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22.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
Sachwerte-Kolloquium | 25. Mai 2022 | Flughafen München Klimawandel, Knappheit von Ressourcen, Krieg. Die Energiewende als Baustein auf dem Weg zur Nachhaltigkeit ist eine Herausforderung. Gefragt sind Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Henning Jansen
Wer zu schnell, mit dem Telefon am Ohr oder über rote Ampeln fährt, dem oder der drohen ein Bußgeld und bisweilen auch ein Fahrverbot, das ist bekannt. Bis auf weniger hohe Geschwindigkeitsverstöße gibt es auch Punkte in der …
14.11.2022
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Immer wieder wird es im Radio genannt: Bitte bilden Sie eine Rettungsgasse für die Einsatz- und Rettungsfahrzeuge. Nur, wenn es im Radio bereits Stau heißt, ist es für das Bilden einer Rettungsgasse teilweise schon zu spät. Da das …
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Bestimmt hatten Sie schon mal im Freundes- oder Bekanntenkreis die Diskussion, inwieweit Blitzer-Apps, wie „Blitzer.de“ zulässig sind oder nicht. Da hierzu einige Mythen bestehen und auch aktuelle Rechtsprechung ergangen ist, möchte ich …
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Viele kennen es: Man ist einen Moment unaufmerksam und zack – schon darf man ein mehr oder weniger schönes Bild von sich in Schwarz-Weiß in der Post betrachten. Für den Fall, dass Sie geblitzt wurden oder sich für einen solchen Fall …
12.03.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Layoffs.fyi platformuna göre, Aralık ve Ocak aylarında dünya genelinde teknoloji sektöründe, korona pandemisinin tüm süresi boyunca olduğundan daha fazla kişi işten çıkarıldı. Handelsblatt'a göre, Almanya'daki çok sayıda tanınmış start-up …
20.05.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat gezeigt, dass Arbeitgeber effektive Möglichkeiten haben, ihre Risiken bezüglich der Zahlung von Annahmeverzugslohn nach einem Kündigungsschutzrechtsstreit zu begrenzen. Nachdem ein …
27.08.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
In Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) kann es dazu kommen, dass der Geschäftsanteil eines Gesellschafters eingezogen wird. Ein aktuelles Urteil des Kammergerichts (KG) behandelt die …
11.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer ein Darlehen komplett tilgen kann, dem fällt oft ein großer Stein vom Herzen. Das Glück kann aber schnell erheblich getrübt werden, so beispielweise wenn die Bank die Sondertilgung zwar zulässt, aber für den entgangenen Zinsverlust eine …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Auch die Hamburger Volksbank hat zur Vereinbarung von Kreditbedingungen unzulässige Klauseln verwendet. Die Konsequenz: Im Streit um sogenannte Vorfälligkeitsentschädigungen muss die Bank ihre Ansprüche auf „0“ herunterschrauben. Da die …
11.10.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Haben Sie es satt, sich jedes Jahr mit Ihrem Mieter zu streiten? Dann lesen Sie unbedingt meinen Ratgeber. Danach werden Sie in der Lage sein, eine 100 % sichere Betriebskostenabrechnung zu erstellen, ohne selbst Jurist zu sein. Eine …
24.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wenn Ihr Mieter nicht zahlt, dürfen Sie ihm fristlos und ordentlich kündigen. Nachfolgend erhalten Sie eine vollständige Übersicht über Ihre Rechte bei Zahlungsverzug , gemäß § 543 Abs.2 Nr. 3 BGB. In § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sind 4 Fälle …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages ist unwirksam, wenn der Kündigungsgrund „Mietrückstand“ nicht mehr nachvollzogen werden kann. Die Angabe eines Gesamtbetrages in der Kündigung genügt nicht. Im vorliegenden Fall stritten die …
12.03.2024
von Advokat Assia Veltcheva LL.M.
Das bulgarische Familienrecht sieht kein Trennungsjahr vor der Beantragung der Scheidung, als Voraussetzung vor. In Bulgarien dürfen die Ehegatten, wenn sie sich fest und im Einvernehmen entschlossen haben ihre Ehe zu beenden, die Scheidung …
09.01.2024
von Rechtsanwalt und Notar Gerrit-Morten Dittmer
Der Tod eines nächsten Angehörigen ist nicht nur ein schmerzlicher Einschnitt, sondern löst auch eine Vielzahl von rechtlichen Folgen aus. Die unmittelbarste betrifft hierbei die Bestattung und wer dafür zuständig ist. Der Erblasser kann …
21.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (LVwG OÖ) hat in einer kürzlich auf seiner Homepage veröffentlichten Entscheidung (LVwG OÖ 11.8.2021, LVwG-840234/6/Kl/TO, LVwG-840235/6/Kl/TO) ausgesprochen, dass bei gleichzeitiger Anfechtung …
04.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in einer neu veröffentlichten Entscheidung die zuletzt auch unter verschiedenen Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichtes strittige Frage der Vergebührung eines Nachprüfungsantrages bei gleichzeitiger …
24.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das Verwaltungsgericht Wien (VwG Wien) hat in seiner kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 13.7.2023 zu GZ VGW-123/072/7698/2023 neuerlich die in Österreich herrschende ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach ein von einem einzelnen …
12.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das österreichische Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung die Frage geklärt, ob einem Antragsteller auch dann noch die Nachzahlung fehlender Pauschalgebühren vorgeschrieben werden kann, wenn …
26.04.2022
von Patentanwalt Dr. Lars Hoppe
Produktpiraterie Viele Unternehmen sehen sich dem Problem der Produktpiraterie ausgesetzt. Nachahmer bringen Waren auf den Markt, die der Originalware des Unternehmens zum Verwechseln ähnlich sehen, oftmals von minderer Qualität sind und …
25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Nachdem Gespräche mit Investoren angeblich nicht den gewünschten Erfolg gebracht haben, hat die angeschlagene Green City AG am 24.01.2022 Insolvenzantrag gestellt. Als Gründe werden die drohende Zahlungsunfähigkeit und die Überschuldung der …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
PATENTRECHTSVERLETZUNG Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Patentrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Patentrechtsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei …
24.03.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Eine Pressemitteilung zu einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 18. November 2014 - 9 AZR 584/13 befasst sich mit Arbeitszeugnissen: Die Formulierung im Zeugnis „zur vollen Zufriedenheit“ entspricht der Schulnote „befriedigend“. Möchte …
27.03.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Ihr Anspruch auf Teilzeitarbeit nach der Elternzeit: Viele Mütter und Väter stellen sich nach der Elternzeit eine weitere Berufstätigkeit bei ihrem Arbeitgeber in Teilzeit vor. Der Arbeitgeber teilt nach Ihrem Antrag häufig mit, dass …