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28.02.2022
Was ist die Rürup-Rente?
Die Basisrente, auch Rürup-Rente genannt, ist ein privates Vorsorgemodell. Wie auch bei der Riester-Rente oder bei privaten Rentenversicherungen zahlen Sie hier monatliche Beiträge und erhalten dafür im Alter …
28.02.2022
Sie möchten einen Kredit für Ihre Firma aufnehmen und fragen sich, welche Möglichkeit am besten zu Ihrem Unternehmen passt? Sie sind von Ihrer Bank oder bei einem Finanzgeschäft falsch beraten worden? Sie haben Geld in ein Finanzprodukt …
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28.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Glioblastom ist der häufigste maligne Hirntumor im höheren Lebensalter mit einer sehr schlechten Prognose. Die Standardtherapie besteht aus einer operativen Entfernung der Tumormasse, einer Strahlentherapie und einer Chemotherapie mit …
28.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne von § 315c StGB zu …
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14.06.2024
Der Bau eines öffentlichen Gebäudes, die Anschaffung neuer Möbel oder die Gestaltung eines Stadtparks – beim Einkauf von Gütern und Leistungen sowie bei der Schaffung öffentlicher Gebäude, muss die öffentliche Hand (z. B. Bund, Länder, …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Mit einem Mietaufhebungsvertrag wird ein Mietverhältnis vorzeitig beendet. In diesem Aufhebungsvertrag einigen sich der Mieter und der Vermieter auf ein früheres Auszugsdatum des Mieters. Das genaue Auszugsdatum …
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28.02.2022
Wann wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet?
Beamte, Soldaten, Richter sowie Notare unterliegen den sogenannten Dienstpflichten, da sie in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis mit dem Dienstherrn stehen. Werden die …
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28.02.2022
Bei dem Begriff Fahrlässigkeit handelt es sich um die Art und Weise, ein Verhalten zu begehen. Insbesondere liegt der Fokus auf den subjektiven Umständen der Handlung, demnach, ob die handelnde Person über Umstände Bescheid wusste und die …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Arbeitnehmer haben Anspruch auf maximal drei Jahre Elternzeit pro Kind, auch wenn es sich um Mehrlinge handelt. Elternzeit ist eine unbezahlte Freistellung von der Arbeit zur Kindererziehung. Auch während der …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Eine Sperrzeit ist der Zeitraum, in dem Arbeitslose aufgrund von versicherungsvertragswidrigem Verhalten keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Die angeordnete Sperrfrist liegt in der Regel bei maximal 12 …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Scheidungsfolgenvereinbarung enthält einvernehmliche Regelungen zu den Scheidungsfolgen. Sie muss notariell beurkundet werden, um vor Gericht wirksam zu sein. Die Vereinbarungen dürfen nicht gegen gesetzliche …
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28.02.2022
von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
Die neueste Arbeitsrechtsreform zielt darauf ab, soziale Benachteiligungen aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses sowie die befristete Beschäftigung insgesamt zu verringern. Wir möchten an dieser Stelle die wichtigsten Punkte der neuen …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Nachlasspfleger werden vom Nachlassgericht zur Sicherung des Nachlasses beauftragt. Zu den Aufgaben des Nachlasspflegers gehört die Ermittlung der Erben, das Erstellen eines Nachlassverzeichnisses und die Information …
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28.02.2022
Was ist Kindergeld?
Kindergeld ist eine staatliche Leistung und soll Familien in Deutschland finanziell entlasten. Das Geld kommt Erziehungsberechtigten zugute und dient dazu, dass das durch die Verfassung garantierte Existenzminimum von …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Wenn jemand sein Vorkaufsrecht ausüben möchte, hat er gegenüber Dritten ein vorrangiges Recht, mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag abzuschließen. Es gibt verschiedene Arten von Vorkaufsrechten. In manchen Fällen kann …
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28.02.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei Hasskommentaren, Falschbehauptungen und schlechten Bewertungen im Internet Kommentare und Bewertungen im Internet und auf Sozialen Medien haben eine zunehmende Bedeutung für die Reputation und den …
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28.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das LAG München mit Urteil vom 05.05.2021 (Az. 5 Sa 938/20) entschieden, dass die gleichzeitige Einführung von Kurzarbeit im Betrieb für Mitarbeiter mit den gleichen Aufgaben gegen einen dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf spricht. …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Kaution bezeichnet eine Mietsicherheit für den Vermieter für den Fall, dass der Mieter seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, wie beispielsweise der Zahlung seiner Miete. In der Regel erfolgt die …
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28.02.2022
Was ist Vorratsdatenspeicherung?
Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist ein kriminalpolitisches Instrument zur Prävention und Verfolgung von Straftaten. Es handelt sich bei der Vorratsdatenspeicherung um eine rückwirkende …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Von einer Versetzung wird gesprochen, wenn ein Arbeitnehmer länger als vier Wochen an einem anderen Arbeitsort tätig wird und ihm neue Aufgaben zugewiesen werden oder er einer anderen Abteilung zugeordnet wird. …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Jeder Arbeitgeber muss Maßnahmen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit seiner Arbeitnehmer treffen; er muss damit seiner sogenannten Fürsorgepflicht nachkommen. Es gibt verschiedene Arten von Fürsorgepflichten. …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält keine grundsätzlichen Regelungen bezüglich eines Überstundenzuschlags für Arbeitnehmer. Der Überstundenzuschlag kann entweder im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag bzw. …
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28.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Der Vollstreckungsbescheid ist Teil des gerichtlichen Mahnverfahrens. Dieser bietet dem Gläubiger die Möglichkeit, die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner durchzuführen. Die Voraussetzung hierfür ist ein beim …
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28.02.2022
Das Mutterschaftsgeld – auch Mutterschutzgeld genannt – ist eine Absicherung für Frauen während der Mutterschutzzeit. Es wird von der Krankenkasse gezahlt und dient dazu, Frauen vor und nach der Entbindung finanziell zu unterstützen.
Die …