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Wer haftet bei Glatteisunfällen?
Wer haftet bei Glatteisunfällen?
| 12.01.2017 von SH Rechtsanwälte
Sturzunfälle aufgrund von Schnee und Eis führen oftmals zu nicht unerheblichen Personen- und Sachschäden. Wer aber haftet, wenn Fußgänger und Radfahrer infolge unzureichend geräumter oder gestreuter Gehwege und Straßen stürzen? Welche …
Blaue Karte EU - Was tun bei Arbeitgeberwechsel oder Kündigung?
Blaue Karte EU - Was tun bei Arbeitgeberwechsel oder Kündigung?
| 17.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Robl
Die Blaue Karte EU ist gemäß § 18g AufenthG ein befristeter Aufenthaltstitel für Arbeitnehmer mit einer akademischen oder vergleichbaren Qualifikation und einem bestimmten Mindesteinkommen. Die Gültigkeitsdauer der Blauen Karte EU ist an …
Zur Einbürgerung in Kolumbien
Zur Einbürgerung in Kolumbien
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, sich in Kolumbien einbürgern zu lassen, d.h. die kolumbianische Staatsangehörigkeit zu beantragen? Vermutlich eher nicht. Kolumbien hatte in den letzten Jahrzehnten nicht den Ruf eines …
Der Anspruch auf Freigabe oder Austausch von Sicherheiten
Der Anspruch auf Freigabe oder Austausch von Sicherheiten
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Vergibt eine Bank ein Darlehen, so möchte sie meist ihr Risiko durch eine Sicherheit abdecken. In Betracht kommen üblicherweise Grundstücke, andere Sachen, Rechte oder Bürgschaften. Wenn eine Person aber einen weiteren Kredit benötigt, aber …
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Gerold Seibert
Immer wieder findet sich in Kündigungsschreiben der Passus, dass das Arbeitsverhältnis zum „nächstmöglichen Termin“ gekündigt werde, ohne dabei einen Kündigungstermin oder die Kündigungsfrist anzugeben. Rechtlich stellt sich dann die Frage, …
Vorsicht vor Rechnung für angeblichen Handelsregistereintrag (Digi Medien / DHR / HRZ GmbH, ...)
Vorsicht vor Rechnung für angeblichen Handelsregistereintrag (Digi Medien / DHR / HRZ GmbH, ...)
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Unmittelbar nach dem offiziellen Eintrag in das Handelsregister oder einer Änderung desselben erhalten viele deutsche Gewerbetreibende ein Angebot für einen Eintrag in ein weiteres Verzeichnis. Diese Schreiben erwecken den Eindruck, es …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Der Erhalt einer polizeilichen Vorladung mit der Mitteilung, dass gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt wird, ist für jede Person eine unangenehme Erfahrung. Sollten Sie Beamter sein, ist besondere Vorsicht geboten. Besondere Risiken für …
Abgasskandal EA 288 - OLG Naumburg spricht Schadenersatz bei VW Golf zu
Abgasskandal EA 288 - OLG Naumburg spricht Schadenersatz bei VW Golf zu
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW kassiert im Abgasskandal um Fahrzeuge mit dem Dieselskandal EA 288 eine weitere Niederlage vor einem Oberlandesgericht. Nach dem OLG Köln hat nun auch das OLG Naumburg VW zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 9. April 2021 stellte …
Mein Sohn ist in Untersuchungshaft - Teil 2: Tipps für Angehörige
Mein Sohn ist in Untersuchungshaft - Teil 2: Tipps für Angehörige
| 18.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wenn sich ein Angehöriger oder Freund in Untersuchungshaft befindet, ist er dringend auf Hilfe von draußen angewiesen. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel , was Freunde und Angehörige tun können. Besuche organisieren Der …
Impfung der Kinder – Alltagssorge oder Angelegenheit von besonderer Bedeutung?
Impfung der Kinder – Alltagssorge oder Angelegenheit von besonderer Bedeutung?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Wenn Kinder aus einer Partnerschaft hervorgehen, bleibt die gemeinsame Aufgabe der Elternschaft auch im Falle einer Trennung oder Scheidung bestehen. Viele Paare üben dann das Sorgerecht für ihre Kinder auch weiterhin gemeinsam aus. Das …
Lohnsteuerkarte 2009: Alte Pendlerpauschale eintragen!
