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Trifft Taxifahrer eine Beförderungspflicht?
Trifft Taxifahrer eine Beförderungspflicht?
| 06.11.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Man hat auf einer Feier über den Durst getrunken, muss schnell zum Flughafen oder die Bahn streikt? In solchen Fällen bietet sich eine Beförderung mit einem Taxi an. Bereits bei der Auswahl des Taxis am Taxistand geht das Problem manchmal …
Kur: Kein Urlaub auf Krankenschein
Kur: Kein Urlaub auf Krankenschein
| 08.08.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können Patienten eine Kur machen. Mit medizinischen Vorsorge- und …
Was kostet ein Strafverteidiger?
Was kostet ein Strafverteidiger?
| 29.11.2010 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das Honorar für einen Rechtsanwalt in Strafsachen richtet sich grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Welche Gebühren anfallen, bestimmt sich danach, in welchen Verfahrensabschnitten der Rechtsanwalt tätig wird …
Mietverhältnis beendet: die korrekte Wohnungsübergabe
Mietverhältnis beendet: die korrekte Wohnungsübergabe
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Wurde das Mietverhältnis beendet, ist der Mieter nach § 546 I Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) verpflichtet, die Mietwohnung (= Mietsache) zurückzugeben. Dabei spielt es keine Rolle, wer gekündigt hat, wie lange das Mietverhältnis bestand oder …
Lügen vor Gericht
Lügen vor Gericht
| 16.07.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Darf man vor Gericht lügen? Nein, das darf man natürlich nicht. Es gibt nur eine einzige Ausnahme, und zwar, wenn man Beschuldigter oder Angeklagter in einem Strafverfahren ist. Zeugen müssen immer wahrheitsgemäß aussagen. Auch für sonstige …
Soforthilfe Corona – falsche Angaben führen zu Strafbarkeit wegen Betrugs und Subventionsbetrug
Soforthilfe Corona – falsche Angaben führen zu Strafbarkeit wegen Betrugs und Subventionsbetrug
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Der Bundestag hat am 25.03.2020 als Maßnahme die „Soforthilfe Corona“ erlassen, um Unternehmern, Selbstständigen und Angehörigen freier Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen …
Grad der Behinderung (GdB) und Rente beantragen bei Long Covid und CFS
Grad der Behinderung (GdB) und Rente beantragen bei Long Covid und CFS
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Das Chronische Fatigue-Syndrom (kurz CFS), auch Myalgische Enzephalomyelitis genannt, beeinträchtigt die Betroffenen schwer im Alltag. Auch bei Betroffenen von Long-Covid kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Bereits einfache …
Die Lebensversicherung im Todesfall – Wann ist sie steuerfrei?
Die Lebensversicherung im Todesfall – Wann ist sie steuerfrei?
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Es geht immer wieder das Gerücht um, dass die Auszahlung einer Lebensversicherung im Todesfall steuerfrei ist. Das ist richtig. Aber! Nur in einer ganz bestimmten Konstellation. Die Steuerfreiheit besteht nur dann, wenn der …
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Impfstoffe von AstraZeneca oder BioNTech sind zur Zeit in aller Munde und gelten als Allheilmittel für die Überwindung der Covid-19-Pandemie. Noch ist das Land im Impfchaos gefangen; Kanzlerin Angela Merkel kann frühestens im September …
Pflichtteil: Erbe muss auf seine Kosten Kontoauszüge der letzten 10 Jahre prüfen
Pflichtteil: Erbe muss auf seine Kosten Kontoauszüge der letzten 10 Jahre prüfen
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Kommt es nach dem Tode eines Erblassers zwischen einem per Testament eingesetzten Erben und einem Pflichtteilsberechtigten zum Streit über die Höhe des Erbes bzw. Pflichtteils, so ist der Erbe unter anderem dazu verpflichtet, auf seine …
Fitnessstudio geschlossen wegen Corona: Hinweise und Handlungsempfehlungen für Verbraucher
Fitnessstudio geschlossen wegen Corona: Hinweise und Handlungsempfehlungen für Verbraucher
| 11.06.2021 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wegen der Corona-Pandemie sind bundesweit die Fitnessstudios geschlossen. Die Kunden können seit Monaten nicht trainieren. In vielen Fällen werden trotzdem die Mitgliedsbeiträge weiter abgebucht und die Verträge trotz Kündigung um die …
Wenn Betreuer betrügen!
