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31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klausel wirkt nur bei tatsächlicher Beeinträchtigung In gewerblichen Mietverträgen kann eine Konkurrenzschutzklausel vereinbart werden. Eine Mietminderung wegen eines Verstoßes gegen die Konkurrenzschutzklausel setzt aber voraus, dass es …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Meldepflicht besteht unabhängig von der Höhe des Geschäfts Das Geldwäschegesetz (GwG) dient der Bekämpfung der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerflucht. Dementsprechend beinhaltet das GwG auch erhöhte Sorgfaltspflichten und …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zu Steuernachteil durch Jastrowsche Klausel Das Berliner Testament ist bei Eheleuten beliebt, da es besonders geeignet ist, im Todesfall den längerlebenden Partner vor den Ansprüchen anderer Erben zu schützen. Der …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
OLG Zweibrücken: Kein höherer Preis wegen gestiegener Materialkosten Steigende Baukosten und hohe Zinsen haben den Kauf einer Immobilie derzeit nicht einfacher gemacht. Wer jedoch einen Festpreis mit einem Bauunternehmen abgeschlossen hat, …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Verkaufsplattform muss Kündigungsmöglichkeit sicherstellen Wer online über eine Webseite Abos, Schulungen und ähnliches anbietet, muss auch dafür sorgen, dass auf derselben Webseite ein Kündigungsbutton vorhanden ist. Das gilt auch dann, …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zur Voraussetzung des Zuwendungswillens bei vGA – Az.: I R 9/20 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 22. November 2023 entschieden, dass für eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ein Zuwendungswille vorliegen muss. …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unser Mandant soll im Internet Zubehör für Baby Born-Puppen zum Kauf angeboten und dabei Markenrechte von Zapf Creation verletzt haben. Deshalb wurde er jetzt von der Kanzlei Zierhut IP abgemahnt. Die Zapf Creation AG ist als Unternehmen …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der geschützten Marke „ HOMEBASE “ wurde ein Mandant kürzlich von den CBH Rechtsanwälten im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt. In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben heißt es, …
28.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
(02Wir vertreten momentan einen Mandanten, dem urheberrechtswidriges Filesharing an dem PC-Spiel „ Kingdom Come Deliverance “ vorgeworfen wird. Nach dem Erhalt eines Mahnbescheides hat er unsere fachanwaltliche Hilfe zur gezielten …
14.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung eines Berliner Rechtsanwalts vor, die dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen hat. Es geht um eine angeblich fehlende Registrierung bei der Stiftung EAR. EAR Stiftung Vor …
16.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Klage IDO Interessenverband vor dem LG Dortmund Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz vertritt einen Mandanten, dem kürzlich eine Klage des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
24.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. vor, die dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, unerlaubt nicht bei der Stiftung EAR registriert zu sein. Verkauf …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft aus Hamburg für die Pink Floyd Ltd. aus London Großbritannien vor. Das Abmahnschreiben datiert vom 12.01.2022. Gegenstand des …
Abmahnung AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung durch die Verwendung und das Angebot von Kfz-Emblemen
29.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der AUDI AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Kessler Legal vor. Die Abmahnung datiert auf dem 22.04.2022. Unserer Partei wird im Rahmen der Abmahnung vorgeworfen, dass diese …
03.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde erneut bezüglich einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, ausgesprochen durch Herrn Thomas Babel, beauftragt. In der uns vorliegenden, auf den 11.04.2022 datierten Abmahnung wird dieser durch den Rechtsanwalt Karsten …
04.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei liegen erneut einige Aufforderungsschreiben der iOcean UG vor, welche von dem Rechtsanwalt S. aus Berlin vertreten werden. Bei der iOcean UG handelt es sich angeblich um einen Onlineverkäufer, welcher unter anderem Schuhe, …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns ein aktuelles Mandat vor, in dem eine unserer Mandantin eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION aus Panama City erhalten hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unsere Mandantin, …
15.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In unserer Kanzlei bemerken wir in den letzten Monaten verstärkt wieder die Zunahme urheberrechtlicher Abmahnungen aufgrund der Nutzung von Filesharingprogrammen. So wurden wir vor kurzem aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung, …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die sozialen Medien dienen bereits seit langen nicht mehr nur dem privaten Vergnügen. Eine Vielzahl von Unternehmen, unabhängig ob Onlinehändler oder lokaler Händler, Wiederverkäufer oder auch Hersteller präsentieren ihre Waren oder …
22.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein Mandat wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der MO Streetwear GmbH übertragen. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei eine gerügte Markenrechtsverletzung an der Marke „YUKA“. Ausweislich des Abmahnschreibens …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns eine aktuelle Abmahnung der Monster Energy Company vor, welche auf den 11.08.2022 datiert ist. Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, dass diese die Markenrechte der Monster Energy Company verletzt habe. Die Monster …
18.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine markenrechtliche Abmahnung der BMW AG vor. Das Abmahnschreiben datiert vom 11.08.2022. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist hierbei die „M“ Markenserie. Unsere Mandantschaft wird im Rahmen des …
26.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde erneut aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Rechtsanwalts Karsten Ludolph, welche jedoch nunmehr im Auftrage des Herrn Torsten Schulz ausgesprochen wird, beauftragt. Die Kanzlei war bereits für …