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21.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Teurer Schutz für wenig Leistung? Eine Wohnimmobilie stellt zumeist den Teil des Eigentums dar, der wirtschaftlich höchsten Wert darstellt. Diesen Wert gilt es zu schützen. Schnell werden Gebäude und Gebäudeteile durch Feuer, Wasser oder …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Genokap Wohnungsbaugenossenschaft eG hat wiederholt eine offensive Akquise per Telefon betrieben. Über diese von vielen als unseriös erlebte Vertriebsmethode hat Stiftung Warentest bereits im Dezember 2016 berichtet und die …
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21.02.2018
von Rechtsanwältin Andrea Marx
Der Fall: Der einem Studenten vorgelegte Mietvertrag bestimmt, dass die Kündigung des Mietvertrages für eine Dauer von zwei Jahren ausgeschlossen ist. Dennoch kündigte der Student die Wohnung bereits nach vier Monaten zum Jahresende und …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Was der BGH mit Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 – tatsächlich entschieden hat Allerorts melden die Medien und Anwälte, der BGH hat mit Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 entschieden, dass eine Ärztin gegenüber Jameda einen …
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21.02.2018
von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind in Deutschland auf dem Weg zur Arbeit gesetzlich unfallversichert. Doch was gilt, wenn der unmittelbare Arbeitsweg kurz unterbrochen wird – sei es zum Testen der Straßenbeschaffenheit, zum Tanken oder zum Einkaufen? …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Beweislast einer Diskriminierung Als Rechtsanwaltskanzlei für Diskriminierungsbekämpfung ist uns sehr wohl bekannt, wie die Diskriminierung die Opfer physisch und psychisch belastet. Um betroffenen Personen den Nachweis einer …
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21.02.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
US-Ermittler sind illegaler Motorsteuerungssoftware auf der Spur Berlin, 20.02.2018 – Die Nachrichtenagentur Reuters hat unter die Berufung auf die Bild am Sonntag gemeldet, dass sich aus vertraulichen Unterlagen von US-Ermittlern Hinweise …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die wichtigsten Änderungen im Steuerrecht, die Sie für Ihre Steuererklärung 2017 wissen sollten. 1. Grundfreibeträge Der Grundfreibetrag ist der Teil des Einkommens, der grundsätzlich nicht versteuert wird. In 2018 wird dieser für …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der VDAK (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.) versendet wieder Abmahnungen wegen der konkreten Werbung mit einer Herstellergarantie in einem Onlineangebot. Einer unserer Mandanten erhielt die Abmahnung, nachdem er auf eBay …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.12.2017 (Az. I ZR 186/16) ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Streitpunkt war die Frage, ab wann beim Filesharing von einer …
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21.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir haben kürzlich Kenntnis von einer aktuellen Abmahnung der Kanzlei DLA Piper im Auftrag der Zuru Inc. aus Hong Kongerlangt, in welcher Verletzungen diverser Schutzrechte an dem sogenannten Fidget Cube Design gerügt werden. Bei dem Fidget …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
§ 331 Nr. 1, 2 HGB stellt die vorsätzliche, unrichtige oder verschleiernde Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft u. a. im Jahresabschluss unter Strafe und ist als Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB anerkannt, Lauterbach, …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Hilfe für Aktionäre-Aktie (WKN: A14XB9) bricht zeitweise um mehr als 70 % ein. Worum geht es? Die Steinhoff International Holdings N.V. ist in einen handfesten Bilanzskandal verwickelt. Die Aktie ist nur noch ein „Penny-Stock“. Aktienwerte …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Torsten Wenger
Nervig und zeitaufwendig und nicht zuletzt teuer. Wenn sich die PKV weigert zu zahlen. Wofür steht meine PKV ein? Die private Krankenversicherung zahlt für objektiv notwendige (zahn) medizinische Maßnahmen im Rahmen und in Höhe des …
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21.02.2018
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13.07.2017 zu Geschäftszeichen 1 BvR 1202/17 das Recht der Eltern aus Artikel 6 II S. 1 Grundgesetz auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder erneut klar umrissen. Nach Artikel 6 II S. 1 GG ist die Pflege und …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sind Sie Adressat einer Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der RasenBallsport Leipzig GmbH (RB Leipzig)? In einer neuerlichen Abmahnung aus Februar 2018 werden vermeintliche Verstöße gegen ATGB (Allgemeine …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Wer als Mieter vorübergehend seine Wohnung oder einen Teil davon nicht nutzen kann, z. B. weil er eine Zeit lang im Ausland ist, hat ein Interesse …
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21.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Am 1.1.2002 trat das Gewaltschutzgesetz (GewSchG) in Kraft. Es dient dem Schutz des verletzten Ehegatten bzw. der verletzten Personen vor Gewalt und Bedrohung des Ehegatten oder jeder anderen Person. Aus dem GewSchG können …
Rechtsschutzversicherung muss Deckungszusage bei hinreichender Erfolgsaussicht erteilen (VW-Skandal)
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil gegen die Rechtsschutzversicherung entschieden, dass die Deckungszusage bei hinreichender Erfolgsaussicht zu erteilen ist, gerade wenn Rechtsfragen noch nicht abschließend von den Gerichten …
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21.02.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Der Bundesgerichtshof hat am 12.09.2017 entschieden (Az. XI ZR 590/15), dass mehrere Entgeltklauseln einer Sparkasse unwirksam sind. Diese Klauseln dürfen nun nicht mehr gegenüber Verbrauchern verwendet werden. Wie kam es zu dem Urteil? Für …
![Übergang eines [Unter-] Mietvertrages über eine Werkswohnung auf den Eigentümer gemäß § 565 BGB](https://www.anwalt.de/img_cache/69/69b12421d9176fd6ddea5e982c3ed5fe.png)
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. BGH: Übergang eines [Untermiet-] Vertrags über eine Werkswohnung auf den Hauptvermieter gem. § 565 BGB Der Bundesgerichtshof [BGH] hat am 17.01.2018 entschieden, dass ein [Unter-] Mietvertrag zwischen einem Arbeitgeber [= Hauptmieter] …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Bisher galt in vielen Fällen, z. B. für Vertragskündigungen, das sogenannte Schriftformerfordernis, § 126 BGB. Notwendig war dabei immer die eigene Unterschrift, weshalb man die entsprechenden Schreiben im Prinzip nur per Fax oder normaler …
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20.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. versendet aktuell Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) betreffend Angebote von Lebensmitteln im Internet. In der …