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Auslieferungsstopp Mercedes
Auslieferungsstopp Mercedes
| 25.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Daimler hat sich jetzt den ersten Nachwirkungen der vom KBA angeordneten Rückrufaktion für Vito, GLC und C-Klasse zu stellen. Da die bis Juni 2018 bestellten Autos noch nicht über die neue Software verfügen, würden eine ganze Reihe von …
Polen. Schenkungen innerhalb der Familie
Polen. Schenkungen innerhalb der Familie
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jacek Franek Magister Legum Europae
Als Folge der Konsolidierung der Einkommensverhältnisse der Mittelschicht nehmen seit den siebziger Jahren Vermögenstransfers zu Gunsten der nachfolgenden Generationen in Europa wieder zu. Auch in Polen ist dieser Trend seit dem Beginn des …
Wohnmobil-Abgasskandal weitet sich aus: KBA prüft Maßnahmen gegen Fiat
Wohnmobil-Abgasskandal weitet sich aus: KBA prüft Maßnahmen gegen Fiat
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Erste Fahrverbote und Stilllegungen drohen – Erfolgsaussichten auf Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer erhöhen sich Fiat gerät im Wohnmobilabgasskandal weiter unter Druck: nachdem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) im April auf gewaltige …
Gästeregistrierung im Restaurant
Gästeregistrierung im Restaurant
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Wir alle kennen das: kaum hat man sich mit dem Mund-Nasen-Schutz zu seinem Platz begeben, wird man auch schon gebeten, bestimmte Angaben den eigenen Restaurantbesuch betreffend zu machen. Das ist man nicht gewohnt und es ist lästig; so …
Medienstrafrecht: Nachstellung und Cybergrooming – was kommt auf uns zu?
Medienstrafrecht: Nachstellung und Cybergrooming – was kommt auf uns zu?
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Handlungen, die als Nachstellungen bezeichnet werden können, finden auf zivilrechtlicher Ebene im Medien- und Persönlichkeitsrecht ihre Berücksichtigung, allerdings gibt es auch zahlreiche Straftaten , die das allgemeine …
Likes bei Twitter strafbar? § 189 StGB u.a. [Update 22.8.2023]
Likes bei Twitter strafbar? § 189 StGB u.a. [Update 22.8.2023]
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem : Sie haben eine Vorladung erhalten oder gar eine Hausdurchsuchung durchleben müssen, weil Sie bei Twitter oder Facebook o.ä. irgendetwas "geliked" haben? Sie wissen möglicherweise kaum noch, wann und was das war? Der …
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Kunstwerk steht in Kassel und zeigt eine Mutter in harmonischer Eintracht mit ihrem Kinde. Doch manchmal entwickelt sich das Kind nicht so harmonisch wie erhofft und es muss achtsam reagiert werden. Das Problem: Gegen Ihr Kind wurde ein …
Anzeige oder Vorladung wegen "Dickpic" bekommen?
Anzeige oder Vorladung wegen "Dickpic" bekommen?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Bild zeigt einen Teil des Eingangs des Landgerichts Krefeld Das Problem: Was ist, wenn Sie eine Vorladung von der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben wegen des Vorwurfs des Versendens von Penisbildern, sog. dickpix oder …
Kinderporno melden? Mit meinem Kind zur Polizei? Nein! [Update: 16.5.24]
Kinderporno melden? Mit meinem Kind zur Polizei? Nein! [Update: 16.5.24]
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie fragen sich, ob Sie mit Ihrem Nachwuchs zur Polizei gehen sollen, weil Sie dort Pornobilder gesehen haben - vielleicht sogar illegale? Der Beitrag gibt die Antwort - und die ist ein klares Nein. Die Situation: Sie entdecken auf dem …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Verstoß gegen Unterlassungserklärung
| 07.02.2013 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Das Landgericht Detmold hatte im Streit zweier Unternehmen zu entscheiden, ob eine Vertragsstrafe verwirkt war oder nicht. Das beklagte Unternehmen hatte sich vertragsstrafebewehrt verpflichtet, in künftigen Angeboten bestimmte Angaben zu …
BGH: Keine Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
BGH: Keine Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
| 09.01.2014 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Der Bundesgerichtshof hat am 8. Januar 2014 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den …
Mutterschaft und Arbeitsplatz
Mutterschaft und Arbeitsplatz
| 19.04.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann. Fachanwalt für Arbeitsrecht. …
Vorsicht, Einbahnstraße - Wechsel in die Private Krankenversicherung muss gut überlegt sein
Vorsicht, Einbahnstraße - Wechsel in die Private Krankenversicherung muss gut überlegt sein
| 02.02.2015 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Die Angebote sind verlockend: 30jährige können für teilweise 59 Euro in die Private Krankenversicherung (PKV) wechseln. Der Weg in die PKV steht allen Selbstständigen und Beamten offen, aber auch Angestellten, die mehr als 54.900 Euro im …
Trennung : Was ist rechtlich sonst zu beachten?
Trennung : Was ist rechtlich sonst zu beachten?
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Kommt es zur Trennung, wird von den (noch) Ehepartnern oft nicht daran gedacht, dass während der Ehe, für den anderen Zuwendungen beabsichtigt waren. Die getrennt lebenden Eheleute sollten überprüfen, ob das zwischen Ihnen rechtlich …
Stressfaktor Urlaub: von Ohrwürmern, leeren Buffets und genderneutralen Spas
Stressfaktor Urlaub: von Ohrwürmern, leeren Buffets und genderneutralen Spas
| 08.08.2019 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Endlich sind Osterferien! Die erste große Reisewelle in diesem Jahr rollt bereits. Weil es in Deutschland bis jetzt nicht wirklich warm werden will, zieht es viele Urlaubsbedürftige wohl auch dieses Mal wieder gen Süden. Sie hoffen auf …
Weihnachten – Zeit der Bestechung und Bestechlichkeit
Weihnachten – Zeit der Bestechung und Bestechlichkeit
| 25.11.2019 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Bestechlichkeit bedeutet, dass jemand gegen die Gewährung bestimmter Vorteile bestimmte Leistungen bevorzugt erbringt. Bestechung bedeutet, dass jemand einer Person einen Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt und dafür eine …
Bahnstreik – Warum ist der Streit zwischen Bahn und GDL so heftig?
Bahnstreik – Warum ist der Streit zwischen Bahn und GDL so heftig?
| 04.05.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Es soll der längste Streik in der Geschichte der Bahn werden. Fast eine Woche lang will die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) streiken: 138 Stunden im Güterverkehr ab Montagnachmittag, 15 Uhr, 127 Stunden im Personenverkehr, ab …
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
| 05.05.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele vom Bahnstreik betroffene Reisende suchen nach Alternativen, um von A nach B zu kommen. Neben Bussen, Taxis und Mietwagen bieten sich Mitfahrgelegenheiten an. Schließlich muss man als Arbeitnehmer auch bei einem rechtzeitig …
Steak mit Knochen: Zahnersatz vom Gastwirt?
Steak mit Knochen: Zahnersatz vom Gastwirt?
| 18.05.2015 von anwalt.de-Redaktion
Die Grillzeit hat begonnen und so manches saftige Steak wird in den nächsten Wochen auf den heimischen Grill wandern. Wer den Aufwand scheut und auf Fleischgenuss trotzdem nicht verzichten mag, geht ins Gasthaus und bestellt sein Steak …
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
| 26.06.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Häufig wissen die Eigentümer von Häusern oder Wohnungen gar nicht, was ihre Immobilie eigentlich wert ist. Im Alltag ist das zwar nicht weiter schlimm – doch in gewissen Situationen ist es einfach unerlässlich, den Wert seines …
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
| 31.07.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für eine Erwerbsminderungsrente ist die Einstufung der bisherigen beruflichen Tätigkeit von großer Bedeutung. Allerdings gibt es da manchmal Probleme mit der Deutschen Rentenversicherung. In diesem Zusammenhang hat das Sächsische …
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
| 20.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wo „kostenlos“ draufsteht, ist nicht unbedingt „kostenlos“ drin! Im Internet findet man immer wieder Websites, die zunächst mit kostenlosen Leistungen werben, dem Verbraucher aber nach Vertragsschluss plötzlich eine teure Rechnung …
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
| 31.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
Netflix, Maxdome, Watchever, Amazon prime Video oder das Online-Angebot vom Bezahlsender Sky – kostenpflichtige und legale Streamingdienste sind zweifelsohne auf dem Vormarsch. Doch nicht jeder kann oder will dafür auch monatlich den vollen …
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
| 24.11.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass bereits Kinder ein beträchtliches Vermögen ihr Eigen nennen dürfen. Wenn ein solch „vermögendes“ Kind dann ein Studium aufnimmt, stellt sich manchmal die Frage, ob Unterhalt von den Eltern gezahlt werden muss …