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Scheidung muss nicht Streit bedeuten
Scheidung muss nicht Streit bedeuten
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Kristina Kuhnen
Wer sich scheiden lassen möchte, muss nicht direkt mit Streit rechnen. Viele Eheleute sind sich bereits über die Scheidung und ihre Folgen einig. Trotzdem geht eine Scheidung nur mit Unterstützung eines Rechtsanwaltes. Es sind allerdings …
Trennung, Scheidung - Checkliste
Trennung, Scheidung - Checkliste
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Trauer, Wut, Enttäuschung – normale Reaktionen nach einer Trennung. Auch wenn die Gemütslage noch emotional belastend ist, sollten im Vorgriff auf die anstehende Scheidung unerlässliche Maßnahmen eingeleitet werden, um die Trennung …
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der praktisch äußerst relevanten Frage zu befassen, ob die Corona-Soforthilfe gepfändet werden kann (BGH, Beschluss v.10.3.2021, VII ZB 24/20). Ausganspunkt war der Fall einer Empfängerin der …
Vermögensübertragung zu Lebzeiten unter Beachtung der Freibeträge
Vermögensübertragung zu Lebzeiten unter Beachtung der Freibeträge
| 22.04.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Übertragung von Vermögen zu Lebzeiten, wie geht es richtig? Im Laufe des Lebens stellt sich oft die Frage wie man sein Vermögen auf seine Erben übertragen kann, ohne dabei viele Steuern zahlen zu müssen. Grundsätzlich unterliegt geschenktes …
Antragsfrist für Novemberhilfe / Dezemberhilfe läuft am 30.04.2021 ab
Antragsfrist für Novemberhilfe / Dezemberhilfe läuft am 30.04.2021 ab
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Anträge für die Novemberhilfe / Dezemberhilfe müssen spätestens bis zum 30. April 2021 gestellt werden. Es ist nicht möglich , nach dem 30. April 2021 rückwirkend einen Antrag für die Novemberhilfe / Dezemberhilfe zu stellen. Im Falle eines …
Wichtige Änderungen bei der Überbrückungshilfe III nun in Kraft
Wichtige Änderungen bei der Überbrückungshilfe III nun in Kraft
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Bei der Überbrückungshilfe III sind wichtige Änderungen erfolgt, um den Betroffenen stärker unter die Arme zu greifen. Die Anträge können ab sofort gestellt werden. Die Überbrückungshilfe III soll Unternehmen, Soloselbstständige sowie …
Corona Testpflicht ab dem 20.04.2021 in allen Betrieben
Corona Testpflicht ab dem 20.04.2021 in allen Betrieben
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Mit Wirkung zum 20.04.2021 sind Arbeitgeber aufgrund der der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, ihren Mitarbeitern regelmäßig Corona-Tests anzubieten. Was bedeutet dies im Einzelnen: Zunächst ist festzuhalten, dass die …
Wann ist die Befristung eines Arbeitsvertrages bei Tod des Arbeitgebers wirksam?
Wann ist die Befristung eines Arbeitsvertrages bei Tod des Arbeitgebers wirksam?
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 16.03.2021. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 16.3.2021 – 5 Sa 295/20, BeckRS 2021, 6949 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB bei Kündigung wegen Krankheit
Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB bei Kündigung wegen Krankheit
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11.12.2020. LAG Köln Urt. v. 11.12.2020 – 10 Sa 551/20, BeckRS 2020, 44206 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der Kläger war seit 2017 …
Damit der letzte Wille erfüllt wird – Vermeidung der häufigsten Fehler beim Erstellen des privatschriftlichen Testaments
Damit der letzte Wille erfüllt wird – Vermeidung der häufigsten Fehler beim Erstellen des privatschriftlichen Testaments
| 12.04.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Die rechtliche Wirksamkeit eines Testamentes ist ganz entscheidend an formale und inhaltliche Anforderungen geknüpft, die zwingend zu beachten sind. Im Folgenden möchte ich Ihnen die gravierendsten Fehler aufzeigen, die ein Testament …
Wann kann der Arbeitgeber Urlaub einseitig anordnen? Unter welchen Voraussetzungen kann er Betriebsferien anordnen?
Wann kann der Arbeitgeber Urlaub einseitig anordnen? Unter welchen Voraussetzungen kann er Betriebsferien anordnen?
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Wie viele Themen im Urlaubsrecht, ist auch diese Frage nicht einfach mit ja oder nein zu beantworten und teils nicht klar geregelt oder streitig. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber (m/w) nach § 7 Bundesurlaubsgesetz die Urlaubswünsche des …
Erben in der Patchworkfamilie
Erben in der Patchworkfamilie
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Der Begriff der Patchworkfamilie ist allgegenwärtig. Die Anzahl der geschiedenen Ehen steigt immer weiter und neue Familienkonstellationen bilden sich. Dies führt zu Lebzeiten zu verschiedensten rechtlichen Fragestellungen. Doch welche …
Testament von geschiedenen Ehepartnern
Testament von geschiedenen Ehepartnern
| 31.03.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Geschiedenen-Testament Im Streit um Zugewinnausgleich und Unterhaltszahlungen vergessen viele geschiedene Partner, ihre Vermögensnachfolge der neuen Lebenssituation anzupassen. Das kann dazu führen, dass der Exmann oder die Exfrau beim Tod …
Online-Casinos - wie Sie verlorene Einsätze zurückbekommen.
Online-Casinos - wie Sie verlorene Einsätze zurückbekommen.
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Online Glücksspiel erfreut sich in Deutschland großer Beliebtheit. Den meisten Spielern ist dabei nicht klar, dass das Online Glücksspiel in Deutschland verboten ist. Nach § 4 Abs. 1 des Glücksspielstaatsvertrages dürfen Glücksspiele nur …
Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?
Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befassen sich zwei Urteile des EuGH (Europäischer Gerichtshof) vom 9.3.21 und vom 11.3.21. EuGH , Urteil vom 9. und vom 11. März 2021 – ( C-344/19 ; C-580/19 ) Über folgende Sachverhalte hatte das Gericht zu entscheiden: …
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Um die Folgen der Corona Pandemie für Veranstalter einzudämmen, hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 20.05.2020 die sogenannte Gutscheinlösung eingeführt. Ihre rechtliche Grundlage findet die Gutscheinlösung Art 240 § 5 EGBGB. Dort ist …
Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?
Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung
Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung
21.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland Pfalz vom 25.11.2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 25.11.2020 – 7 Sa 319/18, BeckRS 2020, 39307 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die …
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
| 13.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 11.02.2021. ArbG Siegburg Urt. v. 11.2.2021 – 5 Ca 1397/20, BeckRS 2021, 2742 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Das Gericht hatte über …
Verliert ein Betriebsrat sein Amt bei unwiderruflicher Freistellung?
Verliert ein Betriebsrat sein Amt bei unwiderruflicher Freistellung?
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 21. Dezember 2020. LAG Hessen, Beschluss vom 21.12.2020 – 16 TaBVGa 189/20 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Das …
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Rheinland-Pfalz vom 10. Oktober 2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 10.9.2020 – 2 Sa 309/19, BeckRS 2020, 42429 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Änderungskündigung zu einer anderen Betriebsstätte. Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch, in diesem Fall aus dem Home Office zu arbeiten?
Änderungskündigung zu einer anderen Betriebsstätte. Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch, in diesem Fall aus dem Home Office zu arbeiten?
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10.08.2020. ArbG Berlin Urt. v. 10.8.2020 – 19 Ca 13189/19; nicht rechtskräftig Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die …