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Verschiedene Erkrankungen – trotzdem keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall?
Verschiedene Erkrankungen – trotzdem keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall?
| 24.06.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, hat er gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Das ergibt sich aus § 3 Abs. 1 S. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Der Anspruch besteht allerdings nur für die Dauer von …
Voreheliche Schenkungen bei Zweitehen: Stiefmutterstreit droht!
Voreheliche Schenkungen bei Zweitehen: Stiefmutterstreit droht!
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Bisherige Rechtslage - Theorie der Doppelberechtigung Ein beliebtes aber wenig taugliches Mittel, um Pflichtteilsansprüche zu umgehen, ist die lebzeitige Schenkung. Wenig tauglich deshalb, weil die Schenkung einen …
Verliere ich den Krankenversicherungsschutz, wenn der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt?
Verliere ich den Krankenversicherungsschutz, wenn der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt?
| 26.07.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten, gesetzlich krankenversichert zu sein. In Betracht kommen eine Pflichtmitgliedschaft, eine Familienversicherung oder eine freiwillige Mitgliedschaft. Eine Pflichtmitgliedschaft ist gegeben, wenn ein …
Fristlose Kündigung wegen nächtlicher Ruhestörung
Fristlose Kündigung wegen nächtlicher Ruhestörung
| 21.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Vermieter brauchen schon gute Gründe, um ihre Wohnungsmieter vor die Tür setzen zu können. Stört ein Bewohner allerdings nachhaltig den Hausfrieden, muss er mit einer – im schlimmsten Fall sogar fristlosen – Kündigung rechnen. Laute Musik …
Auch Kinder von Bürgergeld-Beziehern können Nachhilfe für die Schule bekommen
Auch Kinder von Bürgergeld-Beziehern können Nachhilfe für die Schule bekommen
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Wer kennt das Problem nicht? Die Kinder kommen aus der Schule und stellen Fragen zu Themen, die in der Schule unterrichtet wurden und man selbst versteht auch nur Bahnhof. Richtig schlimm wird dies, wenn es in Hauptfächern passiert, in …
BGH-Urteil zu Falschparkern – private Strafen auf Supermärkten
BGH-Urteil zu Falschparkern – private Strafen auf Supermärkten
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Mittlerweile nutzen private Firmen Parkraumüberwachung als Geschäftsmodell: Fremdfirmen überwachen häufig Parkplätze von Supermärkten und Arzt- oder Krankenhausparkplätze. Parken ohne Parkscheibe, die Parkzeit überschreiten oder die …
Betrug bei "Chain Reaction"? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei "Chain Reaction"? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Anscheinend macht ein unseriöser Finanzdienstleister namens " Chain Reaction" gerade den ganz großen Wurf. Es meldete sich ein Betroffener in meiner Kanzlei, der von einem üblen Betrug spricht. Seine Erfahrungen sind erschütternd. Die …
Recht für jedermann – Ausgleichspflicht unter Abkömmlingen/Erben
Recht für jedermann – Ausgleichspflicht unter Abkömmlingen/Erben
| 04.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Wer kennt das nicht, dass Kinder zu ihren Eltern kommen und um Unterstützung bitten? Genau dieses Phänomen kommt sehr oft vor – es beginnt, wenn die Kinder noch klein sind und endet, wenn die Kinder erwachsen und die Eltern verstorben sind. …
Schenkungen vor Todesfall – Voraussetzungen, Ziele
Schenkungen vor Todesfall – Voraussetzungen, Ziele
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Immer mehr Personen in Deutschland überlegen sich, wie ihr Erbe aufgeteilt werden soll. Hierbei können Schenkungen vor dem Todesfall hilfreich sein. Denn indem man Vermögenswerte schenkt, kann man nicht nur Differenzen zwischen Erben …
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die grundsätzliche Kostenübernahmefähigkeit für computergestützte Pothesensysteme durch die gesetzlichen Krankenkasse steht bereits seit dem Jahr 2002 höchstrichterlich fest (BSG B 3 KR 68/01 R). Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von …
Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Manche Eheleute meinen, ein Testament sei nicht nötig. Sie erbten nach dem Gesetz ohnehin voneinander. Das ist ein Irrtum, der folgenschwer sein kann. Haben die Eheleute Kinder, so erbt der überlebende Ehegatte die Hälfte des Vermögens des …
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Blei im Trinkwasser ist extrem gesundheitsschädlich. Deshalb wird der Grenzwert für den zulässigen Bleigehalt im Trinkwasser reduziert. Er darf ab dem 1. Dezember 2013 nur noch bei maximal 0,01 Milligramm pro Liter betragen. Wird dieser …
Falsche Größenangabe bei Immobilienkauf – Schadensersatzansprüche des Käufers
Falsche Größenangabe bei Immobilienkauf – Schadensersatzansprüche des Käufers
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Macht der Verkäufer einer Eigentumswohnung oder eines Wohnhauses oder ein für ihn bei den Kaufvertragsverhandlungen handelnder Dritter (bspw. Immobilienmakler) falsche Angaben zur Größe/zur Wohnfläche der Wohnung/des Hauses, kann dies zu …
Dispo gekündigt: Anspruch auf angemessene Rückzahlungsfrist
Dispo gekündigt: Anspruch auf angemessene Rückzahlungsfrist
| 16.11.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der Fall ist leider gar nicht so selten: ohne, dass aus Sicht des Bankkunden irgendetwas Gravierendes vorgefallen wäre, kündigt die Bank den Dispo. Sie fordert die Rückführung der ausstehenden Summe. Als Frist für die Rückzahlung werden …
Steuerhinterziehung ist oft bereits verjährt
Steuerhinterziehung ist oft bereits verjährt
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Man muss einen Fachanwalt für Steuerrecht konsultieren, wenn sich die Steuerfahndung meldet. Nicht selten ist eine vorgeworfene Steuerhinterziehung bereits verjährt. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Verjährung sind für einen …
Von Steuerschulden durch Insolvenzverfahren befreit werden
Von Steuerschulden durch Insolvenzverfahren befreit werden
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Steuerschulden werden von der Restschuldbefreiung erfasst Grundsätzlich werden Steuerschulden im Insolvenzverfahren genauso behandelt wie Insolvenzforderungen. Demnach werden Sie am Ende des Insolvenzverfahrens – sei es im Rahmen der …
Scheidungsanwalt: Wie bereite ich mich auf das Gespräch mit dem Anwalt vor?
