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Besoffen gefahren auf der Wiesn / Oktoberfest? Anwalt aus München bei Trunkenheitsfahrt § 316 StGB
Besoffen gefahren auf der Wiesn / Oktoberfest? Anwalt aus München bei Trunkenheitsfahrt § 316 StGB
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
O zapft is! Das ist das Motto der Wiesn, das weiß auch die Polizei. Gerade während des Oktoberfestes führt diese verstärkte Verkehrskontrollen durch. Muss ich pusten, wenn die Polizei mich beim Autofahren nach dem Oktoberfest anhält? Wenn …
Unfallflucht auf dem Supermarktplatz? Rechtsfreier Raum oder Strafbarkeit? Anwalt Verkehrsrecht
Unfallflucht auf dem Supermarktplatz? Rechtsfreier Raum oder Strafbarkeit? Anwalt Verkehrsrecht
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Sie bauen einen Unfall auf einem Supermarktparkplatz oder im Einkaufszentrum und fahren einfach davon. Ist das Unfallflucht? Was versteht man eigentlich unter einem Unfall? Ein Unfall im Straßenverkehr ist ein plötzliches Ereignis im …
Automaten sprengen - „normaler“ Diebstahl bis erpresserischer Menschenraub
Automaten sprengen - „normaler“ Diebstahl bis erpresserischer Menschenraub
11.01.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Das Jahr 2023 war voll von Berichten und Reportagen über sogenannte Automatensprenger, also Leuten, die unter Zuhilfenahme von Sprengstoff Geldautomaten zerstören, um an das dort befindliche Bargeld zu gelangen. Die Bilder gesprengter …
Recht in Reimform oder „geknittelt“ gilt als wirksam übermittelt
Recht in Reimform oder „geknittelt“ gilt als wirksam übermittelt
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Das Wesen eines demokratischen Rechtsstaates ist gekennzeichnet vom Prinzip der Gewaltenteilung, also der Trennung zwischen gesetzgebender Gewalt (Legislative = Parlament) und der ausführenden Gewalt (Exekutive = Regierung oder Verwaltung) …
Testamentsanfechtung zu Lebzeiten: Kann ein Testament bereits angefochten werden, wenn der Erblasser noch lebt?
Testamentsanfechtung zu Lebzeiten: Kann ein Testament bereits angefochten werden, wenn der Erblasser noch lebt?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Testamentsanfechtung zu Lebzeiten: Ist dies möglich? Das Thema der Testamentsanfechtung ist ein sensibles und komplexes Feld im Erbrecht. Die Frage einer Testamentsanfechtung kann zu unterschiedlichsten Zeiten auftreten. Es ist nicht …
BGH-Urteil: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen ist verboten
BGH-Urteil: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen ist verboten
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Mit der Frage, ob und ggfs. unter welchen Voraussetzungen in einer Einbahnstraße rückwärts gefahren werden darf, hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuellen Entscheidung vom 10.10.2023, Az. VI ZR 287/22, zu beschäftigen. Gemäß …
Schlussformulierungen im Arbeitszeugnis
Schlussformulierungen im Arbeitszeugnis
| 11.01.2024 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Bereits im Jahr 2022 teilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung mit, dass der Arbeitnehmer bei der Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine Dankes- und Wunschformel habe (Az.: 9 AZR 146/21). …
Nutzungsentschädigung für eine Ehewohnung nach Trennung bis Scheidung
Nutzungsentschädigung für eine Ehewohnung nach Trennung bis Scheidung
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Regelmäßig verlässt einer der Eheleute im Rahmen der Trennung das im Miteigentum stehende Haus. Spätestens, wenn er für seinen eigenen Wohnraum eine teure Miete zahlen muss, kommt bei ihm die Frage auf, wieso er so viel zahlen muss, während …
Kindesunterhalt aktuell: Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei Mitbetreuung des Kindes
Kindesunterhalt aktuell: Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei Mitbetreuung des Kindes
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Grundsätzlich ist es so, dass der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, Kindesunterhalt an den betreuenden Elternteil zu zahlen hat. Ist der barunterhaltspflichtige Elternteil nicht leistungsfähig, besteht in der Regel ein Anspruch auf …
🌟Über 209.000 EUR Verluste aus Online Casino - Klage gegen TIPICO 💸🔍
🌟Über 209.000 EUR Verluste aus Online Casino - Klage gegen TIPICO 💸🔍
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In einem bahnbrechenden Rechtsfall werden über 209.000 EUR Aus Verlusten aus Online-Casinospielen von TIPICO zurückgefordert.💼💰🎰 Ein aktueller Rechtsstreit versetzt die Online-Glücksspielwelt in Aufruhr: Unsere Kanzlei hat eine Klage in …
Surfen im Darknet: Ist das legal?
