107.268 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Erbenstreit - Nutzungsentschädigung für Nachlassimmobilie
Erbenstreit - Nutzungsentschädigung für Nachlassimmobilie
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Häufig entsteht Streit in einer Erbengemeinschaft darüber, wie und von wem eine im Nachlass befindliche Wohnung /ein im Nachlass befindliches Haus genutzt werden darf. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn einer der Erben die Immobilie …
Rechtsfolgen eines fehlenden schriftlichen Arbeitsvertrages
Rechtsfolgen eines fehlenden schriftlichen Arbeitsvertrages
| 01.02.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Umgangssprachlich ist mit „Vertrag“ meistens ein Schriftstück gemeint ist. Verträge können aber (sofern es keine besonderen Formerfordernisse wie z.B. beim Grundstückskauf gibt) auch mündlich rechtswirksam abgeschlossen werden. Schon aus …
AO-SF-Verfahren NRW – unzureichende Förderungen in Inklusionsklassen
AO-SF-Verfahren NRW – unzureichende Förderungen in Inklusionsklassen
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wer AO-SF bei seinem Kind sieht und es in einer Inklusionsklasse beschulen lassen möchte, wird meist enttäuscht: Die sonderpädagogische Förderung ist meist unzureichend. Und die sonderpädagogische Förderung zielt im Regelfall nicht darauf …
Sind „Sticker“ in Messenger-Diensten wie WhatsApp oder Telegram mit kinderpornografischem Inhalt strafbar?
Sind „Sticker“ in Messenger-Diensten wie WhatsApp oder Telegram mit kinderpornografischem Inhalt strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Als Ergänzung zu den allseits bekannten Emojis fügten Messenger-Dienste wie WhatsApp oder Telegram in der Vergangenheit sogenannte „Sticker“ hinzu. Grundsätzlich tragen sie wie Emojis zu unterhaltsameren und lebendigeren Unterhaltungen bei …
Neues von JUSLEGAL: Inkasso für JP Trading Enterprise UG
Neues von JUSLEGAL: Inkasso für JP Trading Enterprise UG
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Seit dem gestrigen Tage sind offensichtlich unzählige Personen von der JusLegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Vaterstetten (RA Dr. Hauke Scheffler) wegen angeblicher ausstehender Forderungen der Firma JP Trading Enterprises UG wie folgt …
Was tun bei Tod des Unterhaltspflichtigen?
Was tun bei Tod des Unterhaltspflichtigen?
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ein Todesfall im nahen Umfeld ist immer ein Einschnitt im Leben. Verstirbt ein Unterhaltspflichtiger, ist dieser Verlust womöglich nicht nur emotional, sondern auch finanziell spürbar. Immerhin hilft Unterhalt, den Lebensbedarf abzusichern. …
Die Kontopfändung im Strafrecht nach §§ 111e, 111f Abs. 1 StPO
Die Kontopfändung im Strafrecht nach §§ 111e, 111f Abs. 1 StPO
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten der vorläufigen Sicherstellung von Vermögenswerten im Strafverfahren zum 01. Juli 2017 neu geregelt. Die Bundesländer haben dies zum …
Waffen erben - Strafverfahren vermeiden
Waffen erben - Strafverfahren vermeiden
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
„Frau gibt Waffe ihres verstorbenen Ehemannes zur Polizei und wird selbst angezeigt.“ Nachrichten wie diese liest man leider häufig. Denn die wohlmeinenden Erben und Finder wissen nicht, dass sie sich wegen des illegalen Führens und ggf. …
‼️ Warnung vor Suchmaschinen Service GmbH Kleve und Rechnung nach Anruf
‼️ Warnung vor Suchmaschinen Service GmbH Kleve und Rechnung nach Anruf
| 13.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Suchmaschinen Service GmbH Kleve und Rechnung nach Anruf Die Suchmaschinen Service GmbH, ansässig Worcester Straße 104, 47533 Kleve geht derzeit mittels Telefonakquise auf Kundenfang. Betroffen sind Gewerbetreibende, …
Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz
Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz ist momentan das Schreckgespenst vieler Websitebetreiber, die eine Abmahnung von Martin Ismail erhalten haben. Es müssen zigtausend Abmahnungen sein, die …
Die Entlastung des WEG-Verwalters bzw. der Hausverwaltung
Die Entlastung des WEG-Verwalters bzw. der Hausverwaltung
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Jeder Eigentümer sieht sich spätestens auf der Eigentümerversammlung mit dem Antrag „Entlastung der Hausverwaltung“ konfrontiert. Doch nicht jedem Eigentümer ist bekannt und bewusst, welche rechtlichen Konsequenzen ein derartiger Beschluss …
Flexx Fitness Preiserhöhung - Ihre Rechte als Kunde
Flexx Fitness Preiserhöhung - Ihre Rechte als Kunde
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Fitnessstudio-Kette "Flexx Fitness" hat angekündigt, ihre Preise zum 01.07.2023 zu erhöhen. Der neue monatliche Beitrag soll jetzt bei 29,95 € bei einer Erstlaufzeit von 12 Monaten oder bei 24,95 € bei einer Erstlaufzeit von 24 Monaten …
Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung: Haben Bürger einen Anspruch auf Einsicht in das Protokoll?
Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung: Haben Bürger einen Anspruch auf Einsicht in das Protokoll?
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Es wäre zu schön, durch Einsicht des Sitzungsprotokolls nichtöffentlicher Gemeinderatssitzungen in die Welt der geheimen Beratungsinhalte einzutauchen. Das dachte sich jedenfalls ein klagender Bürger, der hierfür vor den …
Stalking - Beschattung, Belästigung, Bedrohung -
Stalking - Beschattung, Belästigung, Bedrohung -
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Seit dem 31.03.2007 ist der neue § 238 StGB als Stalking-Straftatbestand in Kraft getreten. Welchen Opferschutz bietet der § 238 StGB und in welchem Zusammenhang steht dieser mit dem seit dem 02.01.2002 in Kraft getretenen …
„Nur“ arbeitsunfähig oder schon schwerbehindert?
„Nur“ arbeitsunfähig oder schon schwerbehindert?
| 16.06.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Jedes Sozialgesetzbuch hat eine andere Sichtweise zum Begriff der Behinderung. Da gibt es Begriffe wie Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsminderung, Schwerbehinderung. Kommt dann noch das Wort „Berufsunfähigkeit“ oder gar „Erwerbsunfähigkeit“ …
Der Tatbestand der Strafvereitelung, § 258 StGB
Der Tatbestand der Strafvereitelung, § 258 StGB
| 20.05.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Tatbestand der Strafvereitelung kommt in der anwaltlichen Praxis gelegentlich vor. Interessant ist dieser Tatbestand allerdings besonders für Strafverteidiger, die sich eventuell selbst durch die Verteidigung ihres Mandanten strafbar …
Arbeitsverträge müssen ab August 2022 angepasst werden
Arbeitsverträge müssen ab August 2022 angepasst werden
| 24.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Der Bundestag hat am 23.06. die „Arbeitsbedingungenrichtlinie“ über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der EU verabschiedet. Das Gesetz bringt mit Wirkung ab 01.08. zahlreiche Änderungen im Nachweisgesetz und anderen …
Abfindung: In diesen Fällen haben Sie Anspruch!
anwalt.de-Ratgeber
Abfindung: In diesen Fällen haben Sie Anspruch!
| 03.01.2024
Abfindung: Bei Kündigung selbstverständlich? Ihr Arbeitsverhältnis wurde beendet – erhalten Sie nun automatisch auch eine Abfindung? In unserem Experten-Ratgeber erklären Rechtsanwalt Ulrich Gewert und Rechtsanwalt Markus Schleifer , unter …
Richtiges Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen
Richtiges Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wersja polska patrz poniżej ! Eine Durchsuchung Ihrer Wohn- und Geschäftsräume ist eine Ausnahmesituation. Für die Ermittlungsbehörden bieten sich hier wertvolle Ansätze, die mit dem eigentlichen Zweck der Durchsuchung nichts zu tun haben: …
Irrtümer und Fakten zur Pflichtverteidigung
Irrtümer und Fakten zur Pflichtverteidigung
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer mittellos ist, muss weder Gerichts- noch Anwaltskosten bezahlen? Im Strafverfahren gelten andere Spielregeln. Wer einer Straftat verdächtigt wird und kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, der kann sich zwar im Wege der Beratungshilfe …
Zurückholen einer fehlerhaften Banküberweisung
Zurückholen einer fehlerhaften Banküberweisung
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Das Zurückholen einer fehlerhaft erfolgten Banküberweisung ist nicht ganz einfach, aber unter gewissen Voraussetzungen möglich und sollte immer gegenüber der eigenen Bank versucht werden. Der Fall: Zurückholen einer Überweisung, weil der …
Rechte des Mieters bei einer Lärmbelästigung
Rechte des Mieters bei einer Lärmbelästigung
| 05.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Grundsätzlich hat jeder Mieter (Hauptmieter, Untermieter, Mitbewohner, Mieter einer Gewerbeeinheit) ein bestimmtes Maß an Geräuschen zu dulden, die von Nachbarn oder von draußen in die Wohnung dringen. Wann die Geräusche nicht mehr …
Digitaler Urlaubskalender und Datenschutz?
Digitaler Urlaubskalender und Datenschutz?
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Ein Betrieb möchte einen digitalen Urlaubskalender für seine Mitarbeiter führen, in denen jeder seine Urlaubstage einstellen soll. Dabei kann jeder Mitarbeiter auch sehen, welcher Kollege wann Urlaub eingetragen hat. Ist dies zulässig ohne …
Erbschaftsteuererklärung - Tipps zur Abgabe und Erstellung
Erbschaftsteuererklärung - Tipps zur Abgabe und Erstellung
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Björn Altenberend
1. Gibt es eine Anzeigepflicht für Erbschaften gegenüber dem Finanzamt? Nach § 30 Abs. 1 ErbStG ist jeder der Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer unterliegende Erwerb vom Erwerber innerhalb von drei Monaten nach Kenntnis von dem Erwerb bei dem …