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Das Elektrogesetz und die Pflichten für Online-Händler
Das Elektrogesetz und die Pflichten für Online-Händler
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Das Elektrogesetz (künftig ElektroG) wurde vor einiger Zeit neu gefasst. Dabei sieht das Gesetz in der Neufassung einerseits Informationspflichten und andererseits Rücknahmepflichten hinsichtlich der ausgelieferten Elektrogeräte vor. Im …
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Konny Brauns
In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl derjenigen, die eine Patientenverfügung erstellt haben, auf 42 % erhöht. Doch was ist die Patientenverfügung und was müssen Sie bei Ihrer eigenen Pateientenverfügung beachten? Was ist eine …
Platzprobleme bei eBay – AGB wirklich zu lang?
Platzprobleme bei eBay – AGB wirklich zu lang?
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nahezu täglich sichere ich die Shops von eBay-Verkäufern ab und ich weiß, dass eBay dem Verkäufer ein Textfeld mit 30.000 Zeichen zur Verfügung stellt, um dort die AGB zu hinterlegen. Ich selbst prüfe immer, ob die von mir erstellte AGB …
Rückforderung einer Vorfälligkeitsentschädigung ohne Darlehenswiderruf
Rückforderung einer Vorfälligkeitsentschädigung ohne Darlehenswiderruf
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Betr.: Immobiliendarlehensverträge mit Abschlusszeitpunkt ab 21.03.2016 Eine bislang kaum beachtete erfolgsträchtige Möglichkeit für Darlehensnehmer, sich gegen Ansprüche auf Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung (VfE) erfolgreich zur …
Auslaufmodell Airbus A380 und geschlossene Flugzeugfonds
Auslaufmodell Airbus A380 und geschlossene Flugzeugfonds
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Aktuelle Entwicklung Das Aus für den Airbus A380 ist beschlossene Sache, im Jahr 2021 wird die Produktion eingestellt. Grund ist die zu geringe Nachfrage nach dem großen Passagierflugzeug. Genau diese geringe Nachfrage kann auch die …
Humanimity Service GmbH kündigt Insolvenzantrag an
Humanimity Service GmbH kündigt Insolvenzantrag an
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Überraschend kommt es nicht: Die Humanimity Service GmbH kann die Zahlungsunfähigkeit nicht abwenden und wird deshalb Insolvenz anmelden. Das teilte der Geschäftsführer der Gesellschaft in einer Info-Mail mit. Die Insolvenz trifft vor allem …
Lotterie zahlt Gewinn nicht aus
Lotterie zahlt Gewinn nicht aus
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Zu früh gefreut! Auf dem Rubbellos die Gewinnzahl frei gerubbelt: 1.500 Euro gewonnen! Doch die Faber Lotterie zahlt nicht. Der angegebene Grund klingt wie eine Ausrede. Das erlebten gleich mehrere Faber Lotterie-Kunden im Januar 2019. Die …
BGH verneint Widerruftsrecht des Mieters nach Abgabe der Zustimmungserklärung zur erhöhten Miete
BGH verneint Widerruftsrecht des Mieters nach Abgabe der Zustimmungserklärung zur erhöhten Miete
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
I. Zum Inhalt der Entscheidung Der Kläger in dem vom Bundesgerichtshof aktuell zu entscheidenden Fall ist Mieter einer Wohnung der Beklagten in Berlin. Im Juli 2015 forderte die Beklagte, vertreten durch ihre Hausvertretung, den Kläger …
Insolvenz der Dero Bank AG: Ansprüche aus Phicomm-Kapitalerhöhung könnten am 14. März 2019 verfallen
Insolvenz der Dero Bank AG: Ansprüche aus Phicomm-Kapitalerhöhung könnten am 14. März 2019 verfallen
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Geschädigten Teilnehmern an der Phicomm-Kapitalerhöhung im Frühjahr 2018 könnten erhebliche Entschädigungsansprüche zustehen. Entscheidend könnte es aber darauf ankommen, solche Ansprüche bis zum 14. März 2019 anzumelden. Die …
Arbeitzeit in der Karnevalzeit/Arbeitszeugnis
Arbeitzeit in der Karnevalzeit/Arbeitszeugnis
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Das Arbeitsgericht Köln (ArbG Köln, Urteil v. 11.01.2019 – 19 Ca 3743/18) hat sich mit der Frage befasst, wann Karneval ist und ob die in der Zeit geleistete Tätigkeit im Arbeitszeugnis anzugeben ist. Die Parteien sind ein Gastronom und …
Reiserecht: kein Ausgleich bei technischem Defekt am Flughafen
Reiserecht: kein Ausgleich bei technischem Defekt am Flughafen
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neues zum Reiserecht: Kein Ausgleichsanspruch bei Systemausfall am Flughafen In einem früheren Beitrag hatten wir über die Möglichkeit eines Ausgleichsanspruchs berichtet, wenn ein Flug eine erhebliche Verspätung hat. Je nach Entfernung und …
„Etwas ungenauer, bitte!“ – weshalb Gesetze Spielraum lassen sollten
„Etwas ungenauer, bitte!“ – weshalb Gesetze Spielraum lassen sollten
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Eine Jurastudentin fällt durch die Prüfung, weil sie nach der Pause fünf Minuten zu spät kam. Ist das gerecht? Und: Kann das rechtens sein? Das Bundesverwaltungsgericht hat dazu nun ein erfreuliches Urteil gefällt. Mein letzter Urlaub in …
