1.827 Ergebnisse für Beamte
Suche wird geladen …
|
31.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… wird, weil häufig geblitzt wird. Dabei verwenden die Beamten häufig ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0. Einspruch einlegen lohnt sich oft! Es ist Erfolg versprechend, einen Anhörungsbogen und natürlich erst recht einen Bußgeldbescheid …
|
08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… der auswertenden Beamten. Fehlt hierfür ein Nachweis in der Messakte kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. In Brandenburg erfolgt die Gerätewartung nicht immer termingerecht. Ist deswegen die Geräteeichung abgelaufen, liegt ebenfalls …
⚡️Geblitzt in Engen, BAB 81, km 708,100 Singen Richtung Stuttgart - Fahrverbot und Punkte vermeiden!
|
30.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… ist, lassen sich viele Fahrer zu einem höheren Tempo verleiten, was ihnen dann regelmäßig zum Verhängnis wird, weil häufig geblitzt wird. Dabei verwenden die Beamten in der Regel ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, das ca. 10 Tage …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis erfolgen kann. Welche Konstellationen …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
… beraten wir Sie bundesweit von der Anerkennung des Dienstunfalls bis hin zu einer möglichen Unfallentschädigung. Jetzt Kontakt aufnehmen und beraten lassen! Dienstunfall Beamte - Wann zum Anwalt? Sind Sie von einem Dienstunfall betroffen, so …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
… Möglichkeiten Beamte und Beamtinnen (Bund, Land, Kommunen) haben, sich gegen die vorzeitige Zurruhesetzung zu wehren und was es zu beachten gilt, erfahren Sie in diesem Beitrag. Wir bieten bundesweit professionelle Beratung zu allen Fragen …
|
24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zu leisten. Dennoch versuchen die ermittelnden Beamten oft den Eindruck zu erwecken, dass es notwendig ist, als Beschuldigter zu dem Vorladungstermin bei der Polizei zu erscheinen. Das müssen Sie nicht! Es mag vielleicht höflich …
|
21.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… von der Urlaubsabgeltungsregelung zuungunsten des Arbeitnehmers untersagt. Daher sollte eine solche Vereinbarung sorgfältig geprüft werden. Beamte haben ebenfalls Anspruch auf Urlaubsabgeltung, insbesondere wenn sie krankheitsbedingt ihren Mindesturlaub …
|
20.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… der eingesetzten Beamten, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Die gesamte Messreihe wird annulliert, wenn die Eichung des eingesetzten Blitzers abgelaufen oder aus anderen Gründen ungültig ist. Diese und noch sehr …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Für betroffene Beamte und Beamtinnen ist eine Versetzung, Abordnung oder Umsetzung nicht immer ein Grund zur Freude. Welche Möglichkeiten für ein rechtliches Vorgehen gegen diese Personalsteuerungsmaßnahmen des Dienstherrn bestehen …
|
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
… bekannt sein. Ob Geschenke angenommen werden und wie hoch diese sein dürfen, kann jeder Arbeitgeber selbst regeln. Als Richtwert gilt jedoch ein Wert von 25-35 Euro noch als angemessen. Bei Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst …
|
19.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… bei der Objekterfassung auf. Dann ist der Bußgeldstelle kein gerichtsfester Nachweis möglich, dass auch wirklich das fotografierte Fahrzeug gemessen wurde. Fehlt in der Akte der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten …
19.12.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… i.V.m. Art. 34 GG gegeben sein könnten, wonach, sofern sofern ein Beamter oder eine Behörde vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht verletzt, er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden …
|
16.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… das Fahrzeug auf dem Foto gemessen wurde. Fehlt in der Akte der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr …
|
15.12.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… wird, weil häufig geblitzt wird. Dabei verwenden die Beamten unterschiedliche Messgeräte – von der Laserpistole Riegl FG 21P über die Laserpulslaufzeitmessung LIDAR bis zum Lasermessgerät PoliScanSpeed. Einspruch einlegen kann sich lohnen …
|
15.12.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Tatvorwurf mit Ihnen prüfen, um dann im zweiten Schritt eine Verteidigererklärung zur Ermittlungsakte zu reichen. Sie sind nicht gezwungen den Beamten Rede und Antwort zu stehen. Schweigen Sie zunächst und nehmen Sie mit uns Kontakt …
|
13.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… ist damit ein hinreichend eindeutiger Bezug auf die Personen aus dem Fahrzeug hergestellt. Denn es ist davon auszugehen, dass explizit diese Beamten verunglimpft werden sollen. Es sollte zudem vermieden werden, die Parole zu rufen …
13.12.2023
von Rechtsanwältin Lea Comans
Dienstliche Beurteilungen von Beamten spielen im Bewerbungsverfahren eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es ratsam, dass Sie auf eine korrekte Beurteilung achten und bestehen, um sich in der Zukunft nicht ggf. selbst im Wege zu stehen …
|
13.12.2023
von Rechtsanwalt Nils Paßmann
… aber in den grenznahen, durch. Verdächtig aussehende Briefsendungen (der Klassiker: braune Luftpolsterumschläge) werden angehalten und kontrolliert. Befindet sich etwas darin, das den Beamten verboten vorkommt, wird die Sendung …
|
12.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die Wartungsintervalle nur unregelmäßig eingehalten. Ist deswegen die Geräteeichung abgelaufen, ist die Messung zu verwerfen. Dies gilt auch, wenn in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten fehlt. Diese und noch sehr viele …
|
09.12.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich kürzlich mit einem interessanten Fall beschäftigt. Einem Beamten wurde ein Disziplinarverstoß angehängt. Er soll in vielen Fällen den Dienst erst angetreten haben, nachdem die Kernarbeitszeit schon begonnen hat …
|
08.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… wurde. Für eine verwertbare Messung ist ein Schulungsnachweis der auswertenden Beamten nötig. Fehlt dieser in der Akte, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Sollte die Geräteeichung abgelaufen oder aus anderen Gründen …
|
07.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.
… oder zum Grenzübergang gebracht und dafür dürfen sie kurzzeitig festgehalten werden (§ 58 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz). Es gibt begleitete und unbegleitete Abschiebungen Bei einer begleiteten Abschiebung fliegen Beamte der Bundespolizei …
|
07.12.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… ist mit derartigen Vorwürfen bereits konfrontierten Beamten zu raten, sich unverzüglich spezialisierten anwaltlichen Rat zu holen. Schließlich muss auch nicht jede Verfehlung und/oder Dienstpflichtverletzung direkt das Ende …