108.662 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.02.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Die Änderungskündigung ist gegenüber der Beendigungskündigung zunächst das mildere Mittel. Da Regelungen des Arbeitsvertrages nicht einseitig durch den Arbeitgeber verändert werden können, bedarf es einer Änderungskündigung, um z. B. …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Auch bei vielen Mercedes-Benz Fahrzeugen war bekanntermaßen eine Software installiert, die den Schadstoffausstoß auf dem Prüfstand deutlich absenkte, während im Straßenverkehr die Schadstoffgrenzen deutlich überschritten wurden. Dies macht …
|
11.02.2020
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Die stetig steigenden Immobilienpreise und Mieten lassen vielen Wohnungssuchenden den Atem stocken und vielen Immobilienbesitzern die Dollarzeichen in den Augen aufflackern. Die entsprechenden Interessen prallen ungedämpft aufeinander- …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Magdeburg vom 11.02.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler Wachkoma nach überhöhter Verabreichung eines Narkosemittels anlässlich Wirbelsäulenoperation, 50.000 Euro, LG Magdeburg, Az.: 9 O 1746/16 Chronologie: …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Exporo öffnete Kleinanlegern die Tür zum Immobilienmarkt. Schon mit vergleichsweise geringen Geldbeträgen können sie bei Exporo einsteigen und sich an Immobilienprojekten beteiligen. Dabei winken satte Renditen von beispielsweise 5 oder 6 …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Nach § 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Bei einer Fünf- Tage- Woche beträgt dieser 20 Arbeitstage. Zu klären ist nun, wie es sich mit dem Urlaub während der Elternzeit verhält, da …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Zum 01.01.2020 ist das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Dies ändert den Elternunterhalt massiv. Zukünftig kommt es für die Heranziehung von Kindern zum Elternunterhalt weder auf deren Vermögen noch auf das …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Kündigungen der Sparkasse Dortmund rechtlich zweifelhaft Nachdem uns viele Kunden der Sparkasse Dortmund ihre Sparverträge „S-Prämiensparen-flexibel“ zur Prüfung zur Verfügung gestellt haben, kommen wir zu dem Ergebnis, dass die Ende 2019 …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine auf den 07.02.2020 datierte urheberrechtliche Abmahnung der Fa. De’Longhi Deutschland GmbH aus Neu-Isenburg zur Prüfung vorgelegt. Ausgesprochen wird die Abmahnung für die De’Longhi GmbH durch die SCHULTE RIESENKAMPFF …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die von der Volkswagen AG bei der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment in Auftrag gegebene Abmahnungen erreichen uns stetig. Wie in der Vergangenheit auch wird in der aktuellen Abmahnung ein Markenrechtsverstoß des adressierten …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Hat eine Wohngemeinschaft einen Mietvertrag geschlossen, hat diese den Anspruch, einzelne Mieter austauschen zu können. Der Vermieter kann dem nur bei Vorliegen triftiger Gründe widersprechen, entschied das Landgericht Darmstadt (Az.: 6 S …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Mieter trifft keine Verpflichtung für Baufreiheit, also für Platz für anstehende Bauarbeiten, in der angemieteten Wohnung zu sorgen. Eine Mitwirkungspflicht des Mieters ergibt sich auch nicht aus seiner Verpflichtung, die …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Biss- und Kratzspuren in der Wohnung! Wenn der geliebte Vierbeiner mal wieder über die Stränge schlägt Bei der Rückgabe einer Wohnung an den Vermieter sind Spuren in der Wohnung wegen Haustierhaltung ein Dauerbrenner. Grundsätzlich hat der …
|
13.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Allgemeine Informationen Das Recht der Handelsvertreter ist in den §§ 84–92c des Handelsgesetzbuches (HGB) aufgelistet. Dort werden Bestimmungen zu den Rechten und Pflichten des Handelsvertreters und des Unternehmers zum …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Lang
Auf Vorlage eines tschechischen Gerichts hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache Petruchova die Gelegenheit, zum Verbraucherbegriff Stellung zu nehmen. Das vorlegende Gericht hatte Zweifel daran geäußert, ob die Klägerin …
|
13.02.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Die Porsche AG wurde im Abgasskandal am 30.01.2020 vom Oberlandesgericht Düsseldorf wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt (OLG Düsseldorf Urt. v. 30.01.2020, Az. I-13 U 81/19). Rechtsfolge : Der Porsche-Fahrer darf seinen …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Juni 2019 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf für Modelle des Mercedes GLK 220 CDI 4Matic wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. Das Landgericht Wuppertal hat nun dem Käufer eines solchen Mercedes GLK …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Auch im Jahr 2020 werden Abmahnungen verschickt Frau Ira Yasmin Lehmann und Herr Philip Lennart Victor Perez, Gesellschafter der Yavu GbR und der Yavu GmbH, Hafenstr. 9, 40213 Düsseldorf, lassen durch Frau RAin Anne Sulmann der …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Anpassungen des Versorgungsausgleichs gem. §§ 32 ff VersAusglG betreffen Fälle, in denen die Grundentscheidung zum Versorgungsausgleich temporär nicht umgesetzt werden soll. Welche Anrechte sind anpassungsfähig? Hier kommen gem. § 32 …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Cedric Knop
Orkan Sabine wütet über Deutschland. Schäden an Häusern und Kraftfahrzeugen, schlimmstenfalls Personenschäden, sind vorprogrammiert. Für viele Sturmschäden gibt es geeignete Versicherungen. Im Folgenden ein kurzer Überblick, welche …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 107/16) einen Fall zu entscheiden, wo ein Ehepaar ihrer Tochter und deren Lebenspartner einen Betrag von 104.000 € zugewandt haben, um eine Immobilie zu erwerben. Nach der …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Ausbreitung des Coronavirus und entsprechende Sicherheitsmaßnahmen wirken sich auf die Arbeitswelt in der Bundesrepublik aus. In einem vorherigen Beitrag …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Beschuldigte, gegen die wegen einfachen und mittelschweren Delikten ermittelt wird und wo eine Verurteilung nach dem Stand der Dinge wahrscheinlich wäre, können hoffen! In vielen Fällen wird das Verfahren nach § 153a StPO eingestellt, wenn …
|
29.12.2023
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar
Grundstücks- und Immobilienkauf in der Türkei Die Wirtschaftslage der Türkei verursacht einen hohen Wertverlust der türkischen Lira gegenüber dem Dollar und dem Euro. In den letzten drei Jahren hat die türkische Lira fast die Hälfte selbst …