Daimler Abgasskandal: Sensationsurteile bei freiwilligen, nicht vom KBA angeordneten Rückrufen
Daimler Abgasskandal: Sensationsurteile bei freiwilligen, nicht vom KBA angeordneten Rückrufen
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Landgericht Stuttgart hat für zwei Fahrzeuge, die mit dem Motor OM 651 ausgestattet sind, der Baureihe E250 CDI BlueEFFICIENCY Euro 5 und C250d BlueTEC Euro 6 die Daimler AG zu Schadensersatz und zur Rücknahme der Fahrzeuge verurteilt. …
Rückabwicklung von Lebens- oder Rentenversicherung: besser als Kündigung oder Verkauf
Rückabwicklung von Lebens- oder Rentenversicherung: besser als Kündigung oder Verkauf
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Vorzeitig aus der Lebens- bzw. Rentenversicherung aussteigen, aber deutlich mehr bekommen als den üblichen Rückkaufswert? Das geht. Denn viele Lebens- und Rentenversicherungen, die zwischen 1994 und 2007 abgeschlossen wurden, enthalten …
Der Streit um Urlaubsverfall
Der Streit um Urlaubsverfall
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Adrian Dinkl
In der arbeitsrechtlichen Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob und wann der Urlaubsanspruch verfällt. Hierzu gibt es im BUrlG bestimmte Grundsätze, die durch die Rechtsprechung ausgeweitet sind und deswegen nicht für alle …
Studienplatzklage Bachelor
Studienplatzklage Bachelor
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Herzlich Willkommen, mein Name ist Mascha Franzen. Ich bin Expertin für Studienplatzklagen und ich berate angehende Studenten zu allen Fragen, die damit zusammenhängen. Im folgenden Beitrag werde ich Ihnen die 4 wichtigsten Fragen zur …
Werden Überstunden grundsätzlich bezahlt?
Werden Überstunden grundsätzlich bezahlt?
| 01.03.2019 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Überstunden sind eine immer wieder aufkommende Problematik im Arbeitsrecht. Viele Arbeitnehmer leisten solche, ohne dass ein Ausgleich durch den Arbeitgeber erfolgt. Arbeitgeber regeln in ihren Arbeitsverträgen regelmäßig, dass Überstunden …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Im Auftrag der BMW AG werden durch Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Es geht unter anderem um die Verletzung der Marken BMW, Mini, M3 und M4. Die Abmahnungen enthalten immer eine …
Der Pflichtverteidiger
Der Pflichtverteidiger
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Was ist ein Pflichtverteidiger? Wer bekommt einen Pflichtverteidiger? Das Gesetz sieht die Beiordnung eines notwendigen Verteidigers (Pflichtverteidiger) für solche Fälle vor, in denen dem Beschuldigten oder Angeklagten besonders schwere …
Rückrufaktion im Abgasskandal – Was Audi-Fahrer jetzt wissen sollten
Rückrufaktion im Abgasskandal – Was Audi-Fahrer jetzt wissen sollten
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Abgasskandal geht in die nächste Runde. Dieses Mal sind der A6, A7, Q5 und SQ5 von Audi betroffen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Fahrzeughersteller dazu verpflichtet, betroffene Fahrzeuge zurückzurufen und die …
Studienplatzklage-Saison 2019 hat begonnen - verringerte Wartesemesterquote
Studienplatzklage-Saison 2019 hat begonnen - verringerte Wartesemesterquote
| 23.08.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nunmehr hat die Universität Hamburg Anfang August 2019 die Studienplatzzulassungsbescheide und damit die Ablehnungsbescheide versendet. Die Studienplatzverfahren dieser Saison sind daher hier nun angelaufen. Hierfür gelten kurze Fristen, …
Thomas Lloyd Investments GmbH, Global High Yield Fund 450
Thomas Lloyd Investments GmbH, Global High Yield Fund 450
| 22.03.2019 von Rechtsanwalt Steffen Gründig
Thomas Lloyd Investments GmbH Der Hintergrund Anleger, die sich an der Thomas Lloyd Investments GmbH (ehemals AG) mit Genussrechten des Global High Yield Fund 450 beteiligt und diese gekündigt hatten, erhielten vor Kurzem überraschend Post …
Kein automatischer Verfall von Urlaub am Jahresende
Kein automatischer Verfall von Urlaub am Jahresende
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinen Urteilen vom 06.11.2018 in Sachen Shimizu (C-684/16) und Kreuziger (C-619/16), der jahrzehntealten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Verfall von Urlaubsansprüchen eine …
Müssen Werbetreibende jetzt Steuern von Google und Facebook eintreiben und an den Fiskus abführen?
Müssen Werbetreibende jetzt Steuern von Google und Facebook eintreiben und an den Fiskus abführen?
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Zur steuerlichen Einordnung von Quellensteuerabzügen bei Online-Werbung Online-Werbung ist omnipräsent und wird nicht mehr nur von jungen Tech-Unternehmen betrieben. Allgegenwärtige Paradebeispiele für Online-Werbeplattformen mit …