6.489 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Ohne Netz und doppelten Boden
Ohne Netz und doppelten Boden
| 19.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sind Sie auch so leichtsinnig und verleihen Geld, ohne schriftliche Absicherung? Wer einem Dritten ein Darlehen gibt, sollte dies immer erst und nur tun, wenn zuvor ein schriftlicher Darlehensvertrag errichtet und von Darlehensgeber und …
Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet
Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet
| 16.11.2012 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig …
Darum prüfe, wer sich bindet
Darum prüfe, wer sich bindet
| 14.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie sitzen beim Notar, dieser rattert nuschelnd einen vielseitigen Vertragstext, gespickt mit juristischen Fachausdrücken, mehr herunter, als er ihn verständlich vorliest. Sie verstehen nur „Bahnhof" …
40-Euro-Klausel
40-Euro-Klausel
| 12.11.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nimmt ein Verbraucher im Bereich der Fernabsatzverträge sein Widerrufsrecht gemäß. § 312 d S. 1 wahr, könnten die Kosten für den Rücktransport gegebenenfalls auf ihn abgewälzt werden. Die dispositive Regelung des § 357 II S. 3 BGB gibt hier …
Reinigung muss Wiederbeschaffungswert ersetzen
Reinigung muss Wiederbeschaffungswert ersetzen
| 06.11.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird in der Textilreinigung ein Kleidungsstück leicht fahrlässig beschädigt, muss die Reinigung den Wiederbeschaffungswert ersetzen. Anderslautende Klauseln in den AGB sind unwirksam. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat die Rechte von …
Anwalt muss über Fristen aufklären
Anwalt muss über Fristen aufklären
| 05.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Anwalt muss seinen Mandanten darauf hinweisen, dass er nur innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen kann. Nach einer Kündigung steht der Beschäftigte nicht schutzlos dar. Egal, ob die …
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Oft melden sich Rechtssuchende, meist telefonisch, oft am Freitagnachmittag und tragen mir an, juristische Sachverhalte kurz und bündig, als Erstberatung, zu beurteilen. Die Ratsuchenden gehen dabei unverblümt davon aus, dass ich mich mit …
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Große Shoppingzentren, Einkaufspassagen werden für Einzelhändler immer interessanter. Dort findet sich ein vielfältiges Warenangebot. Die Attraktivität soll durch die Kumulation von kleinen Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten …
Kein Cent für Gewinnmitteilungen
Kein Cent für Gewinnmitteilungen
| 31.10.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Erhalt versprochener Gewinne muss gratis erfolgen. Telefonanrufe, Versandgebühren und andere kostenpflichtige Handlungen sind nach einer Gewinnmitteilung unzulässig. Die meisten dürften schon einmal eine Mitteilung der Art „Sie haben …
AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB
AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Verwendung einer unwirksamen AGB-Klausel stellt grundsätzlich eine vorvertragliche Pflichtverletzung des Unternehmers (Verwenders) dar. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung für Recht …
Anwaltsberatung ist nicht kostenlos
Anwaltsberatung ist nicht kostenlos
| 19.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, muss der Mandant bereits für eine Erstberatung beim Anwalt eine Vergütung zahlen. Sich als rechtlicher Laie durch den deutschen Paragrafendschungel zu quälen, ist wenig erfolgversprechend. …
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …
Ihre Rechte als Kunde – Teil 1: Einkauf, Reise, Telefon und mehr!
Ihre Rechte als Kunde – Teil 1: Einkauf, Reise, Telefon und mehr!
| 18.10.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Verbraucherrecht kommt in den unterschiedlichsten Situationen zum Ausdruck. So vielfältig das Leben, so speziell können die rechtlichen Regelungen sein. Das Redaktionsteam von anwalt.de hat einige wichtige Urteile aus der bunten und …
Reisegutschein: Kunde muss Annahme beweisen
Reisegutschein: Kunde muss Annahme beweisen
| 12.10.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer einen Reisegutschein einlösen will, muss den Zugang des Gutscheins beim Reisebüro beweisen. Andernfalls gilt der Schenkungsvertrag für die Reise nicht als angenommen. Ein Reisegutschein ist in rechtlicher Hinsicht ein Schenkungsvertrag …
Unerwünschte Werbeanrufe, Werbe-SMS und Gewinnspielversprechen – was sollten Verbraucher beachten?
