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LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
LG Mainz, 4 O 191/18 Wir hatten gegen mehrere Schuldner beim AG Mayen einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Anwaltsvergütung beantragt, der den Schuldnern erfolgreich zugestellt wurde. Sodann wurde von uns der Antrag auf …
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die meisten Menschen in Deutschland sind Teil eines Mietverhältnisses, sei es als Mieter oder als Vermieter, sei das Mietverhältnis gewerblicher Art oder diene es dem Wohnen. Im Regelfall leistet der Mieter auf die Betriebskosten eine …
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das Leben ist unplanbar. Täglich begegnen uns neue Herausforderungen oder Schicksalsschläge. Umso wichtiger ist es, beim Eintreten eines Notfalls abgesichert zu sein. Mit einer Bankvollmacht geben Sie einer vertrauten Person in der nötigen …
Wieder wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Awender & Werner
Wieder wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Awender & Werner
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Rechtsanwälte Awender & Werner aus Bad Urach im Auftrag von Reebig- Warenimport wegen Verstößen gegen gesetzliche Informationspflichten. Die Rechtsanwälte Awender & Werner aus Bad Urach vertreten die Interessen des …
Die Kündigung eines Schwerbehinderten
Die Kündigung eines Schwerbehinderten
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die Kündigung eines Arbeitnehmers bereitet häufig ganz erhebliche Schwierigkeiten. Besonders kompliziert wird es, wenn Mitglieder von Personengruppen gekündigt werden soll, die nach deutschem Arbeitsrecht besonders geschützt sind, wie etwa …
Kündigung eines berufspraktischen Arbeitsverhältnisses
Kündigung eines berufspraktischen Arbeitsverhältnisses
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Mit Urteil vom 29.01.2019 – 5 Sa 105/18 – hat das LAG Mecklenburg-Vorpommern entschieden, dass eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des berufspraktischen Arbeitsverhältnisses als Teil bzw. Studieninhalt eines dualen …
Kein Rücktritt vom Pferdekaufvertrag wegen eines röntgenologischen Befundes beim Reitpferd
Kein Rücktritt vom Pferdekaufvertrag wegen eines röntgenologischen Befundes beim Reitpferd
| 12.05.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt Der Kläger, ein Reitanfänger, erwarb einen Wallach vom Beklagten für 8.950 €, den er zu Freizeitzwecken reiten wollte. Im Pferdekaufvertrag vom 29.07.2003 vereinbarten die Parteien eine tierärztliche Ankaufsuntersuchung. …
Sachmängelrechte beim Pferdekauf
Sachmängelrechte beim Pferdekauf
| 12.05.2019 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Sie haben ein Pferd gekauft und nach kurzer Zeit bemerken Sie, dass mit diesem „etwas nicht stimmt“? Oder sind Sie Verkäufer des Tieres und der Erwerber möchte nun Mängelansprüche gegen Sie geltend machen? Auf welcher Seite Sie auch stehen, …
Fehlende Angaben im BU-Antrag – darf der Versicherer anfechten?
Fehlende Angaben im BU-Antrag – darf der Versicherer anfechten?
| 09.06.2019 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf ein Versicherer nur 10 Jahre nach Abschluss des Vertrages diesen anfechten. Danach nicht mehr. Anfechtung – sehr beliebt bei Versicherungsunternehmen Die Zahlung einer Rente wegen …
Bedingte Erbeinsetzung im Testament kann sittenwidrig sein
Bedingte Erbeinsetzung im Testament kann sittenwidrig sein
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Eine vom Erblasser gewillkürte und im Testament niedergelegte Erbeinsetzung erfolgt nicht selten aus Gründen der Dankbarkeit für Unterstützung oder Zuneigung in der Vergangenheit, immer öfter aber auch in der Erwartung, dies möge sich in …
Rechte beim digitalen Nachlass
Rechte beim digitalen Nachlass
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Beim Tod eines Angehörigen sind viele Dinge abzuwickeln und zu klären. Leider wird es den Angehörigen nicht immer leicht gemacht. Der digitale Nachlass sorgt immer wieder für Ärger, weil Plattformbetreiber den Angehörigen den Zugriff auf …
Die Elternzeit und ihre Folgen für das Arbeitsverhältnis
Die Elternzeit und ihre Folgen für das Arbeitsverhältnis
| 11.05.2019 von Rechtsanwältin Nadja Häfner-Beil
Grundvoraussetzungen Nach der Geburt eines Kindes haben Eltern gegenüber ihren Arbeitgebern das Recht, die Arbeitszeit gemäß § 15 BEEG bis zu einer Dauer von 3 Jahren zu reduzieren oder ganz auszusetzen. Davon kann ein Anteil von 24 Monaten …
Videospiele mit Einstufung „keine Jugendfreigabe“ / „USK ab 18“ gefährden das Kindeswohl
Videospiele mit Einstufung „keine Jugendfreigabe“ / „USK ab 18“ gefährden das Kindeswohl
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Beinahe so alt wie die ersten Computerspiele ist auch die Problematik rund um jugendgefährdende Inhalte. Während früher aufgrund der technischen Limitierung eine Gewaltverherrlichung bisweilen nur erahnt werden konnte, ist der …
VW T6 Multivan, Rückruf oder nicht, das ist hier die Frage!
