2.361 Ergebnisse für Verfassung

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Ermittlungsverfahren gegen Apotheker wegen Corona-Medikamenten
Ermittlungsverfahren gegen Apotheker wegen Corona-Medikamenten
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten …
Wichtige Steueränderungen 2024
Wichtige Steueränderungen 2024
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vorteile zu nutzen. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität …
Die Bedeutung einer Vorsorgevollmacht
Die Bedeutung einer Vorsorgevollmacht
| 16.01.2024 von Rechtsanwältin Yvonne Wagner
… Sie nicht bis zum Eintritt von Gesundheitsproblemen, um eine Vorsorgevollmacht zu erstellen. Es ist ratsam, dieses Dokument frühzeitig zu verfassen, solange die Vollmachtgeberin oder der Vollmachtgeber in der Lage ist, klare und rationale Entscheidungen …
Betrug bei E-Autos? ​Verkehrsanwalt klärt auf
Betrug bei E-Autos? ​Verkehrsanwalt klärt auf
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
… Gewährleistungsansprüche geltend zu machen. Es ist ratsam, im Falle eines Mangels schnellstmöglich den Hersteller oder Händler zu informieren und schriftlich auf den Mangel hinzuweisen. Ein Anwalt kann bei Bedarf eine Mängelanzeige verfassen
Gericht stellt fest: Bezeichnung„Betrüger“ gilt als zulässige Meinungsäußerung
Gericht stellt fest: Bezeichnung„Betrüger“ gilt als zulässige Meinungsäußerung
| 13.01.2024 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… betrachtet, werden darf. Erst im Gesamtkontext der E-Mail wird deutlich, dass es dem Verfasser nicht nur um persönliche Schmähung geht, sondern auch um die Verknüpfung von sachlicher Kritik mit drastischer Ausdrucksweise geht. Solange …
Wettbewerbsverbot nach Beendigung der Geschäftsführung
Wettbewerbsverbot nach Beendigung der Geschäftsführung
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… als rechtlich angreifbar. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan …
Remigration: Rechtliche Betrachtung und Grenzen im Kontext des Grundgesetzes
Remigration: Rechtliche Betrachtung und Grenzen im Kontext des Grundgesetzes
| 12.01.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
… Bevölkerungsgruppen könnte diesen Prinzipien widersprechen. Die Verfassung setzt klare Maßstäbe für Gerechtigkeit und Gleichheit, die bei der Ausgestaltung von Remigrationsplänen beachtet werden müssen. Internationale Verpflichtungen …
Bankkonto gesperrt? Anwalt für Bankrecht finden und Kontosperrung schnell aufheben
Bankkonto gesperrt? Anwalt für Bankrecht finden und Kontosperrung schnell aufheben
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… einer unberechtigten Kontosperrung bei der Postbank ‣ Dr. Michel de Araujo Kurth M.A (ra-araujo-kurth.de) Erstellung eines Aufforderungsschreibens zur Entsperrung: Ihr Anwalt kann ein formelles Schreiben verfassen, das die Bank auffordert …
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Entscheidungen Die Verfassungsbeschwerden wurden für zulässig erklärt und hatten in der Sache Erfolg. Die Durchsuchungsanordnung und die sie bestätigende Beschwerdeentscheidung verletzen die Verfassung von Berlin. Es fehlte an einem hinreichend …
Verjährung Pflichtteil droht - Einleitung eines Erbscheinverfahrens nicht immer zur Hemmung ausreichend
Verjährung Pflichtteil droht - Einleitung eines Erbscheinverfahrens nicht immer zur Hemmung ausreichend
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… zwar sicherlich weiter fortgeschritten gewesen. Es lasse sich aber nicht feststellen, wie sehr die kognitive Verfassung des Erblassers eingeschränkt gewesen sei (Gutachten S. 47). Damit hat der Sachverständige eine Testierunfähigkeit …
Wettbewerbsverbot von Geschäftsführern
Wettbewerbsverbot von Geschäftsführern
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht und Corporate Litigation spezialisiert. Weitere …
Hate Speech, Hassrede, Mobbing - Was tun, wenn ich oder mein Kind beleidigt wird?
Hate Speech, Hassrede, Mobbing - Was tun, wenn ich oder mein Kind beleidigt wird?
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
… der Persönlichkeitsrechte einer Person. Dabei handelt es sich um eine massive Ansammlung von herabwürdigenden und beleidigenden Aussagen gegenüber Einzelpersonen oder ganzen Gruppen. Das Verfassen oder die Vorbereitung von Hate Speech oder Shitstorms …
Erbvertrag oder Testament: Was ist besser? Vorteile und Nachteile der jeweiligen letztwilligen Verfügung?
Erbvertrag oder Testament: Was ist besser? Vorteile und Nachteile der jeweiligen letztwilligen Verfügung?
