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Exhibitionismus - Was ist strafbar?
Exhibitionismus - Was ist strafbar?
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Unter dem Begriff Exhibitionismus ist zunächst eine sexuelle Präferenz zu verstehen, bei der eine Person es als besonders lustvoll empfindet, sich vor anderen nackt bzw. bei sexuellen Aktivitäten zu präsentieren. Zumeist handelt es sich bei …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
Raub und schwerer Raub - schnelle Hilfe vom Fachanwalt für Strafrecht
Raub und schwerer Raub - schnelle Hilfe vom Fachanwalt für Strafrecht
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Werden Sie beschuldigt, einen Raub gem. § 249 StGB begangen zu haben? Dann können Sie sich nachfolgend mit Hilfe von Fachanwalt für Strafrecht Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Dülmen, Gescher, Borken) einen ersten Überblick über den Vorwurf …
Aufbewahrung von Waffenschrankschlüsseln: Wegweisendes Urteil für Waffenbesitzer
Aufbewahrung von Waffenschrankschlüsseln: Wegweisendes Urteil für Waffenbesitzer
| 31.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Rechtsanwaltskanzlei Jordan Fuhr Meyer erstreitet wegweisendes Urteil im Waffenrecht vor dem OVG NRW Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat in einem richtungsweisenden Urteil entschieden, dass die Schlüssel zu einem …
Das Recht des Beschuldigten zur Aussageverweigerung im Strafverfahren
Das Recht des Beschuldigten zur Aussageverweigerung im Strafverfahren
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Muss ich als Beschuldigter bei der Polizei zur Vernehmung erscheinen und dort eine Aussage machen? Im Strafverfahren stellt sich für Beschuldigte oft die Frage, ob sie bei polizeilichen Befragungen eine Aussage machen müssen oder ob sie von …
Medikamente etc. – Bei Hilfe zur Pflege Zuzahlung von max. € 120,48 pro Jahr
Medikamente etc. – Bei Hilfe zur Pflege Zuzahlung von max. € 120,48 pro Jahr
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Jeder gesetzlich Versicherte kennt es: Bei Medikamenten, Physiotherapie, Krankenhausaufenthalt, Rehabilitationsmaßnahme müssen Zuzahlungen geleistet werden. Für Menschen, die von Grundsicherung oder Bürgergeld etc. leben galt schon immer, …
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung enthält die Freiheit vor Fremdbestimmung auf sexueller Basis. Der Schutz vor sexueller Nötigung bzw. Vergewaltigung ist ein Teil der Menschenwürde, die auch das Recht des Individuums umfasst, nicht …
Strafbarkeit von (bestimmten) CBD-Produkten trotz Cannabislegalisierung? Ja!
Strafbarkeit von (bestimmten) CBD-Produkten trotz Cannabislegalisierung? Ja!
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Gesetzesentwurf zum kontrollierten Umgang mit Cannabis vorgelegt. Doch werden auch CBD-Produkte durch das Cannabislegalisierungsgesetz endlich ohne Wenn und Aber als straflos zu behandeln sein? …
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
22.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein Kündigungsschreiben muss den Mitarbeiter erreichen. Erst dann wird die Kündigung wirksam. Das ist einfacher gesagt als getan. Wer die juristische Definition liest, bekommt schon eine Ahnung davon: „Eine empfangsbedürftige …
Sexueller Missbrauch von Kindern
Sexueller Missbrauch von Kindern
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern hat keinen Platz in unseren sozialen Strukturen. Die Ausrichtung des sexuellen Begehrens auf Kinder und die tatsächliche Umsetzung dieser sexuellen Präferenz gehören zu dem am meisten abgelehnten …
Sexualstraftaten
Sexualstraftaten
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Sexualstraftaten sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, weshalb die Strafverteidigung in einem Sexualstrafverfahren zu den anspruchsvollsten und komplexesten Anforderungen eines …
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach …
AnyDesk Krypto Betrug
AnyDesk Krypto Betrug
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
AnyDesk ist eine Software zur Fernwartung und Desktop-Freigabe, die ursprünglich dazu entwickelt wurde, IT-Technikern und Fachleuten bei der Fernwartung von Computern zu helfen. Leider wird die Software gelegentlich von Betrügern …
Opferrechte im Strafverfahren
Opferrechte im Strafverfahren
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
Steuern bei Darlehenswiderruf - BFH setzt Verhandlungstermin an
Steuern bei Darlehenswiderruf - BFH setzt Verhandlungstermin an
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Termin für die Verhandlung hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt auf den 07.11.2023 angesetzt. Wir vertreten mehrere Mandanten in Revisionsverfahren vor dem BFH, dem obersten deutschen Steuergericht. Es geht um folgende Fragen: Wenn jemand …
Ihre Rechte und Pflichten bei einem Versicherungsfall
Ihre Rechte und Pflichten bei einem Versicherungsfall
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Ein Versicherungsfall tritt ein, wenn das versicherte Risiko eintritt und der Versicherungsnehmer Ansprüche gegenüber seiner Versicherung geltend machen möchte. Doch wie geht man korrekt vor, und welche Rechte und Pflichten bestehen? Dieser …
Bei WhatsApp = Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern gem. § 176b StGB???
Bei WhatsApp = Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern gem. § 176b StGB???
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Internet macht's möglich: Einerseits bewußt und gewollt, andererseits auch unbewußt im world wide web möglich, droht die Gefahr, sich wegen eines sexuellen Mißbrauchs von Kindern strafbar zu machen. Der Körperkontakt ist dazu längst …
Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen gemäß § 52 StPO – wichtiger als Sie denken
Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen gemäß § 52 StPO – wichtiger als Sie denken
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Im Strafverfahren besteht für Angehörige eines Beschuldigten bzw. Angeklagten ein Zeugnisverweigerungsrecht. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Dülmen, Stadtlohn, Ahaus Borken) ist Fachanawalt für Strafrecht. Herr Urbanzyk …
Keine Beschlusskompetenz zur Begründung von Leistungspflichten der Wohnungseigentümer
Keine Beschlusskompetenz zur Begründung von Leistungspflichten der Wohnungseigentümer
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Aus der Kompetenz, den Gebrauch, die Verwaltung und die Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums durch Mehrheitsbeschluss zu regeln, folgt nicht die Befugnis, den Wohnungseigentümern außerhalb der …
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
| 28.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 03.02.2023 – 16 B 1590/21 – ist eine Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zum Nachweis der Fahreignung bei gelegentlichem …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Nicht selten stellen Eltern oder Großeltern ihren (Enkel-)Kindern ein Kraftfahrzeug zur Verfügung, für das sie als Halter im Fahrzeugregister eingetragen sind. Begehen diese dann einen Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften, wie z.B. …
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
25.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Opfer eines Diebstahls, Raubes oder Betruges oder dergleichen haben oft wenig Chancen, die ihnen entwendeten Gegenstände wieder zurückzuerhalten. Können die Täter jedoch gefasst und die Beute sichergestellt werden, so sind diese Gegenstände …
Zwangsweise Anordnung der Arbeit im Homeoffice ist nicht zulässig
Zwangsweise Anordnung der Arbeit im Homeoffice ist nicht zulässig
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Laut der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. November 2018 (Az. 17 Sa 562/18) dürfen Arbeitgeber das Arbeiten im Homeoffice nicht zwangsweise anordnen, da dies nicht durch ihr Weisungsrecht gedeckt ist. Eine …