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Notwehr – wann und wie darf ich mich wehren
Notwehr – wann und wie darf ich mich wehren
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Mihael Milosevic
Das war doch Notwehr, sagt der Beschuldigte. War es nicht, sagt darauf das Gericht. Denn Verteidigung ist nicht gleich Notwehr. Schon ein Schlag zu viel genügt. Wann darf Notwehr erfolgen und vor allem wie? Bei Notwehr keine Strafe Notwehr …
Fachanwalt beantwortet Fragen: schnelle Einbürgerung mit doppelter Staatsangehörigkeit für Ukrainer
Fachanwalt beantwortet Fragen: schnelle Einbürgerung mit doppelter Staatsangehörigkeit für Ukrainer
| 21.09.2022 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Mit Beschluss vom 06.09.2022 hat das Bundesministerium für Inneren und für Heimat festgestellt, dass aktuell bei ukrainischen Einbürgerungsbewerbern von einer Voraussetzung im Einbürgerungsverfahren abgesehen werden soll. Diese …
Schwerbehindertenausweis – Fristablauf lässt Schwerbehinderteneigenschaft nicht entfallen
Schwerbehindertenausweis – Fristablauf lässt Schwerbehinderteneigenschaft nicht entfallen
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Ab einem Grad der Behinderung von 50 besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises durch die Versorgungsbehörde. Nach der gesetzlichen Regelung ist die Gültigkeit des Ausweises für die Dauer von längstens 5 Jahren zu …
Verschweigen von Vorerkrankungen – Rücknahme der Ernennung bei Beamten wegen Täuschung
Verschweigen von Vorerkrankungen – Rücknahme der Ernennung bei Beamten wegen Täuschung
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei einer amtsärztlichen Untersuchung im Rahmen von Neuverbeamtung oder der Verbeamtung auf Lebenszeit werden Fragen zum Gesundheitszustand und Existenz von Vorerkrankungen bzw. Therapien gestellt. Ein Verschweigen von Erkrankungen oder …
Anwaltshaftung – Schadensersatz vom Rechtsanwalt bekommen
Anwaltshaftung – Schadensersatz vom Rechtsanwalt bekommen
| 14.02.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Anwaltshaftung Fristversäumung, Fehlberatung, unzureichende Rechtskenntnisse oder das Führen aussichtsloser Prozesse – all dies sind mögliche Fehler eines Rechtsanwalts, die zu Schadensersatz führen können. Verletzt der Anwalt eine Pflicht …
Ist es nach § 176a StGB strafbar mit Minderjährigen zu schreiben?
Ist es nach § 176a StGB strafbar mit Minderjährigen zu schreiben?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie fragen sich, ob der sexuell konnotierte digitale Kontakt zu Minderjährigen („Sexting“) strafbar ist und mit welchen Strafen Sie gegebenenfalls zu rechnen haben, wenn Sie sich des „Cyber-Grooming“ schuldig machen? Im folgenden Rechtstipp …
Kündigung vom Vermieter erhalten – die wichtigsten Hinweise für Mieter
Kündigung vom Vermieter erhalten – die wichtigsten Hinweise für Mieter
| 04.02.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die zehn wichtigsten Fragen mit Antworten von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Frage 1: Was ist nach Erhalt der Kündigung als erstes zu tun? Der Vermieter kann Wohnraum nicht einfach …
Was tun bei Schulverweis etc.? Wissenswertes rund um Schulordnungsmaßnahmen (Teil 1)
Was tun bei Schulverweis etc.? Wissenswertes rund um Schulordnungsmaßnahmen (Teil 1)
| 04.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Sie wollen sich einen Überblick verschaffen zu Schulordnungsmaßnahmen wie z.B. einem Schulverweis? Der Beitrag beantwortet – in zwei Teilen – die folgenden Fragen: 1. Welche schulischen Maßnahmen gibt es? 2. Wann darf die Schule eine …
Caizcoin: bleiben Anleger fromm und geduldig?
Caizcoin: bleiben Anleger fromm und geduldig?
| 13.09.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Geduld ist die Mutter aller Tugenden Manchmal ist es gut, noch etwas zu warten – mit diesem „Passt irgenwie immer Argument“ werden aktuell Anleger vertröstet, die teils hohe Summen in den Börsengang des Caizcoins investiert haben und …
Überstunden: Welche Ankündigungsfrist muss der Arbeitgeber beachten?
Überstunden: Welche Ankündigungsfrist muss der Arbeitgeber beachten?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Ein Zuschauer auf YouTube hat unlängst zum Thema Überstunden nachgefragt, wie lange im Voraus der …
Namensrecht – welchen Nachnamen für unser Kind?
