1.317 Ergebnisse
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Hoesmann für die DaReOl GmbH wegen Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft für die Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen des Vertriebs von Kosmetik mit dem in der EU verbotenen Stoff Lilial zur Prüfung vorgelegt. …
25.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Auskunftersuchen sind noch viele Fragen umstritten. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat in seinem Jahresbericht für das Jahr 2022 allerdings einige interessante …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) über die KLAKA Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht oder Markenrecht wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung dient – formell gesehen – zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens. Es gibt …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum 2 Mein Auftragnehmer kann alles allein entscheiden. Ich habe keinerlei Weisungen erteilt. Damit ist er selbständig. Wahrheit: …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Solarmodule, Balkonkraftwerke sowie Speicher oder Akkus für Solaranlagen können seit dem 01.01.2023 unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei verkauft werden. Näheres regelt § 12 Abs. 3 UStG. Folge ist, dass es viele neue Anbieter …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum 1: Ich reiche seit Jahren immer alle Rechnungen beim Steuerberater ein. Er kennt alle Umstände und hat alles geprüft. …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel von PKV in GKV Der Wunsch nach einem Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird regelmäßig im Alter sehr relevant. Allgemein muss in der Praxis immer wieder festgesellt …
15.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Einschränkungen in Form von Atembeschwerden gehören häufig zu den Symptomen einer schweren Lungenerkrankung, etwa einer COPD oder aber auch nach einer schweren Corona-Infektion. Sollten die Beschwerden länger als sechs Monate anderuern kann …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Karl & Xander für die Amway GmbH wegen des angeblich rechtswidrigen Weiterverkaufs von Amway Produkten im Internet zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences über die Kanzlei GSK Stockmann wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung („OSCAR“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Auskunftsanfrage nach Artikel 15 der EU-Datenschutz-Grundverordnung von Maximilian Größbauer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Auskunftsanfrage erhalten haben, stehe ich auch Ihnen für eine Beratung zur …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Oft kommt die schlimmste Post zum Wochenende . Man hat schon ein komisches Gefühl im Magen und wundert sich, daß die Bank noch kein Schreiben geschickt hat , nachdem man nun aus finanziellen Nöten bereits die zweite Darlehensrate nicht mehr …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V. Wegen der fehlerhaften Kennzeichnung von Lebensmitteln zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene gegen Vertragsstrafenforderungen vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins eine …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
China gilt als die Werkbank der Welt. Viele Händler kaufen nicht nur Waren in China ein Sonderlasten diese auch dort speziell nach den eigenen Vorgaben produzieren. Aus unserer Beratungspraxis ist uns bekannt, dass es manchmal Probleme …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Honorararzt Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-) Ärzten hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in verschiedenen Grundsatzurteilen …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Zuletzt war es um den Verein zwar …