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… liegt in seiner Flexibilität. Der Erblasser kann sein Testament jederzeit ändern oder vollständig widerrufen. Für den Widerruf gibt es verschiedene Möglichkeiten: Er kann ein neues Testament verfassen, das das alte aufhebt, oder das alte …
Probleme bei der Postbank AG mit Konten und Online-Banking
Probleme bei der Postbank AG mit Konten und Online-Banking
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… Sie daraufhin unverzüglich, möglichst noch am selben Tag, Strafanzeige bei den Polizeibehörden. Verfassen Sie ebenfalls sofort ein Gedächtnisprotokoll über die Vorkommnisse mit Zeitanga­ben, Telefonate, Gesprächspartner, etc. und drucken …
Berliner Gerichtsurteil zur Erbschleicherei: Wie Sie als Erbe gegen ein manipuliertes Testament vorgehen können
Berliner Gerichtsurteil zur Erbschleicherei: Wie Sie als Erbe gegen ein manipuliertes Testament vorgehen können
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Steffen Lang
… im Rahmen der altersbedingten Pflege zu Hause. Der ungerechtfertigte Vermögenszugriff erfolgt in der Regel dadurch, dass der Vermögensinhaber veranlasst wird, ein Testament zu verfassen oder zu ändern. Im Ergebnis soll der Erbschleicher …
Mindestanforderungen an ein Testament
Mindestanforderungen an ein Testament
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Möchte jemand sein eigenes Testament verfassen, sind strikte Formalitäten zu beachten. Die Verfügung muss vollständig von Hand geschrieben, mit Angabe von Ort und Datum versehen und mit Vor- und Nachnamen unterzeichnet …
BGH: Online-Zweitwetten sind in Deutschland ohne Lizenz verboten
BGH: Online-Zweitwetten sind in Deutschland ohne Lizenz verboten
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… dass die Reform des Glücksspielstaatsvertrags zum 1. Juli 2021 keine Neubewertung der Frage nötig mache, ob das Verbot von Online-Glücksspielen mit Verfassungs- und Unionsrecht vereinbar ist. Die Frage sei nicht entscheidungserheblich, so …
Betreuungsrecht und Familienbande
Betreuungsrecht und Familienbande
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… das Verständnis des Betreuungsrechts in einem sich wandelnden sozialen Umfeld. Mit der Betreuungsrechtsreform wurde eine Art Verfassung des Betreuungsrechts oder Magna Charta geschaffen, indem mit dem unscheinbaren § 1821 BGB …
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
… BGB . Denn sie erfordert die eigenhändige Unterschrift der/des Verfasserin/Verfassers. Fax, E-Mail, etc. sind daher bei diesem Formerfordernis ausgeschlossen. Die elektronische Form gemäß § 126a BGB verzichtet auf die eigenhändige …
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
Die Haftung im Medizinrecht - Mitverschulden des Patienten OLG Nürnberg U. v. 15.02.2023 – 4 U 20/22
| 18.12.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
… in obiger Höhe verpflichtet. Patienten trifft die Obliegenheit, für die Behandlung bedeutsame Umstände zeitnah offenzulegen und dem Behandelnden auf diese Weise ein Bild von ihrer Person und körperlichen Verfassung zu vermitteln, sowie …
Vorwurf der Geldwäsche und Strafbarkeit von Finanzagenten
Vorwurf der Geldwäsche und Strafbarkeit von Finanzagenten
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… spielt es keine Rolle, wo das Strafverfahren läuft. Zunächst sollten Sie keine Angaben gegenüber den Ermittlungsbehörden abgeben. Wir werden nach erfolgter Akteneinsicht eine Stellungnahme mit Ihnen verfassen, um einen erfolgreichen Ausgang des Verfahrens für Sie zu erreichen. Kontaktieren Sie mich unter 0201/ 310 460 0 oder direkt unter mail@rechtsanwalt-scharrmann.de
Bundesrat blockiert Dokumentation der Hauptverhandlung
Bundesrat blockiert Dokumentation der Hauptverhandlung
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller …
Erbschaftsdrama vorprogrammiert? Die unerwarteten Risiken eines GbR-Anteils!
Erbschaftsdrama vorprogrammiert? Die unerwarteten Risiken eines GbR-Anteils!
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Testament oder Erbvertrag erstellen Verfassen Sie ein Testament oder einen Erbvertrag , in dem Sie festlegen, wer Ihre Anteile an der GbR erben soll. Dies ist besonders wichtig, wenn Sie spezifische Wünsche bezüglich der Nachfolge haben …
Neuerungen im Cannabisgesetz – Entkriminalisierung und Änderungen im Detail
Neuerungen im Cannabisgesetz – Entkriminalisierung und Änderungen im Detail
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten …