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Fristlose Kündigung wegen Morddrohung: „Ich stech dich ab“ als Kündigungsgrund
Fristlose Kündigung wegen Morddrohung: „Ich stech dich ab“ als Kündigungsgrund
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fristlose Kündigung ohne Abmahnung Grundsätzlich ist vor Ausspruch einer verhaltensbedingten …
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Sachverhalt In einem durch unsere Kanzlei vertreten Verfahren wurde der Asylantrag unseres Mandanten mit der Begründung als unzulässig abgelehnt, dass dieser bereits in Griechenland als einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Die Frage, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, hängt nicht davon ab, ob die zuständige Behörde die Erlaubnis schriftlich erteilt (VG Aachen, Beschluss v. 10.11.2014, Az.: 8 L 653/14; VG Aachen, Beschluss v. 24.10.2014, Az.: 4 L …
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
Rettet eine zweijährige Übergangsphase Inhaber einer engl. Limited mit deutscher Zweigniederlassung?
Rettet eine zweijährige Übergangsphase Inhaber einer engl. Limited mit deutscher Zweigniederlassung?
| 10.10.2017 von Solicitor Daniel Lawlor
Mit ihrer Brexit-Rede im September 2017 hoffte Premierministerin Theresa May, endlich den Stillstand in den Brexit-Verhandlungen zu beenden. Bisher hat sich das Vereinigte Königreich bekanntlich nicht konkret zu den EU-Kernforderungen …
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
| 07.10.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei vielen Ehepaaren ist nach der Trennung aufgrund von vielen Streitigkeiten zu Kindesunterhalt und Versorgungsausgleich etc. an eine schnelle Scheidung gar nicht zu denken. Hinzu kommt, dass eine Scheidung auch immer mit hohen Kosten und …
Abgasskandal: Ex-Manager in Untersuchungshaft
Abgasskandal: Ex-Manager in Untersuchungshaft
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Für VW, Audi und Porsche wird es immer schwieriger werden, ihre Beteiligung am Abgasskandal zu leugnen. Insbesondere der von Audi entwickelte 3,0 Liter TDI-Motor, der in zahlreichen SUV-Diesel-Varianten und Nobel-Limousinen der …
Zwangsversteigerung: Darf der neue Eigentümer die Immobilie räumen und entrümpeln?
Zwangsversteigerung: Darf der neue Eigentümer die Immobilie räumen und entrümpeln?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Entrümpeln in Eigenregie („kalte Räumung“)? Wer ein Haus oder eine Wohnung ersteigert hat, möchte diese Immobilie so schnell wie möglich selbst nutzen und nach eigenen Vorstellungen umgestalten. Lästig, wenn dann noch Möbel oder andere …
Scheckkartenmissbrauch durch Kriminelle – Schadenersatzansprüche gegen die Bank!
Scheckkartenmissbrauch durch Kriminelle – Schadenersatzansprüche gegen die Bank!
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Was können Opfer unerlaubter Bargeldabhebung durch Dritte tun? Scheck- und Kreditkarten sind grundsätzlich dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Inhaber – der nicht immer der Berechtigte ist – die Möglichkeit einräumen, den Kartenaussteller …
Waldorf-Frommer-Abmahnung zu „American Sniper“ erhalten?
Waldorf-Frommer-Abmahnung zu „American Sniper“ erhalten?
