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gainity.net: BaFin ermittelt gegen Gainity Solutions Limited! Erfahrungen mit der Auszahlung
gainity.net: BaFin ermittelt gegen Gainity Solutions Limited! Erfahrungen mit der Auszahlung
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Heutzutage haben es Betrüger von Online-Trading-Plattformen im Internet leicht. Auch die Trading-Plattform gainity.net gibt bei Anlegern und Aufsichtsbehörden gleichermaßen Anlass zur Sorge. Die Finanzaufsicht BaFin warnte am heutigen Tag …
Arbeitsrecht: Lohnfortzahlung bei Selbstverletzung aus Wut über Arbeitgeber?
Arbeitsrecht: Lohnfortzahlung bei Selbstverletzung aus Wut über Arbeitgeber?
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Fall vor dem LAG Hessen Ein Angestellter geriet am Arbeitsplatz derart in Rage, dass er sich die Hand selbst erheblich verletzte. Hat er nun Anspruch auf Lohnfortzahlung , weil er deswegen krankheitsbedingt ausfiel? Darüber entschied …
Datenleck bei Shimano: 4,5 Terabyte vertrauliche Dokumente gestohlen
Datenleck bei Shimano: 4,5 Terabyte vertrauliche Dokumente gestohlen
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Das japanische Unternehmen Shimano stellt Fahrrad- und Angelzubehör her. Es ist einer der größten Produzenten für Fahrradteile weltweit. Nun ist Shimano Opfer eines Datenlecks. Hacker haben sich Zugang zum Netzwerk des Konzerns verschafft …
Burgschild Inkasso treibt Altforderungen der DigiRights Administration ein. Soforthilfe vom Anwalt
Burgschild Inkasso treibt Altforderungen der DigiRights Administration ein. Soforthilfe vom Anwalt
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Unzählige Betroffene melden sich dieser Tage bei unserer Kanzlei. Allen ist eines gemeinsam: Sie haben ein Schreiben der Firma Burgschild Inkasso GmbH vor sich liegen, mit welchem dieses Unternehmen anzeigt, von der DigiRights …
Beschädigung am Mietwagen –Haftung?–
Beschädigung am Mietwagen –Haftung?–
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke beim Anmieten eines Mietwagens Tricks der Autovermieter Das Thema „Mietwagen“ stand in den letzten Jahren immer wieder Fokus der medialen Berichterstattung und der Politik. Vor allem junge Männer mieten sich übers Wochenende …
200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt
200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt
14.11.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Soweit wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht es auf dem ersten Blick ausschließlich darum, etwas zukünftig zu unterlassen. Dies kann zum Beispiel eine Unterlassung dahingehend sein, …
Update IV: Nullfestsetzung nach Überprüfung des vorläufigen Bewilligungsbescheids im Rahmen der Nachprüfung
Update IV: Nullfestsetzung nach Überprüfung des vorläufigen Bewilligungsbescheids im Rahmen der Nachprüfung
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die BA hat in der Pandemie zumeist Kurzarbeitergeld durch vorläufige Bewilligungsbescheide gem. § 328 SGB III gewährt und sich die Nachprüfung vorbehalten. Die Anforderungen an den vorläufigen Bewilligungsbescheid habe ich bereits in Update …
BGH-Urteil klärt wichtige Fragen im Gebrauchtwagenkauf: Rücktritt und arglistige Täuschung
BGH-Urteil klärt wichtige Fragen im Gebrauchtwagenkauf: Rücktritt und arglistige Täuschung
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
19. Juli 2023 – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil (VIII ZR 201/22) eine interessante Entscheidung im Kontext des Gebrauchtwagenkaufs gefällt. Der Fall beleuchtet kritische Aspekte wie Gewährleistungsausschluss, Rücktritt vom …
Der Vergewaltigung beschuldigt - Anzeige durch die Ehefrau
Der Vergewaltigung beschuldigt - Anzeige durch die Ehefrau
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Der klassische Fall: Die Ehepartner haben sich auseinander gelebt bzw. streiten häufig. Einer der Ehepartner geht fremd. Das Fremdgehen wird vom anderen Ehepartner teilweise sogar noch geduldet. Dann trennt sich der Ehemann wegen seiner …
Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023 - UPDATE
Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023 - UPDATE
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
In einem früheren Beitrag hatte ich von der Anpassungskampagne 2023 für Betriebsrenten der Airbus Defence and Space GmbH berichtet (Titel: "Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023" vom …
Unfallfolgen - Geschwindigkeitsverstoß
Unfallfolgen - Geschwindigkeitsverstoß
14.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schlautmann
ANWALT | SANKT AUGUSTIN | ANWALTSKANZLEI FÜR VERKEHRSRECHT, ARBEITSRECHT | MIETRECHT | http://www.anwaltschlautmann.de Unfallursächlichkeit eines Geschwindigkeitsverstoßes auch bei sonst deutlich geringeren Unfallfolgen § 7 StVG; § 17 StVG; …
Der „ruhende“ – inaktive Verein !?  (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
Der „ruhende“ – inaktive Verein !? (Stand der Bearbeitung 16.11.2023 Fassung 1.0.)
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT und MEDIATOR (DAA) Lehrbeauftragter Mental-Trainer Betrieblicher Datenschutzbeauftragter ( AKADEMIE HERKERT) Fortbildung in Krisenpädagogik nach Prof. …
Green Agrotrade AG: BaFin warnt Verbraucher
Green Agrotrade AG: BaFin warnt Verbraucher
| 14.11.2023 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das Geschäft mit grünen Anlagen boomt. Anleger sind bei diesen Angeboten mehr denn je gefordert, die Spreu vom Weizen zu trennen. Helfen kann dabei die Finanzaufsicht. Am 10. Oktober 2023 warnte die Bundesanstalt für …
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Softwarevertrag erstellen vom Anwalt – Fachanwalt berät zu Softwareverträgen Einen Softwarevertrag zu erstellen ist für unsere Anwälte mit Schwerpunkt IT-Recht eine tägliche Aufgabe. Der Softwarevertrag stellt allerdings keinen klassischen …
PKV muss sich zur Höhe des Risikozuschlags erklären
PKV muss sich zur Höhe des Risikozuschlags erklären
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Risikozuschlag ist ein häufiger Streitpunkt in der Privaten Krankenversicherung. Häufig ist dem/der Versicherungsnehmer/in nicht klar, weshalb der Risikozuschlag gezahlt wird und wie sich dieser zusammensetzt. Dies führt bei rechtlichen …
E-Scooter und Alkohol - eine gefährliche Mischung
E-Scooter und Alkohol - eine gefährliche Mischung
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Achtung - Dies wird häufig unterschätzt oder nicht beachtet: Die Promillegrenze für E-Scooter-Fahrer entspricht leider der für Autofahrer und liegt im Regelfall bei 0,5 Promille. E-Scooter sind dabei Tretroller mit einem Elektroantrieb – …
Bremen: Umgangsrecht an Weihnachten und Silvester – Diese Rechte haben Sie!
Bremen: Umgangsrecht an Weihnachten und Silvester – Diese Rechte haben Sie!
| 04.12.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die Frage, bei welchem Elternteil das Kind Weihnachten und Silvester verbringt, stellt sich in den meisten Fällen nur bei getrenntlebenden Eltern. Eltern sollten sich daher bereits frühzeitig Gedanken darüber machen, wie die Weihnachtstage …
OLG Naumburg spricht erneut Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal zu
OLG Naumburg spricht erneut Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal zu
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Im Wohnmobil-Abgasskandal ist der Fiat-Mutterkonzern Stellantis vom OLG Naumburg mit Urteil vom 26.09.2023 wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen erneut zu Schadenersatz verurteilt worden (Az.: 8 U 37/23). Konkret ging es …
Betreiber von Online-Casino LeoVegas wird aufgelöst: Jetzt Geld zurückholen!
Betreiber von Online-Casino LeoVegas wird aufgelöst: Jetzt Geld zurückholen!
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Wer bei LeoVegas Geld verspielt hat, hat jetzt die letzte Chance seine Verluste zurückzuholen! Zwischen 2012 und 2022 hat das Online-Casino vor allem Slots, Live-Casino-Spiele und Sportwetten in Deutschland illegal angeboten. Wer in diesem …
Formalien und mögliche Gründe einer Abmahnung
Formalien und mögliche Gründe einer Abmahnung
14.11.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Was ist eine Abmahnung im Arbeitsrecht? Eine Abmahnung im Arbeitsrecht ist eine förmliche Rüge seitens des Arbeitgebers, die ein bestimmtes Verhalten oder die (schlechten) Leistungen des Arbeitnehmers beanstandet. Gleichzeitig wird …
Den Jackpot verfehlt? So sichern Sie sich Ihr Geld zurück aus Online Casinos!
Den Jackpot verfehlt? So sichern Sie sich Ihr Geld zurück aus Online Casinos!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Verfasser: Ömer Kaya Experten: Cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft Wer kennt das nicht? Man versucht sein Glück in einem Online Casino, setzt hohe Einsätze und hofft auf den großen Gewinn. Doch was passiert, wenn der ersehnte Jackpot ausbleibt …
Warnung vor betrügerischen & unseriösen Telefonanrufen mit automatisierten Ansagen
Warnung vor betrügerischen & unseriösen Telefonanrufen mit automatisierten Ansagen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
In der digitalen Ära, in der wir leben, sind betrügerische Aktivitäten leider an der Tagesordnung. Eine der neueren Methoden, die Betrüger anwenden, um ahnungslose Bürger zu täuschen, sind Telefonanrufe mit automatisierten Ansagen, die sich …
Zwangsversteigerung bei Zahlungsverzug und Kündigung ? EuGH mahnt Ver­hältnismäßigkeit an
Zwangsversteigerung bei Zahlungsverzug und Kündigung ? EuGH mahnt Ver­hältnismäßigkeit an
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mahnt in einem aktuellen Urteil die Verhältnismä­ßigkeit an und erachtet die Zwangsversteigerung einer Bank als unzulässig. Es ging lediglich um drei offene Kreditraten und rund EUR 1.000,00. Der EuGH …
Darf man Fotos berühmter Personen als Vorlage für Tattoos benutzen?
Darf man Fotos berühmter Personen als Vorlage für Tattoos benutzen?
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die obige Frage ist Grundlage eines Gerichtsverfahrens in den USA. Der Rechtsstreit zwischen Jeffrey Sedlik und Katherine von Drachenberg, besser bekannt als Kat Von D, dreht sich um Urheberrechtsverletzungen, die Sedlik, ein Fotograf, …