Lohnsteuerkarte 2009: Alte Pendlerpauschale eintragen!
| 12.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Derzeit werden wieder die Lohnsteuerkarten 2009 verschickt. Und obwohl die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale noch aussteht, sollten sich Steuerpflichtige die Entfernungspauschale ab dem ersten …
Verjährung und wichtige Fristen bei Steuerhinterziehung
Verjährung und wichtige Fristen bei Steuerhinterziehung
| 11.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
I. Im Steuerrecht: - Die zehnjährige Verjährung: Für alle vorsätzlich begangenen Steuerhinterziehungsdelikte gilt diese maximale Verjährungsfrist im Steuerrecht. Bei derartigen Delikten kann das Finanzamt verlangen, dass sämtliche …
Coronavirus: die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – Mundschutz, Passierschein und Quarantäne
Coronavirus: die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – Mundschutz, Passierschein und Quarantäne
| 22.04.2021
Arbeitgeber sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sich ihre Mitarbeiter nicht anstecken. Dazu gehört das Bereitstellen von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken und die Sensibilisierung der Mitarbeiter für die möglichen Ansteckungswege. …
Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr
Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mobilfunkanbieter müssen ihre Kunden besser vor Abofallen schützen. Schengen-Visa kosten mehr, die Beantragung wird dafür einfacher. In Bayern beginnt das Bewerbungsverfahren für Studienplätze gemäß der Landarztquote. Für Hamburger …
Gesetzesänderungen im Mai 2019: neue Euroscheine, Steuererklärung kann warten und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2019: neue Euroscheine, Steuererklärung kann warten und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Maler und Lackierer müssen höhere Mindestlöhne erhalten. Airline-Mitarbeiter erhalten mehr Mitbestimmungsrechte. Telefonieren und simsen ins EU-Ausland wird günstiger. Bei den Europawahlen dürfen betreute Menschen mitwählen. Veränderte …
Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch
Diskriminierung: Stottern im Bewerbungsgespräch
| 20.10.2017 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Zum Welttag des Stotterns stehen heute die Rechte von Menschen mit einer solchen Sprechstörung im Mittelpunkt. Im Alltag werden die Betroffenen immer wieder Opfer von Diskriminierung, etwa bei einem Bewerbungsverfahren. Andererseits kann es …
Tiere vor Gericht – wichtige Urteile zu Hund, Katze & Co
Tiere vor Gericht – wichtige Urteile zu Hund, Katze & Co
| 13.01.2020 von anwalt.de-Redaktion
Streitigkeiten rund um das Tier gibt es viele. Oft müssen die Gerichte dann das letzte Wort sprechen. Am häufigsten wird sich vor Gericht darüber gestritten, ob, welche und wie viele Tiere in der Wohnung gehalten werden dürfen und wer für …
Diese Verpflichtungen gelten für Mieter und Vermieter
anwalt.de-Ratgeber
Diese Verpflichtungen gelten für Mieter und Vermieter
| 11.09.2023
Die Miete ist ein Rechtsverhältnis, das wohl die meisten Menschen betrifft und individuell ausgestaltet werden kann – beispielsweise befristet. Vermutlich beinahe jeder hat bereits einmal ein Mietverhältnis abgeschlossen oder wird dies in …
Bei Unfall mit Mietwagen keine Polizei-Pflicht
Bei Unfall mit Mietwagen keine Polizei-Pflicht
| 04.12.2017 von anwalt.de-Redaktion
Das Landgericht Hamburg ist bezüglich einer seit Jahren bekannten Regelung der meisten Autovermieter zu einer anderen Auffassung gekommen. Denn nach Auffassung der Richter aus der Hansestadt ist es nicht rechtens, dass ein Autovermieter …
Versorgungsausgleich - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Versorgungsausgleich - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
Das Wichtigste in Kürze Der Versorgungsausgleich ist eine Scheidungsfolgesache, bei der es sich um den Ausgleich der ehezeitbezogenen Rentenanwartschaften handelt. Er wird von Amts wegen verhandelt, d. h. der Versorgungsausgleich ist …
Güterstand der Gütergemeinschaft im Erbrecht
Güterstand der Gütergemeinschaft im Erbrecht
| 29.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Frage: Mein Mann und ich leben im Güterstand der Gütergemeinschaft. Ich gehe deshalb davon aus, dass wenn mein Mann stirbt, seine Hälfte automatisch an mich fällt. Unsere fünf Kinder erben erst, wenn ich eines Tages dann auch einmal sterbe. …
Radarwarner, Blitzer-Apps
Radarwarner, Blitzer-Apps
| 09.06.2022 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Radarwarner z.B. in Form von sog. „Blitzer-Apps“ erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Bußgelder für Temposünder seit Inkrafttreten des neuen Bußgeldkatalogs im November 2021 deutlich erhöht …
Abofalle maps-routenplaner-24.com: Steinbach & Partner aus Frankfurt
Abofalle maps-routenplaner-24.com: Steinbach & Partner aus Frankfurt
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Augen auf bei der Online-Routenplanung: Die Frankfurter Abofallen-Connection ist auch im August 2016 weiterhin aktiv – erst als Media Work GmbH, dann als WEB Media GmbH, nun unter www.maps-routenplaner-24.com auch als Steinbach & …