Namensrecht – welchen Nachnamen für unser Kind?
| 13.03.2017 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Seit 1994 ist es den Ehegatten freigestellt, ob sie einen gemeinsamen Familiennamen bestimmen, jeder der Ehegatten seinen Nachnamen behält oder ein Doppelname geführt werden soll. In diesen Fällen und bei nicht verheirateten Eltern stellt …
Abmahnung d RA Stefan Auffenberg im Autrag von Purzel Video GmbH
Abmahnung d RA Stefan Auffenberg im Autrag von Purzel Video GmbH
| 30.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Viele Anschlussinhaber bzw. Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die angeblich „pornografische Filme"" über Torrent, Emule oder Edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum Upload angeboten haben, …
Aufteilung der Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung trotz bestehender Trennung
Aufteilung der Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung trotz bestehender Trennung
| 30.01.2020 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Die steuerliche Zusammenveranlagung von Ehegatten gem. §§ 26, 26b EstG und damit der Nutzung des Ehegattensplittingvorteils ist auch für das Steuerjahr möglich, in welchem die Trennung stattfand. Haben sich Ehegatten also z. B. während des …
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn Sie, als Ferienwohnung, oder aus beruflichen Gründen eine zweite Wohnung beziehen, sind sie verpflichtet, diese binnen 2 Wochen nach Umzug bei der jeweiligen Gemeinde als Zweitwohnung zu melden. Auf Zweitwohnsitze wird durch die …
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Wer BAföG beantragt, also eine finanzielle Unterstützung vom Staat für seine Ausbildung haben möchte, besonders für sein Studium, ist dazu verpflichtet, Einkommen und Vermögen vollständig dem BAföG-Amt mitzuteilen. Auszubildende bzw. …
Drogengeschäfte in WhatsApp-Chats: Vorladung oder Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz?
Drogengeschäfte in WhatsApp-Chats: Vorladung oder Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, weil gegen sie wegen des Verdachts auf Erwerb illegaler Drogen ermittelt wird, nachdem man ihre Kontaktdaten in den Chatverläufen einer des Drogenhandels verdächtigen Person gefunden hat. Im …
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse aus Arbeitnehmersicht
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse aus Arbeitnehmersicht
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung. Neben der Direktzusage gehört die pauschaldotierte Unterstützungskasse als grundsätzlich versicherungsfreies System zu den …
Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)
Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann ist Diebstahl strafbar? Wenn ich eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnehme, die Sache mir oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. Fremd ist eine Sache, die nicht im Alleineigentum des Täters steht. …
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Der Energiemarkt spielt verrückt und sogenannte "Energie-Discounter" nutzen die Unerfahrenheit vieler Verbraucher aus, um diese durch Versprechungen über besonders günstige Tarife und Abschläge zu Vertragsabschlüssen zu überreden. Doch …
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
| 21.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die Fristen für die Hauptuntersuchung (umgangssprachlich meist TÜV genannt) beträgt für PKWs, LKWs bis 3,5 t, Motorräder sowie Anhänger grundsätzlich 24 Monate. Bei neu zugelassenen PKWs und neu zugelassenen Anhängern bis 750 kg beträgt der …
Haben Sie auch einen vermeintlichen Vertrag für einen Brancheneintrag abgeschlossen?
Haben Sie auch einen vermeintlichen Vertrag für einen Brancheneintrag abgeschlossen?
| 22.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Mein Mandant bekam mit Schreiben vom 08.09.2021 eine Rechnung von der KVG Kreditoren Verwaltungsgesellschaft AG und staunte nicht schlecht über die Forderung. Er solle eine Forderung in Höhe von 899,00 EUR für einen angeblichen …
Die steuerlichen Fallstricke des Berliner Testaments und wie sie vermieden werden können
Die steuerlichen Fallstricke des Berliner Testaments und wie sie vermieden werden können
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Das sogenannte " Berliner Testament " ist eine gängige Regelung im Erbrecht, bei der sich Ehepartner gegenseitig zu Alleinerben einsetzen und die Kinder erst nach dem Tod des zweiten Ehepartners erben. Diese Vorgehensweise , gesetzlich …
Strafverfahren: Vorladung wegen Bestellung eines Schlagrings im Internet bei Wish & Co.
Strafverfahren: Vorladung wegen Bestellung eines Schlagrings im Internet bei Wish & Co.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Strafanzeige wegen Internetbestellung eines Schlagrings – Post vom Zoll oder der Polizei? Wer kennt es nicht, man schaut sich auf Shopping-Apps wie etwa Wish im Internet nach Produkten um und bekommt dort dies und jenes angezeigt, was in …
Trennung: Darf die Frau das Auto behalten?
Trennung: Darf die Frau das Auto behalten?
| 11.09.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Selten trennt sich ein Ehepaar im Guten. In der Regel wird vielmehr um alles Mögliche gestritten – auch darum, wer welchen Haushaltsgegenstand behält. Dabei gilt grundsätzlich, dass jeder sein Eigentum herausverlangen kann. Das gilt nach § …