Wenn Betreuer betrügen!
| 28.11.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Immer mehr ältere Menschen stellen eine Vorsorgevollmacht an Personen ihres Vertrauens aus, da sie oftmals alleine leben und keinen Ansprechpartner haben. Gerade solche Vollmachten werden aber immer wieder missbraucht. Die allermeisten …
Abmahnung Albrecht Legal zu Marions Kochbuch wegen unerlaubter Fotonutzung (Food Fotografie)
Abmahnung Albrecht Legal zu Marions Kochbuch wegen unerlaubter Fotonutzung (Food Fotografie)
| 06.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Albrecht Legal und die Cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnen im Auftrag der Bildrechteinhaber Folkert Knieper und die Knieper Verwaltungs GmbH wegen der Nutzung von Food-Fotos aus marions-kochbuch.de ab. Was steckt hinter …
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist nicht zu beanstanden, wenn ein gelegentlicher Cannabiskonsument gegen das …
Schaden am Mietwagen
Schaden am Mietwagen
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Nicht selten kommt es vor, dass bei der Rückgabe eines Mietwagens eine Beschädigung an dem Fahrzeug entdeckt wird, die bei der Übergabe des Kfz an den Mieter noch nicht vorhanden war. Wenn der Fahrzeug-Mieter den Schaden schuldhaft …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
Privatverkauf: Wo ist die Grenze zum gewerblichen Verkauf?
anwalt.de-Ratgeber
Privatverkauf: Wo ist die Grenze zum gewerblichen Verkauf?
| 22.06.2023
Jedes Jahr kommt es für einige überraschend schnell: das Weihnachtsfest. Wussten Sie, dass das „Wir schenken uns nichts“ bei durchschnittlich 60 € jährlich liegt? Und auch das sogenannte Wichteln unter Kollegen wird vielerorts tapfer …
Die Erhöhung der Wohnungsmiete
Die Erhöhung der Wohnungsmiete
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Walter
Alles wird teurer – das ist allgemein bekannt. Auch für die Miete trifft das zu, in vielen Gegenden sind die Steigerungen sogar ganz enorm. Dieser Beitrag soll einen groben Überblick über das System der Mieterhöhung und die verschiedenen …
Visum nach Deutschland - Nationales Visum, Schengen Visa, Transitvisum
Visum nach Deutschland - Nationales Visum, Schengen Visa, Transitvisum
| 25.02.2010 von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Menschen beabsichtigen für einen kurzfristigen oder längerfristigen Aufenthalt in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen. Für einen legalen Aufenthalt wird grundsätzlich ein Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz …
Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft und ihre Folgen.
Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft und ihre Folgen.
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bevor Sie bei Polizei oder Staatsanwaltschaft aussagen, ist Rücksprache mit Ihrem Anwalt unerlässlich. Ohnehin ist zuvor Akteneinsicht geboten. Sie haben das Recht zu schweigen. Lassen sich Aussagen, die man gegenüber der Polizei macht, …
Erkennungsdienstliche Behandlung - § 81b StPO
Erkennungsdienstliche Behandlung - § 81b StPO
| 08.11.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Soweit es für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche …
SENEC-Speicherskandal: Wegweisendes Urteil von LG-Münster - Händler muss SENEC-Kundin über 15.000 EUR erstatten
SENEC-Speicherskandal: Wegweisendes Urteil von LG-Münster - Händler muss SENEC-Kundin über 15.000 EUR erstatten
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
SPL Rechtsanwälte erstreitet Sensationsurteil vor Landgericht Münster: Erstes Landgericht verurteilt Senec-Händler rechtskräftig zur Kaufpreiserstattung für Senec-Speicher verurteilt SPL-Mandantin erhält über 15.000 EUR nebst Anwaltskosten …
Abmahnung Frommer Legal wegen Computerprogramm
Abmahnung Frommer Legal wegen Computerprogramm
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) mahnt wegen der unlizenzierten Vervielfältigung und Bearbeitung von Computerprogrammen der BETA CAE Systems International AG ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie …
Abmahnung CBH für Motion E-Commerce GmbH wegen Fotos von Bekleidung
Abmahnung CBH für Motion E-Commerce GmbH wegen Fotos von Bekleidung
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, mit der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos unerlaubt genutzt zu haben? Wie sollte man darauf am besten …