Unerwünschte Werbeanrufe, Werbe-SMS und Gewinnspielversprechen – was sollten Verbraucher beachten?
| 08.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
„Sie haben gewonnen, bitte antworten Sie auf die SMS". Diesen Text erhalten viele Verbraucher auf Ihrem Handy. Die Entwicklung der Nutzungsmöglichkeiten des mobilen Internet haben viele Unternehmen für sich entdeckt. Sie nutzen …
Mehr Transparenz bei Aromastoffen
Mehr Transparenz bei Aromastoffen
05.10.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Rund 2100 Aromastoffe für Lebensmittel hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Zusammenarbeit mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen in eine sog. Positivliste aufgenommen. Diese dürfen künftig in Lebensmitteln …
Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen
Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In Fällen, in denen sich bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche von Geschäftsräumen die Minderfläche eindeutig Nebenräumen (hier: Kellerräume) zuordnen lässt, darf die Minderung nicht pauschal nach dem prozentualen Anteil …
Fitnessstudio-Vertrag
Fitnessstudio-Vertrag
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Allgemeine Geschäftsbedingungen in Fitnessstudio-Verträgen – Erstlaufzeit – außerordentliche Kündigung (BGH VU v. 08.02.2012 – XII ZR 42/10) Mit der Laufzeitvereinbarung und mit den Kündigungsklauseln in einem Fitnessstudio-Vertrag hatte …
Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem Auto, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Schließlich wird der Beschenkte nicht …
Kaufrecht/Vertragsrecht: Zum Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Pkw-Kauf: Repraraturort
Kaufrecht/Vertragsrecht: Zum Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Pkw-Kauf: Repraraturort
| 26.09.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Für die Bestimmung des Erfüllungsorts der Nacherfüllung ist beim PKW-Kauf regelmäßig der Betriebsort des Verkäufers maßgeblich. Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen PKW, nachdem der Verkäufer diesen …
Fragestellungen zum Werklohnanspruch – Rechte des Auftragnehmers
Fragestellungen zum Werklohnanspruch – Rechte des Auftragnehmers
| 24.09.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Wettbewerb um Handwerkerleistungen nimmt stetig zu. In Großstädten kämpft eine Vielzahl von Handwerkern um die Erteilung von Reparatur- Renovierungs- und Bauaufträgen. Die Attraktivität innerstädtischer Wohnlagen führt zu erhöhten …
Schlechte Bewertung eines Zahnarztes im Internet - was Sie dagegen tun können!
Schlechte Bewertung eines Zahnarztes im Internet - was Sie dagegen tun können!
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
1. anonyme negative Kritik im Internet Es kommt mitunter vor, dass sich ein Internetnutzer nicht anders zu helfen weiß, als eine negative Kritik im Internet zu vergeben. Zumeist mögen solche negativen Kritiken berechtigt sein. Es gibt aber …
Kauf widerrufen – Empfänger mitentscheidend
Kauf widerrufen – Empfänger mitentscheidend
| 14.11.2023 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Oft kommt das Bestellte, wenn keiner da ist. Nicht selten landet das Paket dann beim Nachbarn. Dann ist es gut zu wissen, wie sich das auf ein Recht zum Widerruf auswirkt. Wer online einkauft, sei es im Internetshop oder per E-Mail, oder …
Mineralwasser darf auch „Bio“ sein
Mineralwasser darf auch „Bio“ sein
| 14.09.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein natürliches Mineralwasser muss bestimmte gesetzliche Merkmale erfüllen, wobei es allerdings Qualitätsunterschiede geben kann. Das hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil bestätigt. Natürliches Mineralwasser muss gesetzlich …