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15.06.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine für Versicherungsnehmer von Unfallversicherungen erfreuliche Änderung seiner Rechtsprechung hat nun das OLG Oldenburg vorgenommen (OLG Oldenburg, Urteil vom 21.12.2016, Az. 5 U 96/16) . In dem Verfahren ging es um die Frage, ob der …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
ArbG Berlin: Die Kündigung einer ungeimpften Musicaldarstellerin vor Beginn des Arbeitsverhältnisses ist wirksam 02.03.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Corona und COVID-19 stört weiterhin den Arbeitsalltag in vielen Betrieben. Nach der …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein zugelassenes Medizinisches Versorgungszentrum …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wer eine Immobilie aus einer Erbengemeinschaft verkauft, musste bisher darauf Einkommensteuer zahlen, wenn er innerhalb der Spekulationsfrist von 10 Jahren die Immobilie mit Gewinn weiterverkaufte. Dank einer neuen Entscheidung der obersten …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Immer wieder findet sich in Testamenten die Formulierung „Mein Barvermögen vermache ich XY“. Die Frage die sich in Zeiten von Onlinekonten und bargeldlosem Zahlungsverkehr hierzu aufdrängt ist, was unter diesem „ Barvermögen “ zu verstehen …
27.06.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Providerhaftung bei Verletzung von Urheberrechten - wann Internet-Provider bei einer Verletzung von Urheberrechten haften - Im Zeitalter der Digitalisierung stellt sich oft die Frage, wer bei einer Verletzung des Urheberrechts im Internet …
06.12.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Aktuelle Rechtsprechung zum Influencer Marketing Influencer Marketing ist ein bedeutender Bestandteil des Online-Marketing. Influencer und werbetreibende Unternehmen müssen einige rechtliche Bestimmungen beachten, um Abmahnungen und …
09.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wichtige Rechtstipps zur Gemeinnützigkeit - Wissenswertes zu Verein, Stiftung und gGmbH - Wer für eine gemeinnützige Organisation Verantwortung trägt, der muss die Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts genau beachten. Denn nur dann …
09.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Was ist steuerrechtlich zu beachten? Wenn Sie Erträge aus Kryptowährungen (auch „digitale“ oder „virtuelle“ Währungen) erzielen, dann kann dies zu Einkünften aus allen Einkunftsarten führen. Damit Sie keinen Steuerstraftatbestand erfüllen, …
02.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie der Nötigung (§ 240 StGB) beschuldigt werden, ist es wichtig, rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen und entsprechende Schritte einzuleiten. Nachfolgend einige allgemeine Empfehlungen: 1. Anwalt aufsuchen: - Wenden Sie sich …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Ein Anhörungsbogen ist ein schriftliches Dokument, das von Behörden in Deutschland verwendet wird, um jemanden zu einem bestimmten Sachverhalt anzuhören. Er wird häufig im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verwendet. Die …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Der Grundsatz Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verjähren grundsätzlich innerhalb von drei Monaten, sofern weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben wurde. Nach Ablauf dieser Frist beträgt die Verjährungsfrist …
20.06.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
- Steuerrechtstipp Immobilien - Wenn Sie eine vermietete und bebaute Immobilie besitzen, dann können Sie alljährlich Abschreibungen auf den Gebäudewert steuerlich geltend machen und damit Ihre Steuerlast und Ihre Liquiditätssituation …
02.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 07.05.2015, Aktenzeichen: 3 Ws 168/15 , entschieden, dass ein unter Bewährung stehender Verurteilter mit Facebook-Einträgen gegen ein ihm auferlegtes Kontaktaufnahmeverbot verstoßen …
16.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Wer im Straßenverkehr einen Unfall, muss unbedingt seiner Wartepflicht nachkommen. Man darf den Unfallort nicht verlassen sondern muss dort warten um die Feststellungen zu seiner Person und zur Beteiligung am Unfall zu ermöglichen. Sollte …
20.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 11.06.2015, Aktenzeichen: 1034 Ls 468 Js 199228/14 , eine 20-jährige Angeklagte trotz Mutterschaft wegen eines Wohnungseinbruchsdiebstahls zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun …
29.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Trier hat mit einem Urteil vom 23.06.2015, Aktenzeichen: 3 K 1893/14.TR , die Dienstentfernung eines Lehrers wegen sexueller Handlungen an einer Schülerin bestätigt. Im vorliegenden Fall wurde der klagende Lehrer …
06.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.03.2015, Aktenzeichen: 853 Ls 467 J 185511/14 , zwei angeklagte Fans des TSV 1860 München wegen eines gemeinschaftlichen Raubes zu Freiheitsstrafen von jeweils 1 Jahr und 3 Monaten ohne …
12.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit einem Urteil vom 06.08.2015, Aktenzeichen: 4 K 309/15.NW , entschieden, dass einem Diskothekenbetreiber, in dessen Club mit Drogen gehandelt wurde, zu Recht die Gaststättenerlaubnis entzogen wurde. Im …
17.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Schwerin hat der zuständige Ermittlungsrichter am Amtsgericht Schwerin Haftbefehl gegen einen 41-jährigen Mann aus Schwerin wegen Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 276 StGB und …
03.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit seinem Urteil vom 18.10.2013 (Aktenzeichen: 1 Ss 6/13) entschieden, dass es sich beim Inbrandsetzen einer Geschwindigkeitsmessanlage um eine einfache Sachbeschädigung nach § 303 StGB handelt. Im …
04.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 11. August 2015 (Aktenzeichen: 5 RVs 80/15) die Verurteilung eines heute 25-jährigen Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr 6 Monate ohne Bewährung bestätigt. Im vorliegenden …