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BGH IX ZR 126/17 – Keine rechtssichere Minderung des Anfechtungsrisikos bei Schneeballsystemen
BGH IX ZR 126/17 – Keine rechtssichere Minderung des Anfechtungsrisikos bei Schneeballsystemen
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Risiko der Schenkungsanfechtung durch den Insolvenzverwalter gegenüber den geschädigten Gläubigern von Schneeballsystemen ist durch das BGH-Urteil vom 05.07.2018 – IX ZR 126/17 – nicht rechtssicher gemindert worden. Auf den ersten Blick …
Auslegungsschreiben der BaFin zur Zielmarktbestimmung
Auslegungsschreiben der BaFin zur Zielmarktbestimmung
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß dem BaFin-Auslegungsschreiben der BaFin vom 26.09.2018 sei seit dem 3. Januar 2018 in Verkaufsprospekten für Vermögensanlagen die Anlegergruppe anzugeben, auf die die Vermögensanlage abziele. Dieses gelte vor allem im Hinblick auf den …
RyanAir-Anlegerklage in New York – Information über den Inhalt
RyanAir-Anlegerklage in New York – Information über den Inhalt
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 6. November 2018 reichte der Ergänzungspensionsfond der Feuerwehrleute und Polizeibeamten der Stadt Birmingham in Alabama Klage gegen die RyanAir Holdings sowie deren Vorstandsvorsitzenden Michael O’Leary wegen arglistiger Täuschung und …
Zehnjährige Verjährungsfrist nach unwiderruflichem und vollzogenem Erwerb des Finanzinstrumentes
Zehnjährige Verjährungsfrist nach unwiderruflichem und vollzogenem Erwerb des Finanzinstrumentes
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das BGH-Urteil vom 08.11.2018 – III ZR 628/16 – verlängerte gewissermaßen die zehnjährige Verjährungsfrist (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB) um mehrere Tage. Die den Schadensersatzanspruch auslösende Verjährungsfrist beginne erst mit dem …
Anleihebedingungen in der AGB-Kontrolle – stille Emittentenbeerdigung erschwert
Anleihebedingungen in der AGB-Kontrolle – stille Emittentenbeerdigung erschwert
| 05.03.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß § 5 Schuldverschreibungsgesetz können Anleihegläubiger durch Mehrheitsbeschluss eine Verringerung der Forderungen gegenüber dem Emittenten beschließen. Damit können die Ansprüche der Anleihegläubiger gegenüber dem Emittenten …
IDW PS 983: Erweiterter Anwendungsbereich infolge des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes
IDW PS 983: Erweiterter Anwendungsbereich infolge des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von Internen Revisionssystemen (IDW PS 983) vom 3.3.2017 erfahren durch das 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz vom 24. Juni 2017 mit Wirkung zum 03.01.2018 einen erweiterten Anwendungsbereich im …
Zum Abschreibungspotenzial bei Due-Diligence-Prozessen
Zum Abschreibungspotenzial bei Due-Diligence-Prozessen
| 10.03.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte entschieden, dass die Unterlassung einer Due-Diligence-Prüfung eine Pflichtverletzung darstellt, die die Gesellschaft zu Forderungen eines Schadensersatzes berechtigt, OLG Oldenburg, Urteil vom 22. Juni …
Ausfüllen des Umschulungsantrags – der Wunsch nach dem Besuch einer anderen Grundschule
Ausfüllen des Umschulungsantrags – der Wunsch nach dem Besuch einer anderen Grundschule
| 12.09.2023 von Rechtsanwältin Lea Comans
Kaum sind die neuen Schulanfänger/innen eingeschult, müssen die künftigen Schulanfänger/innen an der Schule angemeldet werden. Grundsätzlich sind schulpflichtige Kinder an der für sie zuständigen Einzugsschule anzumelden. Aber was ist, wenn …
Rheininkasso – FAREDS Abmahnung – was tun?
Rheininkasso – FAREDS Abmahnung – was tun?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktuell verschickt Rheininkasso wieder zahlreiche Schreiben, um alte Forderungen aus einer FAREDS Abmahnung einzutreiben. Der Vorwurf wegen einer Urheberrechtsverletzung ist wirklich alt. Rheininkasso meldet sich auf Fälle, die u. a. …
Ready Player One – Waldorf-Frommer-Abmahnung – was tun?
Ready Player One – Waldorf-Frommer-Abmahnung – was tun?
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Forderung der Filmindustrie konsequent verteidigen Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung im Auftrag von Warner Bros. Entertainment erhalten? Hierin wird behauptet, dass der aktuelle Kinofilm Ready Player One illegal genutzt wurde. Die …
3.379,90 Euro – Daniel Sebastian-Mahnbescheid – was tun?
3.379,90 Euro – Daniel Sebastian-Mahnbescheid – was tun?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderung erfolgreich mit Anwalt abwehren! Sie haben einen Mahnbescheid vom Amtsgericht Hünfeld erhalten und sollen über 3.000 Euro zahlen? Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian hat im Auftrag der DigiRights Administration GmbH einen …
Mahnbescheid von IPPC Law aus Berlin – Anwalt hilft sofort!
Mahnbescheid von IPPC Law aus Berlin – Anwalt hilft sofort!
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderungen erfolgreich abwehren! Sie haben vom Amtsgericht Wedding einen Mahnbescheid in der Post und sollen für die unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke Schadenersatz zahlen? Im Auftrag der Rechteinhaberin – MG …
Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat auf T-Shirt – OLG München, 6 W 927/19
Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat auf T-Shirt – OLG München, 6 W 927/19
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ nicht schutzfähig Konkret geht es um eine Streitigkeit zwischen den Alleinerbinnen von Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow, bekannter unter seinem Künstlernamen Loriot, und einem …
Abmahnung Nimrod für das Spiel Shadow Tactics: Blades of the Shogun - Alcos Choice
Abmahnung Nimrod für das Spiel Shadow Tactics: Blades of the Shogun - Alcos Choice
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
NIMROD Abmahnung: Profi hilft sofort Sie haben von Nimrod Rechtsanwälte Post wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung erhalten? Mit der Abmahnung wird ein vermeintlicher illegaler Down- und Upload von PC-Spielen behauptet. In …
Legalisto Inkasso für Künstler Robert Diggs "RZA" - Ode to Django
Legalisto Inkasso für Künstler Robert Diggs "RZA" - Ode to Django
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Legalisto Inkasso "Robert Diggs RZA"- Spezialist hilft Viele Haushalte in Deutschland erhalten aktuell Forderungsschreiben von der Legalisto GmbH. Mit dem Inkassoschreiben von Legalisto wird eine alte Urheberrechtsverletzung wieder …
Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
| 16.08.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Der Geschäftsführer ist Organ der Gesellschaft. Er wird als Geschäftsführer von der Gesellschafterversammlung bestellt. Davon streng zu unterscheiden ist der Geschäftsführerdienstvertrag bzw. das Anstellungsverhältnis. Die Bestellung zum …
Grundsatzurteil des OLG München zur Verletzung von Aufklärungspflichten bei der Anlageberatung
Grundsatzurteil des OLG München zur Verletzung von Aufklärungspflichten bei der Anlageberatung
| 04.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Im Streitfall hatte ein Anleger nach Beratung durch einen Finanzexperten einen Vertrag mit einer Firma mit Sitz auf den British Virgin Islands geschlossen. Gegenstand der Geldanlage war der Erwerb von Bezugsrechten einer bereits für einen …
Marketing Terminal GmbH: Geschädigte müssen Forderungen anmelden
Marketing Terminal GmbH: Geschädigte müssen Forderungen anmelden
| 22.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Geschädigte der Marketing Terminal GmbH haben in diesen Tagen offizielle Post vom Insolvenzverwalter bekommen. Rechtsanwalt Cramer von dem Büro Flöther & Wissing fordert alle ihm bekannten Betroffenen auf, ihre Forderungen zur …
Hinterbliebenengeld – was ist zu tun?
Hinterbliebenengeld – was ist zu tun?
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Der unnatürliche Tod einer Person infolge eines Unfalles oder einer Gewalttat kann eventuell nicht nur Ansprüche auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz auslösen, sondern seit dem 22.07.2017 auch zu einem sog. Hinterbliebenengeld führen. Die …
Kann der Mitarbeiter zur (Corona-)Impfung gezwungen werden?
Kann der Mitarbeiter zur (Corona-)Impfung gezwungen werden?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Kann ein Mitarbeiter gekündigt werden, wenn er sich gegen die Coronaimpfung entscheidet? "Gestalten ist besser als Streiten" lautet mein Motto. Dazu ist es wichtig, die Rechtslage und die Gestaltungsmöglichkeiten zu kennen. Deshalb mache …
Coronaschnelltest - kann mich der Arbeitgeber zwingen?
Coronaschnelltest - kann mich der Arbeitgeber zwingen?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Mein Name ist Sandro Wulf. Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Ich veröffentliche einmal wöchentlich auf meinem Block meiner Homepage oder als Podcastfolge einen aktuellen Beitrag. "Gestalten ist besser als Streiten" …
Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen?
Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen?
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
In diesem Beitrag geht es um ein Thema, welches häufig in der Diskussion zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer steht. Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen? Anhand einer aktuellen und recht …
Der richtige Umgang mit falschen Onlinebewertungen und anderen rechtlichen Herausforderungen
Der richtige Umgang mit falschen Onlinebewertungen und anderen rechtlichen Herausforderungen
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Im Zeitalter der Online-Bewertungen ist das Ansehen von Unternehmen von großer Bedeutung. Leider können falsche oder diffamierende Bewertungen im Internet erhebliche Auswirkungen auf den Ruf und den Geschäftserfolg haben. In solchen Fällen …
BGH: Umlage der Betriebskosten immer nach der tatsächlichen Wohnfläche
BGH: Umlage der Betriebskosten immer nach der tatsächlichen Wohnfläche
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Wichtige Entscheidung aus dem Bereich der Betriebskosten sowohl für Vermieter als auch für Mieter: Mit Urteil vom 30.05.2018 – VIII ZR 220/17 hat der Bundesgerichtshof in Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass es bei der …