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Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
12.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Im deutschen Strafgesetzbuch wird das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB teilweise drastisch unter Strafe gestellt. Diese Regelung betrifft hauptsächlich Unternehmen und Unternehmer in der Krise. Lassen Sie …
Strafbarkeit des Wohnungseinbruchsdiebstahl, §§ 243, 244 StGB
Strafbarkeit des Wohnungseinbruchsdiebstahl, §§ 243, 244 StGB
17.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Der Vorwurf des Wohnungseinbruchsdiebstahls ist ein sehr ernster Vorwurf, welcher u.U. zu einer langjährigen Freiheitsstrafe führen kann. Eine nicht unerhebliche Anzahl der Fälle führen wir als Haftsachen, da unsere Mandanten vorzeitig in …
Die (Weihnachts)-Feier und ihre Folgen oder die Vorladung wegen sexueller Belästigung.
Die (Weihnachts)-Feier und ihre Folgen oder die Vorladung wegen sexueller Belästigung.
02.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Aktuell erreichen mich Bitten die Verteidigung wegen des Vorwurfs der sexuellen Beleidigung zu übernehmen. Dieses hat häufig den Hintergrund der vergangenen Weihnachtsfeiern und deren ggfs. strafrechtlich relevanten Verlaufs. Nach einer …
Wenn der Kneipenabend zu einem strafrechtlichen Problem wird. Verteidigung bei Körperverletzungsdelikten
Wenn der Kneipenabend zu einem strafrechtlichen Problem wird. Verteidigung bei Körperverletzungsdelikten
06.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
In geselliger Runde trinken junge Männer einige Glas Bier und unterhalten sich in der Gaststätte auch mit anderen Besuchern. Nach dem ein oder anderen Getränk ist man sich plötzlich nicht mehr so wohlgesonnen und es erbricht zwischen zwei …
Tauschbörsen und der Vorwurf des Verbreitens von Kinderpornografie
Tauschbörsen und der Vorwurf des Verbreitens von Kinderpornografie
07.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Es ist eine geraume Zeit still um die Tauschbörsen wie eMule und Co. geworden, aber offensichtlich gibt es eine Vielzahl neuer Fälle des Vorwurfs des Verbreitetens von Kinderpornografie aus Tauschbörsen. Wir sind als deutschlandweit …
T-Shirt Aufdruck "Viva La Vida" - Markenverletzung?
T-Shirt Aufdruck "Viva La Vida" - Markenverletzung?
17.10.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist der Aufdruck „VIVA LA VIDA“ auf T-Shirt eine Markenrechtsverletzung? Anwaltskanzlei Zierhut IP mahnt wegen Marke „VIVA LA VIDA“ ab. Unsere Mandantin bot ein T-Shirt mit dem großen Aufdruck der spanischen Wörter „VIVA LA VIDA“ (deutsch: …
Abmahnungen von Timegate wegen Marke "SAM"
Abmahnungen von Timegate wegen Marke "SAM"
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“ ( DPMA Registernummer 2004517 ). Die Marke ist eingetragen für die Klasse 25 („Bekleidungsstücke“). In der Modewelt benennen Unternehmen einzelne Modelle regelmäßig mit Vornamen …
Anwalt Lampmann u.a. mahnt noch wegen "SAM" ab!
Anwalt Lampmann u.a. mahnt noch wegen "SAM" ab!
10.05.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „SAM“ für Bluse und Schutzweste Die Time Gate GmbH lässt die Anwaltskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum weiterhin wegen der Nutzung der Marke „SAM“ abmahnen. Zuletzt lag uns die Abmahnung wegen …
Anwalt Jörg Schaller mahnt Kollegen ab
Anwalt Jörg Schaller mahnt Kollegen ab
22.06.2023 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Der Kölner Anwalt Jörg Schaller hat bereits eine Reihe von Kollegen abgemahnt, weil auf deren Internetseite kein Cookie-Banner im Einsatz war. Ein Cookie-Banner bzw. eine Cookie-Weiche ist notwendig, wenn für eine Internetseite Cookies im …
Hogan Lovell und Uexküll mahnen namens Tiffany ab
Hogan Lovell und Uexküll mahnen namens Tiffany ab
09.04.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovell vor. In den letzten Monaten haben eine Reihe von Schmuckhändler Abmahnungen von den Kanzleien Uexküll & Stolberg und Hogan Lovell erhalten. Die Händler werden wegen angeblichen …
ADSreach-pro - Seda Arslan - Zielkundenkontakte? = HOSTSEA.DE mit David Ecker
ADSreach-pro - Seda Arslan - Zielkundenkontakte? = HOSTSEA.DE mit David Ecker
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
ADSreach-pro.de (und HOSTESA.DE) bzw. dessen Vertreter bieten die Erstellung einer „ kostenfreien zielkundenorientierten Homepage “ an und gleichzeitig die Führung einer Google Werbekampagne. Sedan Arslan garantiert per …
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
03.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Anwaltskanzlei Notos im Auftrag von Samsung vor. Samsung Electronics Co., Ltd. ist einer der größten Elektronikkonzerne weltweit. Samsung nutzt für Smartphones, TV-Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die …
MEDIALOCAL.DE (Heinrich Pister) bietet Google Ads zur "Flatrate" an
MEDIALOCAL.DE (Heinrich Pister) bietet Google Ads zur "Flatrate" an
04.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Das Unternehmen medialocal.de bietet das Schalten von Goolge Ads zu einer Flatrate an. Viele Kunden wundern sich später, dass sie ihre eigenen Anzeigen im Internet nicht finden können. Auf Anfrage bei MEDIALOCAL.DE wird den Kunden ein …
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Zur ordentlichen Kündigung von Sparverträgen ​durch die Bank
Zur ordentlichen Kündigung von Sparverträgen ​durch die Bank
06.02.2024 von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn ein erheblicher Geldbetrag über viele Jahre in einem Sparvertrag zu staffelweise ansteigenden Zinssätzen (z.B. Jahr 1: 5 %; Jahr 2: 10 %, usw.) angelegt worden ist, haben die Sparer ein Interesse, das angelegte Kapital möglichst lange …
Insolvenz von FTI, BigXtra und 5vorFlug: Ihre Reise in Gefahr? Wir helfen Ihnen!
Insolvenz von FTI, BigXtra und 5vorFlug: Ihre Reise in Gefahr? Wir helfen Ihnen!
14.06.2024 von Rechtsanwältin Antonia Lehmann
Die jüngste Insolvenz der Reiseveranstalter FTI Touristik GmbH, BigXtra Touristik GmbH und 5vorFlug hat viele Reisende in eine unsichere Lage versetzt. Als Ihre Anwaltskanzlei möchten wir Ihnen helfen, Ihre Rechte zu verstehen und Ihnen …
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
07.04.2021 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Langzeiterkrankte können u. U. auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung zurückgreifen. Häufig kommt von dort jedoch nur ein befristetes Anerkenntnis. Nach Ablauf der Frist muss der Versicherungsnehmer einen neuen Leistungsantrag stellen und …
Urkundenfälschung nach dem österreichischen Strafrecht
Urkundenfälschung nach dem österreichischen Strafrecht
14.06.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.strafverteidiger-innsbruck.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 § 223 (1) StGB: Wer eine falsche Urkunde mit dem Vorsatz herstellt oder eine echte Urkunde mit dem Vorsatz verfälscht, daß sie im Rechtsverkehr zum Beweis …
BVerfG erklärt Erbschaftssteuergesetz (teilweise) für unwirksam – Auswirkungen des Urteils
BVerfG erklärt Erbschaftssteuergesetz (teilweise) für unwirksam – Auswirkungen des Urteils
19.12.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Zum dritten Mal in Folge (nach 1995 und 2006) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 17. Dezember 2014 (Az. 1 BvL 21/12) das Erbschaftssteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund ist, dass die Verschenkung oder …
Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K. von H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte | Schmelzfeuer
Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K. von H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte | Schmelzfeuer
19.11.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei „H.P.R. Heinrich•Partner•Rechtsanwälte“ aus Frankfurt a.M. für die Denk Keramische Werkstätten e.K. vor. Vorab: Sollten Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne für eine kostenlose …
Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“) erhalten?
Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“) erhalten?
03.05.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichen uns wieder vermehrt Abmahnungen, welche die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln für die ebenfalls in Köln ansässige Time Gate GmbH aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Markenrecht. Vorwurf …
UrhG: Die Getty Images Int. mahnt unlizenzierte Nutzungen ihrer Lichtbilder ab
UrhG: Die Getty Images Int. mahnt unlizenzierte Nutzungen ihrer Lichtbilder ab
01.10.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Firma Getty Images International lässt über die Kanzlei Waldorf-Frommer aus München, welche insbesondere auch durch Abmahnungen im Filesharingbereich bekannt ist, tatsächliche oder angebliche Verletzungen gegen ihre Rechte an …
UrhR: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer Sony und 20th Century Fox
UrhR: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer Sony und 20th Century Fox
07.11.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die vielen durch Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf-Frommer aus München mahnt weiterhin (u.a.) für die Sony Music Entertainment Germany GmbH und die 20th Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die tatsächliche oder angebliche …
UWG: Abmahnung und Zahlungsklage der Japado Ltd. durch die Rechtsanwaltsgesellschft Medius mbH
UWG: Abmahnung und Zahlungsklage der Japado Ltd. durch die Rechtsanwaltsgesellschft Medius mbH
11.11.2015 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Japado Limited vor, welche durch die Rechtsanwaltsgesellschaft Medius mbH aus Neuss unterschiedliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ahnden lässt. Es wurde hierbei insbesondere wiederholt eine …