290 Ergebnisse
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Aktuell wird immer wieder über Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH berichtet, welche wegen Markenverletzungen gegen z.B. Onlinehändler vorgehen. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Spielwaren Marken wie "Mensch …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Letztere ist u. a. tätig im Bereich des Vertriebs von Sonnenschirmen. 1. Was ist …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Wilfried Kapellmann aus Eschweiler, ausgesprochen durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer vom Januar 2017. Herr Kapellmann vertreibt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren im …
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26.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Werbung mit Testergebnissen Allgemein beliebt ist die Produktwerbung mit Testergebnissen, vor allem wenn ein Produkt als Testsieger oder mit außergewöhnlich guten Ergebnissen abgeschnitten hat. Häufig trifft man auf Ergebnisse der …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns erreichen immer mehr Abmahnungen der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte. Adressaten dieser Schreiben sind Händler, die größtenteils unwissentlich Plagiate von sog. Lamzac-Luftliegen verkauft haben. Über diese designrechtlichen …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Bernhard Veeck, Am Weingarten 25, 6047 Frankfurt am Main vor, welcher mit dem Schreiben im Namen von Herrn Ioannis Gerikoglou wettbewerbswidriges Verhalten rügt. Dem abgemahnten …
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07.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der Bellona Frankfurt GmbH vor, welche durch die lexTM Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. ausgesprochen wurde. In dieser Abmahnung geht es um einen Wettbewerbsverstoß durch falsche Angaben von …
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02.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Uns liegt eine Abmahnung der Fechner Rechtsanwälte für die Firmen SES Digital Distribution Services S.a.r.l. und HD Plus GmbH vor, welche Markenrechtsverletzungen geltend macht. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, …
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25.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist geschehen? Derzeit und schon seit geraumer Zeit spricht der „IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ immer wieder zahlreiche Abmahnungen an Onlinehändler, insbesondere auf …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung der Samsung Electronics Co. Ltd. vor, die durch die Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen aus Frankfurt a.M. ausgesprochen wurde. In dieser Abmahnung geht es um eine …
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14.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Uns liegt eine Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff aus Hamburg Urheberrechtsverletzungen an Fotografien des Herrn Folkert Knieper ab, welche in der Regel von der …
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12.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bevor Sie ein Produkt vertreiben, welches zur Einnahme durch Menschen vorgesehen ist, sollten Sie prüfen, ob es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel oder ein Arzneimittel handelt. Hinsichtlich der Anforderungen an Zulassung und …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Für den Internethandel mit Arzneimitteln sind neben Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten auch bei der Bewerbung Ihrer Produkte einige Besonderheiten zu beachten. Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) ist in diesem Bereich einschlägig, um …
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10.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte für die Firmen Hyundai Motor Co. Ltd. / Mobis Parts Europe N.V. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverstöße. Dem abgemahnten Unternehmer wird vorgeworfen, mit …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Vertreiben und bewerben Sie Nahrungsergänzungsmittel im Internet? Damit unterliegen Sie den allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Regeln sowie besonderer Bestimmungen für Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel. In diesem Bereich ist …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Will man als Onlinehändler Arzneimittel über das Internet vertreiben, sind einige Dinge zu beachten, die beim Onlinevertrieb anderer Waren keine Rolle spielen. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung seitens eines Konkurrenten oder eines …
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05.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. vor. In der Abmahnung geht es um einen Wettbewerbsverstoß. Im Rahmen einer gewerblichen Immobilienanzeige wurde es unterlassen, so die Umwelthilfe, Angaben über …
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05.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt erneut eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwältin Birgit Nill aus Dortmund für die Apothekerin Annegret Koglin, Betreiberin einer Apotheke in Herne, vor. In diesem Fall geht Frau Koglin …
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Beim Verkauf von Arzneimitteln im Internet sind viele Dinge zu beachten, um ein rechtskonformes Handeln zu ermöglichen. Dieser Tipp beschäftigt sich mit der korrekten Kennzeichnung von Arzneimitteln. Bei fehlerhaften Angaben auf der …
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der EuGH (Urteil vom 12.10.2016, Az. C-166/15) hat entschieden, dass gebrauchte Software weiterverkauft werden darf und dies untersagende vertragliche Lizenzbestimmungen unwirksam sind, wenn die betreffende Software auf dem …
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 6: Nahrungsergänzungsmittel oder neuartiges Lebensmittel?
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie wollen ein „neues“ Nahrungsergänzungsmittel vertreiben? In diesem Fall sind nicht nur die Pflichtinformationen bezüglich der enthaltenen Inhaltsstoffe zu beachten, sondern es ist darüber hinaus sicherzustellen, dass alle …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rücktrittsgrund: Mängel der Software / Softwaremängel Der Rücktritt des Auftraggebers (Besteller der Software) von einem IT-Projekt bzw. IT-Vertrag setzt eine nicht vertragsgerechte Leistung des Auftragnehmers (z. B. Systemhaus) voraus. …
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01.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. WHISCY-Problem vs. professionelle Planung von IT-Projekten Viele Projekte leiden an dem sog. WHISCY-Problem. Das Akronym leitet sich aus der Frage „Why isn't Sam coding yet?“ ab und spiegelt die häufige Ungelduld der Auftraggeber bei der …
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01.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Das Impressum – Pflichtinformation für jeden Betreiber einer gewerblichen Webseite Jeder, der eine (auch) gewerblich genutzte Webseite betreibt, muss für die Benutzer ein Impressum zur Verfügung stellen. Dies gehört zu den so genannten …