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Aktuelle Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH
Aktuelle Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie auch eine Abmahnung der Ruhrkanzlei erhalten? Uns erreichte heute eine Anfrage eines Betroffenen, der eine Abmahnung wegen Ticketverkaufes über das Portal "Kleinanzeigen" erhalten hat. Die Abmahnung datiert vom 23.10.2023. Über …
Assistenzhund am Arbeitsplatz: Was ist erlaubt?
Assistenzhund am Arbeitsplatz: Was ist erlaubt?
| 25.10.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Interview für das Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 24.10.2023 zum Thema Assistenzhunde am Arbeitsplatz: Assistenzhunde unterstützen Menschen mit Einschränkungen im Alltag. Häufig begleiten sie ihr Herrchen oder Frauchen auch bei der …
Reform des Lobbyregisters – anders aber auch besser?
Reform des Lobbyregisters – anders aber auch besser?
| 24.10.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll. Der Bundestag hat nun eine Reform beschlossen und dabei die Auskunftspflichten von …
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig Zusammenfassung Ein Zahnarzt, der als so genannter "Pool-Arzt" im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit …
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation – Vergleich über 40.000 Euro Eine fehlerhafte Brazilian Butt Lift Operation kann dazu führen, dass den Patienten eine Entschädigung in Form von Schadensersatz und Schmerzensgeld zusteht – so auch im …
The Social Chain AG: Anleihegläubiger müssen handeln - Insolvenzgericht beruft Anleihegläubigerversammlung ein
The Social Chain AG: Anleihegläubiger müssen handeln - Insolvenzgericht beruft Anleihegläubigerversammlung ein
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Mit Beschluss vom 16.10.2023 hat das Amtsgericht Charlottenburg eine Anleihegläubigerversammlung nach § 19 Abs. 2 SchVG i.V.m. der InsO einberufen. Über das Vermögen der Schuldnerin wurde zwischenzeitlich das Insolvenzverfahren eröffnet und …
Was bringt eine anwaltliche Ersteinschätzung bei einer Scheidung?
Was bringt eine anwaltliche Ersteinschätzung bei einer Scheidung?
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Auf der Suche nach einer ersten (kostenfreien) Orientierung in einem Rechtsproblem suchen viele Menschen nach Angeboten zur sogenannten Erstberatung oder Ersteinschätzung. In vielen Rechtsgebieten wird das Problem dadurch bereits gelöst, …
The Social Chain AG: Anleihegläubiger werden nun tätig werden müssen
The Social Chain AG: Anleihegläubiger werden nun tätig werden müssen
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
The Social Chain AG ist, nicht zuletzt aufgrund der Beteiligungen von zwei prominenten „ Löwen “ – aus der gleichnamigen TV-Show „ Höhle der Löwen “ – bekannt. In den Fokus der Berichterstattung ist sie aber wohl (mit) aus anderen Gründen …
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn der Trennungsunterhalt schon nicht viel sein sollte - ist es dann fair, wenn man aus diesem noch den gesamten Anteil seiner Scheidungskosten bezahlen muss? Das ist fallabhängig. Sollte der Ehepartner genug Geld haben, kann der Betrag …
Abmahnung der BLUEPORT LEGAL für SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
Abmahnung der BLUEPORT LEGAL für SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer weiteren Mandatierung wurde mir eine markenrechtliche Abmahnung der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH zur Verteidigung übertragen. Die Abmahnung vom wurde durch die Kanzlei BLUEPORT LEGAL aus Hamburg ausgesprochen. Die …
Abmahnungen der Ruhrkanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA (Tickethandel)
Abmahnungen der Ruhrkanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA (Tickethandel)
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurden mir mehrere Abmahnungen der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA , ausgesprochen durch die Ruhrkanzlei aus Dortmund, zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die Abmahnungen betreffen private Angebote auf der Plattform …
„2 Anwälte und 3 Meinungen“ – gibt es das auch im Familienrecht?
„2 Anwälte und 3 Meinungen“ – gibt es das auch im Familienrecht?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Sie haben ein familienrechtliches Anliegen, aber inzwischen das Gefühl, von Pontius zu Pilatus zu rennen und entweder von keinem Anwalt Hilfe zu bekommen, oder sich in einem Dickicht vollkommen gegensätzlicher Ratschläge überhaupt nicht …
Kranke Arbeitnehmer müssen Dienstrad selbst zahlen
Kranke Arbeitnehmer müssen Dienstrad selbst zahlen
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Neben dem altbewährten Dienstwagen bieten Arbeitgeber immer häufiger auch die Nutzung von Fahrrädern und vor allem E-Bikes an. Beim Dienstrad-Leasing ist der Arbeitgeber Leasingnehmer und überlässt dem Arbeitnehmer das Rad zur Nutzung. Die …
"Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" Unterhalt überweisen?
"Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" Unterhalt überweisen?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
...ist das eine gute Idee? (Was) hilft es dem Unterhaltsverpflichteten später einmal, wenn er oder sie aktuell noch die Überweisungen des Unterhalts mit diesem Zusatz versieht? Meistens geht es darum, dass der zur Zahlung Aufgeforderte den …
Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) – das unbekannte Gesetz!
Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) – das unbekannte Gesetz!
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Dieses Gesetz führt ein Schattendasein. Kaum jemand kennt dieses Gesetz. Es kann wertvolle Hilfe geben, wenn man als Handwerker/Bauunternehmer nicht anders zu seinem Werklohn kommt. Der Anwendungsbereich ist ein anderer und setzt eine …
Kinderporno melden? Mit meinem Kind zur Polizei? Nein! [Update: 16.5.24]
Kinderporno melden? Mit meinem Kind zur Polizei? Nein! [Update: 16.5.24]
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie fragen sich, ob Sie mit Ihrem Nachwuchs zur Polizei gehen sollen, weil Sie dort Pornobilder gesehen haben - vielleicht sogar illegale? Der Beitrag gibt die Antwort - und die ist ein klares Nein. Die Situation: Sie entdecken auf dem …
Urheberrecht: Pastiche - Was ist das?
Urheberrecht: Pastiche - Was ist das?
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Was ist ein Pastiche? Seit Juni 2021 beschäftigt diese Frage nicht nur Urheber und Kreative. Damals trat im Urheberrecht eine neue Schrankenregelung in Kraft, die auch den so genannten Pastiche erfasst und seither viele Fragen aufwirft. Was …
Trennung und Scheidung vorbereiten, ohne zu telefonieren
Trennung und Scheidung vorbereiten, ohne zu telefonieren
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bis zur Trennung oder sogar bis zum Scheidungstermin kein Telefonat führen zu müssen, weder mit dem Anwalt oder sonst einem Verfahrensbeteiligten – dieser Wunsch erscheint merkwürdig? Er ist (leider) bittere Realität bei vielen Menschen, …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Geburtsschaden: 1Mio. Euro Schmerzensgeld für Geschädigte, OLG Hamm, I 26 U 35/23
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Geburtsschaden: 1Mio. Euro Schmerzensgeld für Geschädigte, OLG Hamm, I 26 U 35/23
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Geburtsschaden: Verspätete Sectio, 1 Mio. Euro Schmerzensgeld Chronologie Das geschädigte Kind wurde in der Klinik der Beklagten entbunden. Anlässlich des Geburtsvorganges kam es jedoch zu Komplikationen. …
BGH zur Höhe eines angemessenen Hinterbliebenengeldes
BGH zur Höhe eines angemessenen Hinterbliebenengeldes
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Marco Rath
Der schädigende Arzt hat nahen Angehörigen ("Hinterbliebene") für ihr seelisches Leid eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Ein besonderes persönliches Näheverhältnis wird gesetzlich vermutet, wenn der Hinterbliebene der Ehegatte, der …
Wettbewerbsrecht: Welche „Wirtschaftsverbände“ dürfen Abmahnungen aussprechen? Stand: 11.September 2023
Wettbewerbsrecht: Welche „Wirtschaftsverbände“ dürfen Abmahnungen aussprechen? Stand: 11.September 2023
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Abmahnungen von „Wirtschaftsverbänden“ bzw. Abmahnvereinen standen in den vergangenen Jahren in einem schlechten Ruf. Bei nicht wenigen dieser Vereine, so der Vorwurf, stehe eher das Geschäftsmodell der Abmahnung als der faire Wettbewerb im …
Vertragsstrafenforderung vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. erhalten? Was nun?
Vertragsstrafenforderung vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. erhalten? Was nun?
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde aktuell ein Schreiben zur Prüfung vorgelegt, in der die Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – kurz: VbKfW e. V. – eine empfindliche Vertragsstrafe fordert. Wie sollte man sich verhalten, wenn man ein …
Fotorechtliche Abmahung der Cyfire Rechtsanwälte für Folkert Knieper erhalten?
Fotorechtliche Abmahung der Cyfire Rechtsanwälte für Folkert Knieper erhalten?
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den CYFIRE Rechtsanwälten aus Frankfurt abgemahnt worden, wels Sie Foto von Speisen (z. B. Dürüm Döner) ohne Zustimmung des Fotografen im Internet genutzt haben sollen? Dann sind Sie damit nicht allein. Wie kann und sollte man …
Angemessene Vergütung: Drehbuchautorin von „Keinohrhasen“ erstreitet vor dem LG Berlin ca. 180.000,00 €
Angemessene Vergütung: Drehbuchautorin von „Keinohrhasen“ erstreitet vor dem LG Berlin ca. 180.000,00 €
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Das Landgericht Berlin hat einer Drehbuchautorin für ihre Beteiligung an den bekannten Filmen „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ gut 180.000,00 € an nachträglicher Vergütung zugesprochen. Worum ging es in dem Rechtsstreit und warum blieb …