VW T6 Multivan, Rückruf oder nicht, das ist hier die Frage!
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Für die Volkswagen AG scheint sich nach dem Abgasskandal EA 189 ein weiteres Debakel anzubahnen. Nach der Einstellung der Auslieferung von Neufahrzeugen der Baureihe VW T6 Multivan im Dezember 2017 verfügen die seit März 2018 neu …
70 Jahre Grundgesetz
70 Jahre Grundgesetz
| 11.05.2019 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
„Ich gelobe, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen“ (§12a BRAO) sind die ersten Worte eines jeden Rechtsanwalts. Und wenn wir uns das Grundgesetz anschauen, richtig nah …
Altforderungen von Ralf Heyl und Banken – Was Sie machen können
Altforderungen von Ralf Heyl und Banken – Was Sie machen können
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Altforderungen der früheren Deutsche Postbank AG werden von Rechtsanwalt Ralf Heyl gegenüber Verbrauchern geltend gemacht. Dabei kann es sich um Forderungen aus Girokonten oder Darlehensverträgen handeln, wie die Fälle weiter unten …
Prospekthaftung auch bei Medienfonds
Prospekthaftung auch bei Medienfonds
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer Kapital anlegt, sucht nicht nur möglichst hohe Gewinne, sondern vor allem auch eine sichere Geldanlage. Dafür hat der Gesetzgeber das Prinzip der Prospekthaftung geschaffen. Anlageanbieter und Berater haften für falsche Beratungen und …
Homeoffice wider Willen?
Homeoffice wider Willen?
| 11.05.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
Urheberrecht an Werbefotografien
Urheberrecht an Werbefotografien
| 15.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Wer nicht vorsorgt, riskiert Abmahnungen und hohe Lizenzgebühren (mit Checkliste für die Rechteübertragung) Um die besten Werbeflächen wird von den Modeunternehmen hart gekämpft. Dazu gehören nicht nur Plakatwände, Werbesports und Kataloge …
Thomas Lloyd: früher erster Termin im August und weitere Klagen
Thomas Lloyd: früher erster Termin im August und weitere Klagen
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die erste Klage gegen CT Infrastructure Holding Ltd. wird Ende August vor dem Landgericht Wiesbaden verhandelt. Früher erster Termin vor dem Landgericht Wiesbaden Das Landgericht Wiesbaden hat in der Klage eines Anlegers der ehemaligen …
Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühren in Unternehmerkreditverträgen durch BGH bestätigt
Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühren in Unternehmerkreditverträgen durch BGH bestätigt
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ein pauschales Bearbeitungsentgelt (die sogenannte Bearbeitungsgebühr) in Verbraucherdarlehensverträgen darf von den Banken nicht erhoben werden. Bereits 2017 hatte der BGH entschieden, dass Gleiches auch für Unternehmerdarlehensverträge …
Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten
Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was …
Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft
Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der S chütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe im Auftrag der S AP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG wegen Schein-Privat Verkäufen. Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die …
Grad der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenschäden
Grad der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenschäden
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Mit zunehmenden Alter leiden immer mehr Menschen unter Wirbelsäulenproblemen. Besonders betroffen sind dabei die Abschnitte der Lendenwirbelsäule (LWS) und der Halswirbelsäule (HWS). Die Wirbelsäule eines Menschen wird in fünf Abschnitten …