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27.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Meisterernst Rechtsanwälte aus München vor, die für die usedSoft Deutschland GmbH einen angeblichen Wettbewerbsverstoß abmahnen. Konkret geht es um die Werbung mit Zertifikaten, an die durchaus höhere …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky aus Dortmund vor, die in Vertretung für die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA tätig werden. In allen Angelegenheiten wird dem Adressaten vorgeworfen, gegen die ATGB …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) aus Vaterstetten vor, die für Coskun H. aus Radolfzell angeblich wettbewerbswidriges Verhalten abmahnt. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, Produktschlüssel …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. aus Leverkusen vor. Wir haben bereits verschiedentlich über die Abmahnungen des IDO Verbands berichtet, vgl. …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns ein Abmahnschreiben der Kanzlei Negele Zimmel Greuter aus Augsburg vor, die für die DBM Videovertrieb GmbH die unerlaubte Verwendung eines pornografischen Filmes durch öffentliches Zugänglichmachen über eine Tauschbörse …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“ aus Berlin vor, der unlauteren Wettbewerb bzw. den Verstoß gegen Marktverhaltensregeln durch den Abgemahnten behauptet. Zunächst wird auf der gesamten ersten Seite zur …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Grundsätzlich gilt, dass ein Grafikdesign oder Produktdesign auch dann geschützt werden kann, wenn mangels ausreichender Schöpfungshöhe ein Urheberrecht nicht besteht. Das deutsche Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) ist - ebenso …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung der Kanzlei Jäger & Collegen aus Ludwigsburg vor, mit welcher angebliche oder tatsächliche unlautere Wettbewerbshandlungen weiterverfolgt werden. Der Verfügung ging eine Abmahnung voraus, mit …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Trotz Krieges nutzen deutsche verschiedengeschlechtliche Ehepaare weiterhin die Ukraine, um sich ihren Kinderwunsch mit Hilfe einer Leihmutter zu erfüllen. U. a. auf Grundlage von Rechtsgutachten , die Dr. Oldenburger erstellt, gibt es seit …
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09.04.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Nikolov
Die äußere Form eines eigenhändigen Testaments als Problemfall Testamente können nur persönlich errichtet werden (§ 2064 BGB). Ein eigenhändiges Testament wird durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung des Erblassers …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ausgesprochen wurden. Allen Abmahnungen ist weiterhin gemeinsam, dass die Verletzung von …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung vor, welche die Kanzlei absengeranwaelte aus Wuppertal für Herrn Stanislav M., der unter der geschäftlichen Bezeichnung „Keystore4U“ handelt, ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, ein …
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04.10.2015
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
OLG Dresden, Beschluss vom 10.09.2015, Az.: OLG 26 Ss 505/15 (Z) Das Oberlandesgericht Dresden hat eine Frau auf Ihre Rechtsbeschwerde hin von dem Vorwurf, bei einem Ausritt im Wald auf nicht zum Reiten ausgewiesenen Wegen unterwegs gewesen …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Rechtsanwälte Hager Hülsen aus Miltenberg vor, mit welcher namens der Palleon GmbH tatsächliches oder angebliches unlauteres Verhalten eines Wettbewerbers abgemahnt wird. Gegenstand des Schreibens ist der …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft vor. Gegenstand dieses Schreibens ist die Behauptung einer Verletzung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften, also unlauterer Wettbewerb. Abgemahnt wird für Herrn Ralf B., der …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnschreiben des Herrn Rechtsanwalt S. aus Berlin vor, der für Frau Emilia S. unlauteren Wettbewerb rügt. Vorliegend wird dem Adressaten vorgeworfen, entgegen der sog. ODR-Verordnung, keinen Hinweis auf die Plattform …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit einiger Zeit vertreten wir bundesweit Mandanten, die eine Abmahnung der Kanzlei pixel.law erhalten haben. Aktuell erreichen uns wieder Abmahnungen der Rechtsanwälte pixel.law, welche im Auftrag des Herrn Benjamin T. ausgesprochen …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) aus Leverkusen mahnt aktuell aufgrund fehlender Angaben in einem Online-Angebot auf der Internetplattform „eBay“ ab. Als Verein zur Förderung …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei Schroeder aus Kiel vor, welche für die MissionDirect UG (haftungsbeschränkt) aus Berlin angeblich wettbewerbswidriges Verhalten des Adressaten rügt. Inhalt des Vorwurfs ist der Umstand, dass der …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbands der Deutschen Lederindustrie e.V. vor, der für seine Mitglieder unlauteres Verhalten eines Unternehmers rügt. Was wirft der VDL e.V. dem Abgemahnten vor? Gegenstand des Vorwurfs …
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05.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei weber & sauberschwarz aus Düsseldorf vor, die für die ABBCO Schlafsysteme GmbH unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten eines Wettbewerbers behauptet. Was wird abgemahnt? Abgemahnt wird zum einen …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die dem Abgemahnten für die StockFood GmbH die unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes im Internet vorwirft. Über Abmahnungen der StockFood GmbH haben wir bereits des …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung (bzw. „wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung“, wie das Schreiben betitelt ist) des Rechtsanwalts S. vor. RA S. vertritt auch in diesem Fall den uns in diesem Zusammenhang bereits bekannten Herrn …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung vor, welche die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Neuss für die Japado Ltd. aus Düsseldorf erwirkt hat. Mit der Verfügung wird dem Antragsgegner bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von bis …