Hinweisbeschluss an die Targobank
Durchbruch für Anleger der MS Santa-B Schiffe: OLG Schleswig erteilt Hinweisbeschluss an die Targobank
| 10.09.2013 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 9. September 2013 - Das Oberlandesgericht Schleswig hat mit Beschluss vom 28.08.2013 in einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte geführten Verfahren die Targobank darauf hingewiesen, dass ihre Berufung gegen das Urteil des …
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.09.2013 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Abberufung des GmbH -Geschäftsführers Im Unterschied zum „gewöhnlichen Arbeitnehmer" ist das Rechtsverhältnis des GmbH-Geschäftsführers zur GmbH dual ausgestaltet. Der Geschäftsführer ist durch seine sog. organschaftliche Bestellung zum …
OLG Hamm – Reduzierung der Geldbuße bei Rentnern
OLG Hamm – Reduzierung der Geldbuße bei Rentnern
| 10.09.2013 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Bei der Verhängung von Regelgeldbußen sind nähere Betrachtungen der wirtschaftlichen Verhältnisse im Normalfall nur erforderlich, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass diese besonders gut oder schlecht sind. Dabei gilt beispielsweise die …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
| 10.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Firma ProfiDog GbR mahnt auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht ab. Nachdem zunächst die angebliche irreführende Werbung mit „TÜV"-Prüfung abgemahnt wurde, wird nunmehr die angeblich fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Es wird die …
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian German Top 100 Single Charts „DJ Antoine - Bella Vita" u.a.
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian German Top 100 Single Charts „DJ Antoine - Bella Vita" u.a.
| 10.09.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einer unserer Kanzlei vorgelegten Abmahnung geht es um das Angebot eines Chartcontainers mit 100 Titeln, hier der „German TOP 100 Single Charts". Darin mahnt die DigiRights Administration GmbH durch Ihren Anwal Daniel Sebastian aus …
Abmahnung von RA Daniel Wulf im Auftrag der Chmiel Consulting – „My City Miami"
Abmahnung von RA Daniel Wulf im Auftrag der Chmiel Consulting – „My City Miami"
| 10.09.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Rechtsanwalt Daniel Wulf mahnt Urheberrechtsverletzungen an dem Lied „My City Miami" von C.G. Projekt feat EbGB by Carmen Geiss ab, an dem die Chmiel Consulting die Rechte besitzt. Die Datei soll Bestandteil eines German Top-100 …
Abmahnung Freddie Gibbs, „Playa (Mexicans with Guns Edit)", RA Daniel Sebastian für DigiRights
Abmahnung Freddie Gibbs, „Playa (Mexicans with Guns Edit)", RA Daniel Sebastian für DigiRights
| 10.09.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung für die PC-Version des Spiels „Sleeping Dogs" durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH vor. Diesmal wird aber nicht wegen des Spiels abgemahnt. Die Abmahnung betrifft einen …