Scheidungsanwalt: Wie bereite ich mich auf das Gespräch mit dem Anwalt vor?
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Möchten Sie sich von Ihrem Ehepartner scheiden lassen, müssen Sie einen Rechtsanwalt kontaktieren, da nur dieser eine Scheidung bei Gericht beantragen kann. Er oder sie ist im Verlaufe der Scheidung Ihr Lotse in jeglicher Hinsicht, da …
Pflegekosten/Heimkosten – muss ein länger getrenntlebender Ehegatte dafür ausnahmslos Trennungsunterhalt zahlen?
Pflegekosten/Heimkosten – muss ein länger getrenntlebender Ehegatte dafür ausnahmslos Trennungsunterhalt zahlen?
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Immer häufiger wird die Frage gestellt, ob ein getrenntlebender Ehegatte, Ehefrau oder Ehemann, für die hohen Kosten der häuslichen oder stationären Pflege des (noch) nicht geschiedenen Ehegatten aufkommen bzw. sich daran beteiligen muss, …
Kraken Betrug? Vermögensschaden durch Betrugsmasche?
Kraken Betrug? Vermögensschaden durch Betrugsmasche?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Auf der Kryptobörse Kraken können selbst vergleichsweise unerfahrene Investoren ihre Euroguthabe unkompliziert in Kryptowährungen tauschen. Dies nutzen unseriöse Trading-Plattformen und betrügerische Broker gezielt aus, um im Wege von einem …
Wohnungen für Flüchtlinge - Vermietung v. Wohnraum an Kommunen - Förderprogramme für Flüchtlingswohnungen
Wohnungen für Flüchtlinge - Vermietung v. Wohnraum an Kommunen - Förderprogramme für Flüchtlingswohnungen
| 21.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Für Vermieter von insbesondere einfachem Wohnraum, welcher in vielen Regionen auf dem regulären Wohnungsmarkt nur schwer oder lediglich gegen geringe Entgelte vermittelbar ist, kann die Vermietung an Flüchtlinge oder Asylbewerber …
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Michels
Grundsätzlich sind nach § 7 Abs. 1 BUrlG die Wünsche des Arbeitnehmers bei der Lage des Urlaubs zu berücksichtigen, soweit diesen dringende betriebliche Belange nicht entgegenstehen. Das Gesetz sieht also grundsätzlich vor, dass die …
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis und Schnee
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis und Schnee
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Glatteis, Stau – nicht nur Sommerreifen-Fahrer kriechen im Schneckentempo. Das kostet auf dem Weg zur Arbeit nicht nur Nerven, sondern unter Umständen auch bares Geld. Denn: die witterungsbedingte Verspätung und den damit verbundenen …
Beifahrer stößt Tür an geparktes Auto – zahlt die Kfz-Haftpflicht?
Beifahrer stößt Tür an geparktes Auto – zahlt die Kfz-Haftpflicht?
| 19.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Beim Aussteigen nur kurz nicht aufgepasst, und die eigene Autotür trifft versehentlich ein daneben geparktes Fahrzeug. Entsprechende Dellen oder Kratzer im Lack können teuer werden: Immerhin 1149,59 Euro plus vorgerichtliche Anwaltskosten …
Wie lange gibt es Arbeitslosengeld?
Wie lange gibt es Arbeitslosengeld?
| 26.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer mehr als zwölf Monate versicherungspflichtig gearbeitet hat, hat einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Je nach Dauer der vorherigen Beschäftigung reicht die Gewährung von Arbeitslosengeld von sechs Monaten bis zu 12 Monaten. Über …