Surfen im Darknet: Ist das legal?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Im Darknet können Nutzer anonym surfen und auf Inhalte zugreifen, die im regulären Internet nicht verfügbar sind. Allerdings gibt es auch zahlreiche illegale Services und Seiten, die im Darknet zu finden sind. Die Frage, ob das Surfen im …
Neuerung ​im Arbeitsrecht für 2024
Neuerung ​im Arbeitsrecht für 2024
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
1. Stichwort telefonische Krankschreibung: Das war während der Corona-Pandemie bis 31.3.2023 möglich und lief dann aus. Seit 7.12.2023 geht das wieder und bis auf weiteres open end. Aber: Es gibt drei Voraussetzungen: - Es geht um eine …
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes GLK 250
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes GLK 250
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes ist im Abgasskandal vom Landgericht Stuttgart ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Gericht kam zu der Auffassung, dass in einem Mercedes GLK 250 CDI 4Matic eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt …
Kriegsverbrechen in Palästina melden
Kriegsverbrechen in Palästina melden
| 13.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Es gab und gibt sie wirklich, deutsche Opfer von Kriegsverbrechen in Palästina. Ein Beispiel wäre etwa ein deutscher Familienvater mit palästinensischen Wurzeln, der auf Besuch bei seiner Familie im Gazastreifen weilt: Er eilt Bewohnern des …
Sunmaker: Ihr Online-Casino-Cashback
Sunmaker: Ihr Online-Casino-Cashback
11.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Sunmaker: Ihr Online-Casino-Cashback Seit der Gründung im Jahr 2004 hat sich Sunmaker als führender Online-Glücksspielanbieter im deutschsprachigen Raum profiliert. Mit einer breiten Auswahl an Online-Slots, gestaltet von …
Fragwürdige Forderung in Abmahnung des Studio Pesket wegen Produktfotos von Mozzaar
Fragwürdige Forderung in Abmahnung des Studio Pesket wegen Produktfotos von Mozzaar
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Wieder hat uns ein Mandant eine urheberrechtliche Abmahnung durch Studio Pesket – vertreten durch den Inhaber Hilmi Pesket – vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung ist die Verwendung eines Produktfotos der Jeansmarke Mozzaar in einem …
Abmahnung WILD BEAUTY GmbH - Inhaltsstoff „Lilial"
Abmahnung WILD BEAUTY GmbH - Inhaltsstoff „Lilial"
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Achtung! Die Wild Beauty GmbH lässt durch die Rechtsanwälte FPS Rechtsanwälte Abmahnungen im Bereich Wettbewerbsrecht und Markenrecht aussprechen. Bei der Wild Beauty GmbH handelt es um einen exklusiven Distributor für Produkte der Firma …
⚡️Geblitzt in Leonberg, BAB 8, KM 210.896 München Richtung Karlsruhe? Sanktionen vermeiden!
⚡️Geblitzt in Leonberg, BAB 8, KM 210.896 München Richtung Karlsruhe? Sanktionen vermeiden!
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Diese Messtelle des Regierungspräsidiums Karlsruhe an der A 8 kurz vor der Abzweigung der A 81 Richtung Würzburg ist ständiger Gegenstand von …
Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Hessen gegen Stromio GmbH
Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Hessen gegen Stromio GmbH
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Verbraucherzentrale Hessen führt eine Musterfeststellungsklage gegen die Stromio GmbH vor dem Oberlandesgericht Hamm . Als prozessbevollmächtigte Kanzlei machen wir als Kanzlei TES den Weg frei für Verbraucherschutz. Die Kündigungswelle …
Kritik an TARGOBANK bei Darlehen mit Restschuldversicherung 🚨 - Geld zurück!
Kritik an TARGOBANK bei Darlehen mit Restschuldversicherung 🚨 - Geld zurück!
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Kunden der TARGOBANK , die Darlehen in Anspruch nehmen und dabei Restschuldversicherungen nutzen, sehen sich mit einer besonderen Problematik konfrontiert. Insbesondere bei häufigen Umschuldungen durch steigende Raten scheint die Bank bei …
Geblitzt in Kaiserslautern, BAB 6, Richtung Mannheim - Punkte oft vermeidbar!
Geblitzt in Kaiserslautern, BAB 6, Richtung Mannheim - Punkte oft vermeidbar!
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle auf der Bundesautobahn 6 (BAB6) bei Kaiserslautern, in Fahrtrichtung Mannheim, ist ein wichtiger Punkt für Geschwindigkeitskontrollen, der für viele Verkehrsteilnehmer von Bedeutung ist. Diese Stelle, gelegen auf einer der …
Geblitzt in Salbitz, B169, in Höhe Abzweig Jahnaer Straße, Ri Döbeln - Messfehler?
Geblitzt in Salbitz, B169, in Höhe Abzweig Jahnaer Straße, Ri Döbeln - Messfehler?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die B169 in Salbitz, speziell im Bereich des Abzweigs zur Jahnaer Straße in Richtung Döbeln, ist ein weiterer interessanter Ort, der in Bezug auf Verkehrskontrollen und Messfehler von Bedeutung ist. Diese Stelle, geprägt durch ihre …
Geblitzt in Rödinghausen, L557, Hansa Straße, gegenüber Haus Nr. 79, Richtung Preuß - Bußgeld abwenden!
Geblitzt in Rödinghausen, L557, Hansa Straße, gegenüber Haus Nr. 79, Richtung Preuß - Bußgeld abwenden!
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die L557, insbesondere der Abschnitt der Hansa Straße in Rödinghausen gegenüber der Hausnummer 79 in Richtung Preuß, ist ein Bereich, der häufig für Geschwindigkeitsmessungen genutzt wird. Diese Maßnahmen sind entscheidend für die …
Geblitzt: Moormerland-Boekzetelerfehn 053, Pappelstraße, Höhe Nr. 30, FR Jheringsfehn - Messfehler?
Geblitzt: Moormerland-Boekzetelerfehn 053, Pappelstraße, Höhe Nr. 30, FR Jheringsfehn - Messfehler?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In der beschaulichen Ortschaft Moormerland-Boekzetelerfehn, speziell auf der Pappelstraße in der Nähe der Hausnummer 30, finden regelmäßig Verkehrskontrollen statt, die für manche Autofahrer unerwartete Folgen haben können. Diese Messstelle …