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11.07.2019
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Der OBV Online Business Verlag, Dörflistraße 50, 8050 Zürich/Schweiz ist derzeit mit der sogenannten Doppel-Anruf-Masche auf Kundenfang. Doppel-Anruf-Masche des OBV Online Business Verlag Der OBV geht mit der sogenannten Doppel-Anruf-Masche …
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17.10.2017
von Linten Rechtsanwälte
Air Berlin, Insolvenz und drohende Kündigung? Wie wahre ich meine Rechte als Arbeitnehmer? Laut dem Betriebsrat der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin droht rund 1400 Mitarbeitern die Kündigung. Die Geschäftsführung habe mitgeteilt, …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Nach einer Trennung kann der bedürftige Ehegatte Unterhalt vom ehemaligen Partner verlangen, beispielsweise wenn dieser über ein höheres Einkommen als der andere verfügt. Kommt es zum Streit hierüber, entscheidet das Familiengericht. Das …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Welche Regelungen gibt es zu Abfindungen im Gesetz? § 1 Kleinbuchstabe a des Kündigungsschutzgesetzes sieht für Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Abfindung vor. Kündigt der Arbeitgeber in einem Betrieb mit regelmäßig mehr als zehn …
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17.10.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Autokredit bei VW möglicherweise noch heute widerrufbar Verbraucher aufgepasst! Wer nach Juni 2010 einen Autokredit bei der VW Bank zum Kauf eines Volkswagens aufgenommen hat, könnte heute enorm viel Geld sparen. Denn möglicherweise sind …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Das Strafbefehlsverfahren ist ein vereinfachtes Verfahren zur Beendigung eines Strafverfahrens ohne die Durchführung einer gerichtlichen Hauptverhandlung. Ein rechtskräftiger Strafbefehl hat damit dieselben Wirkungen wie eine …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Frau Jeannette Habeck zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
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17.10.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 05.10.2017 (AZ: I ZR 117/16) zur verbotenen Tabakwerbung auf der Homepage eines Tabakherstellers entschieden. Dabei hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass Tabakwerbung auf diejenigen Magazine …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Oftmals gehen Klagen geschädigter Anleger geschlossener Fondsanlagen (z. B. Schifffonds, Immobilienfonds) verloren, weil sie bei ihrem Beitritt zu dem jeweiligen Fonds durch Unterschrift bestätigt haben, den Verkaufsprospekt erhalten zu …
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17.10.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Nach über einem Jahr konnte ein negativer Schufa-Eintrag der Telekom Deutschland GmbH beseitigt werden. Was im außergerichtlichen Verfahren in weiter Ferne schien, konnte im gerichtlichen Verfahren erfolgreich erreicht werden. Der negative …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Jugendschöffengericht) hat mit einem Urteil vom 13.01.2017, Aktenzeichen: 1034 Ls 468 Js 198015/16 jug , einen 20-jährigen jungen Angeklagten wegen Raubes zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten ohne …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht
Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Nach der Insolvenz von Air Berlin ist nun die Übernahme der Tochterunternehmen Niki und LGW durch Lufthansa …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei JUS Direkt (Dr. Hauke Scheffler) aus Vaterstetten vor, die für die OS Trading Company UG aus Albstadt den Vertrieb gebrauchter Software bzw. deren Produktschlüssel abmahnt. Auch wenn ein solcher Vertrieb …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Rainer Polzin
Eine Ära geht zu Ende: Air Berlin stellt Ende Oktober seinen Betrieb ein. Es ist anzunehmen, dass sehr vielen Arbeitnehmern der verschiedenen Air-Berlin-Gesellschaften in Deutschland gekündigt wird. Für die von einer Kündigung Betroffenen …
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16.10.2017
von Rechtsanwältin Veronika Meßmer
Immer wieder höre ich auch heute noch den Satz „Ich kann nicht zum Anwalt, da ich kein Geld habe“. Dies ist nicht zutreffend. So wie es für gerichtliche Verfahren bei geringem bis keinem Einkommen „Prozesskostenhilfe“ bzw. in Familiensachen …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz musste sich Ende 2016 in zweiter Instanz mit dem Fall eines Arbeitnehmers auseinandersetzen, der sich gegen eine fristlose außerordentliche Kündigung seines Arbeitgebers zur Wehr setzte, wobei der …
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16.10.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Derzeit ist zu beobachten, dass sich deutsche Immobilienkonzerne mittels sog. Wandelanleihen billiges Geld am Kapitalmarkt besorgen. Grund hierfür sind offenbar die unverändert niedrigen Zinsen und der anhaltende Immobilienboom. So haben …
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16.10.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Für Aufsehen sorgte jüngst ein Urteil zum Thema Influencer-Werbung: Ein Instagramer hatte für Produkte der Drogeriekette Rossmann geworben und dabei lediglich den Hashtag #ad zur Kennzeichnung des Beitrags als Werbung verwendet haben. …
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16.10.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Firma Oberle Geothermik GmbH hat einen neuen Geschäftssitz, neuen Geschäftsführer und neuen Namen. Geothermik Anleger sind verunsichert – was bedeuten diese Änderungen für ihr Investment? Maximilian Oberle ausgeschieden Ausgeschieden …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München, Schöffengericht, hat mit einem Urteil vom 09.08.2017, Aktenzeichen: 1112 Ls 117 Js 103839/17 , einen 50-jährigen Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Erwerbs von einer Schusswaffe und von Munition und wegen …
Widerruf – Wie kann man einen Auto-Leasingvertrag widerrufen? Widerruf bei Finanzierung oder Leasing
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Bei Immobiliendarlehen ist mittlerweile bekannt, dass bei vielen der verwendeten Verträge Fehler in den Widerrufsbelehrungen oder anderen Informationspflichten für Verbraucher waren und teilweise sind. Vor allem der „Widerrufsjoker“ hat bei …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einem Polizeidienstanwärter die Berufsunfähigkeitsrente wegen einer vorgeblichen Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen verweigert. Unser Mandant, ein Polizeidienstanwärter, …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten bereits eine zweistellige Anzahl Mandanten, die Abmahnungen des Rechtsanwalts Marcel van Maele erhalten haben. In letzter Zeit wurde Rechtsanwalt van Maele häufig für die NE-Soft 24 GmbH tätig. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung …