7.181 Ergebnisse
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25.10.2011
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
In der heutigen Zeit sind Ehen zwischen Partnern mit unterschiedlicher Staatsangehörigkeit nicht selten. Aber auch bei miteinander verheirateten Deutschen sind bisweilen Berührungspunkte im Ausland gegeben. In derartigen Fallkonstellationen …
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24.10.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
2011 beantragte eine Mandantin die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für diverse Komponenten für ein Bauprojekt im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro nach Syrien. Sie erarbeitete über viele Monate einen Durchführungsplan und hatte sehr …
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21.10.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wenn die Eltern eines behinderten Menschen sterben, wird dessen Leben erneut erschwert. Hinzu kommt, dass die Eltern ihrem behinderten Kind nichts vererben können, was dieses nicht direkt an den Sozialhilfeträger weiterreichen muss. So …
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14.10.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Was tun, wenn sich die gegnerische Limited während eines laufenden Zivilverfahrens auflöst oder Insolvenz anmeldet? Die Entscheidung, ob eine Limited noch existiert, oder nicht, ist nach englischem Gesellschaftsrecht zu treffen. Rechtsfolge …
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13.10.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Der neue Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 07.05.2010 (042/2010) soll Englisch als Rechtssprache vor deutschen Gerichten ermöglichen. Hierfür soll bei den Gerichten eine Kammer für internationale Handelssachen eingerichtet werden, welche …
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10.10.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder hört und sieht man in dem Medien von der Berichterstattung über Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharingbörsen. Den Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Werke Dritten zum Download angeboten zu …
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07.10.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Mit Millionen verkauften Platten gehört der Star-DJ David Guetta mittlerweile zu den bekanntesten Mainstream-DJs der Welt. Zeitnah mit der Veröffentlichung der Lieder geht die Firma EMI Music Germany GmbH & Co. gegen die …
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06.10.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei APW Auffenberg Petzold Witte im Auftrag der Firma Universal Pictures die vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an dem Film - Brautlarm - in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer …
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05.10.2011
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Die Haftbeschwerde hat einen Devolutiveffekt. Das bedeutet, dass die Prüfung von der nächsten Instanz vorgenommen wird. Die Haftprüfung hat keinen Devolutiveffekt. Bei der Haftprüfung nach § 118 Abs. 1 StPO kann eine mündliche Verhandlung …
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30.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet derzeit eine Vielzahl nahezu gleichlautender Abmahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an dem Film Klitschko . Gegenstand des Schreibens ist der Vorwurf, dass über den …
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29.09.2011
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Bei unentgeltlichen lebzeitigen Zuwendungen als „vorweggenommene Erbfolge” an einen Pflichtteilsberechtigten sollte vom Erblasser eindeutig geregelt werden, ob die Zuwendungen auf Pflichtteilsansprüche anzurechnen sind. Beispielfall: Die …
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26.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
In dem Computerspiel World of Warcraft wurden Sie stundenlang bekämpft, in dem Fantasy-Film Herr der Ringe wurden waren Sie die Feinde der Ringsucher. Nun haben die Gestalten, von Orcs ist die Rede, eine Hauptrolle in dem gleichnamigen Film …
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23.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Norman Langen Pures Gold - Universal Music GmbH Monatlich werden etwa 300 000 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharingbörsen ausgesprochen. Trotzdem in den Medien regelmäßig …
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21.09.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit dem 01.09.2009 gilt das neue Verfahrensrecht in Familiensachen. Der Gesetzgeber hat sich hier auch intensiv mit den Möglichkeiten zur Vereinfachung und Verkürzung des Verfahrens wegen Ehescheidung beschäftigt. Sicherlich zu Recht. Denn …
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20.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Rechtsanwalt Christopher Lihl im Auftrag der Pandastorm Pictures Kurt Media GmbH die vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Handelsvertreter erwirbt mit seiner Tätigkeit in der Regel wichtige Informationen über das gesamte Vertriebssystem und den Kundenstamm des Unternehmens. Eine etwaige Konkurrenztätigkeit durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer …
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19.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte die unerlaubte Verwertung des Filmes - Supermanager ili Motyga Sudby - ab. Bei deutschsprachigen Kinofans wird dieser Film, der es in Russland, eng gefolgt von großen …
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14.09.2011
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Folgende Musikwerke sind aktuell betroffen: - Israel Kamakawiwo´ole - Over The Rainbow - Die Atzen mit Nena - Strobo Pop - Martin Solveig & Dragonette - Hello - Milk & Sugar vs. Vaya Con Dios - Hey (Nah Neh Nah) - Chris Brown feat. …
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12.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Hörbuch Hamburg HHV GmbH die vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Die bloße Änderung des Namens einer Privatperson oder einer Firma gegen die eine titulierte Forderung besteht (= Zwangsvollstreckungsschuldner) steht der Vollstreckung des Titels dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Personenidentität …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Mir liegt aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian vor. Geltend gemacht werden Ansprüche auf Unterlassen, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren. Abgemahnt wird das Computerprogrammn OMSI - Der …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Die Austauschpfändung in der Einzelzwangsvolltreckung eines nach § 811 Abs.1 Nr. 5 ZPO unpfändbaren Kfz (hier Audi TT 1,8 T Roadster/Cabrio Bj. 2000, obj. Verkaufswert 12.000 €) ist nur zulässig, wenn das dem Schuldner zu Verfügung …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Macht der Mieter einen Verstoß gegen den in § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB niedergelegten Grundsatz der Wirtschaftlichkeit bei der Betriebskostenabrechnung gegen den Vermieter geltend, trägt er die Darlegungs- und Beweislast für die …