| 07.10.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Warner Bros. Germany beauftragt Waldorf Frommer Warner Bros. Germany ist der deutsche Ableger des großen Filmproduzenten aus den USA. Besonders in der Filmbranche ist der Schutz gewerblicher Rechte, vor allem der des Urheberrechts, von …
Dashcam – Verwirrung komplett
Dashcam – Verwirrung komplett
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Thema „Dashcam“ ist und bleibt ein rechtlicher Dauerbrenner. Dashcams werden von Autofahrern am Armaturenbrett oder Motorradfahrern am Lenker befestigt und filmen während der Fahrt beständig das Verkehrsgeschehen. Seit die Dashcams …
Die Strafandrohung bei „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten“, §§ 113, 114 StGB, wird verschärft
Die Strafandrohung bei „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten“, §§ 113, 114 StGB, wird verschärft
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Polizei hat in Friedrichshain an der Rigaer Straße erneut sieben Personen festgenommen. Der Tatvorwurf lautet: Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten und versuchte Gefangenbefreiung sowie Körperverletzung und …
Schüsse in Hellersdorf, und es gibt keine Anhaltspunkte über den Ausführungsgegenstand – § 224 StGB
Schüsse in Hellersdorf, und es gibt keine Anhaltspunkte über den Ausführungsgegenstand – § 224 StGB
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In Hellersdorf ereigneten sich skurrile Verletzungen. Ein 67-Jähriger Mann erlitt, während er ganz normal eine Straße am frühen Nachmittag entlangging, einen Schlag gegen die Schulter. Erst als er in seiner Seniorenunterkunft wieder ankam, …
Feststellungsklage des Arbeitgebers zur Wirksamkeit einer Befristung ist unzulässig
Feststellungsklage des Arbeitgebers zur Wirksamkeit einer Befristung ist unzulässig
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat am 15. Februar 2017 entschieden, dass der Arbeitgeber nicht befugt ist, eine allgemeine Feststellungsklage gegen den Arbeitnehmer zu erheben, um klären zu lassen, ob das Arbeitsverhältnis in Folge einer …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den vierten Teil einer mehrteiligen Serie. Android Bei Android-Apps erfolgt der Vertrieb von Apps in der Regel, aber nicht ausschließlich, über Google Play, das Pendant zum Apple Store. Die Nutzung des …
Trennung und Trennungsjahr – wichtige Fragen
Trennung und Trennungsjahr – wichtige Fragen
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Die ansteigende Scheidungsrate zeigt, dass sich bedauerlicherweise immer mehr Paare scheiden lassen. Auf einmal müssen sich die Betroffenen nicht nur mit emotionalen Themen auseinandersetzen, sondern auch mit vielen rechtlichen Fragen. 1. …
Anhörungsbogen erhalten – was tun?
Anhörungsbogen erhalten – was tun?
| 17.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Die Ausgangslage Egal, welche Ordnungswidrigkeit Ihnen vorgeworfen wird, der Verfahrensablauf ist bei allen Verstößen identisch. Ein paar Wochen nach dem umstrittenen Vorfall erhalten Sie zunächst einen Anhörungsbogen von der zuständigen …
Abmahnung von Wündisch & Werner und der Volkswagen Automobile Chemnitz GmbH
Abmahnung von Wündisch & Werner und der Volkswagen Automobile Chemnitz GmbH
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Ein weiteres Mal wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Wündisch und Werner vorgelegt. Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Wündisch und Werner einen Wettbewerbs- und Urheberrechtsverstoß auf der Handelsplattform eBay ab. Auftraggeber der …
ICO – die Alternative zum Börsengang
ICO – die Alternative zum Börsengang
| 07.10.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Für viele Unternehmen stellt sich die Frage, ob das Initial Coin Offering (ICO) eine Alternative zum traditionellen Börsengang darstellt Berlin, 02. Oktober 2017 – ein Unternehmen, welches einen traditionellen Börsengang mit Aktien oder …
EuGH: Bank muss bei Fremdwährungsdarlehen über Risiko von Wechselkursverlusten aufklären
EuGH: Bank muss bei Fremdwährungsdarlehen über Risiko von Wechselkursverlusten aufklären
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fremdwährungsdarlehen können für Verbraucher bei Wechselkursverlusten zur Kostenfalle werden. Daher trifft die Banken eine umfassende Aufklärungspflicht über die bestehenden Risiken bei Fremdwährungskrediten. Das hat der Europäische …
Gekündigter Kredit: Münchener Hypothekenbank erstattet über 50.000 Euro
Gekündigter Kredit: Münchener Hypothekenbank erstattet über 50.000 Euro
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Die Münchener Hypothekenbank hat in einem Verfahren vor dem Landgericht München I eine Vorfälligkeitsentschädigung i. H. v. € 49.221,59 zuzüglich Verzugszinsen seit September 2016 (ca. € 2.000,-) erstattet. Durch die Zahlung kurz vor der …
Kanzlei bei Gesellschafterversammlung des DS-Rendite-Fonds 130 vor Ort: Wie geht es weiter?
Kanzlei bei Gesellschafterversammlung des DS-Rendite-Fonds 130 vor Ort: Wie geht es weiter?
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bereits seit Dezember 2016 ist den Fondsverantwortlichen bekannt, dass der langjährige Leasingnehmer Singapore Airlines den Leasingvertrag für den fondseigenen Airbus A380 im Januar 2018 auslaufen lassen wird. Daher fragen sich die Anleger …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Mike and Dave need Wedding Dates“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Mike and Dave need Wedding Dates“
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Immer wenn eine …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Wonder Woman“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Wonder Woman“
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Jede solche Abmahnung besteht aus der …