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„Priorität“ der Marke – warum ist das wichtig?
„Priorität“ der Marke – warum ist das wichtig?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte“ und die …
Löschung einer Marke
Löschung einer Marke
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
Nutzungsrechte im Urheberrecht - ​Auf die vertragliche Gestaltung kommt es an
Nutzungsrechte im Urheberrecht - ​Auf die vertragliche Gestaltung kommt es an
| 07.08.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Nutzungsrecht: Alles, was Sie wissen und beachten müssen Das Urheberrecht schützt die Werke von Kreativen und Künstlern, indem es ihnen bestimmte Rechte an ihren Schöpfungen gewährt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff des …
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
Abmahnung der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG durch Kanzlei PREU Bohlig & Partner aus Berlin wegen „CONTUR“
Abmahnung der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG durch Kanzlei PREU Bohlig & Partner aus Berlin wegen „CONTUR“
| 13.03.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter …
Namen patentieren lassen ✅ Namen schützen lassen - so geht ein Anwalt vor!
Namen patentieren lassen ✅ Namen schützen lassen - so geht ein Anwalt vor!
| 02.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Namen patentieren lassen ✅ Namen schützen lassen Namen patentieren lassen? Namen schützen lassen? Der Begriff "Name" bezeichnet die sprachliche Identifikation einer Person zur Unterscheidung von anderen. Der Name erfüllt dabei eine …
Abmahnung der Time Gate GmbH von LHR Rechtsanwälte wegen Bekleidung mit der Bezeichnung „SAM“
Abmahnung der Time Gate GmbH von LHR Rechtsanwälte wegen Bekleidung mit der Bezeichnung „SAM“
07.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir – wieder einmal- eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte für die Time Gate GmbH wegen einer Markenrechtsverletzung wegen des Angebotes von Bekleidung mit der Bezeichnung „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
Markenanmeldung und Schutz bei Markenverletzung - Anwalt für Markenrecht informiert
Markenanmeldung und Schutz bei Markenverletzung - Anwalt für Markenrecht informiert
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Sie suchen einen Rechtsanwalt für Markenrecht , der Ihre Idee einer Marke prüft, die Marke für Sie anmeldet , die Marke schützt und sie gegen Markenverletzungen verteidigt ? Dann sind Sie definitiv auf dem richtigen Weg zum Schutz Ihrer …
Markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH vom 01.03.2024 wegen Verwendung der Bezeichnung „SAM“
Markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH vom 01.03.2024 wegen Verwendung der Bezeichnung „SAM“
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine markenrechtliche Abmahnung der LHR Rechtsanwälte im Auftrag der Time Gate GmbH vorgelegt. Das markenrechtliche Abmahnschreiben stammt vom 01.03.2024. Es wird darauf hingewiesen, dass die Uncle Sam GmbH …
Abmahnung: Bird & Bird für CrossFit LLC | Markenrechtsverletzung
Abmahnung: Bird & Bird für CrossFit LLC | Markenrechtsverletzung
05.03.2024 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Bird & Bird LLP spricht erneut Abmahnungen für die CrossFit LLC aus. Auch dieses Mal betreffen die Abmahnungen eine angebliche Markenrechtsverletzung . Über die CrossFit LLC: Die CrossFit LLC zählt zu den führenden …
Oktober 2024: Abmahnung VON HAVE FEY Rechtsanwälte bei Nutzung von Produktfotos der Leo E-Commerce Ltd.
Oktober 2024: Abmahnung VON HAVE FEY Rechtsanwälte bei Nutzung von Produktfotos der Leo E-Commerce Ltd.
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen der Kanzlei VON HAVE FEY Rechtsanwälte und der Leo E-Commerce Ltd drohen! Wurden Sie kürzlich von der Kanzlei VON HAVE FEY abgemahnt, weil Sie Produktfotos der Leo E-Commerce Ltd. ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers im …
Erneut: Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG
Erneut: Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG
04.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Meissner & Meissner wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
CROSSFIT–Abmahnung (Marke) über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Wir helfen mit langjähriger Erfahrung!
CROSSFIT–Abmahnung (Marke) über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Wir helfen mit langjähriger Erfahrung!
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im März 2024 erreichen uns Anfragen wegen CROSSFIT-Abmahnungen über die Kanzlei Bird & Bird. Hier finden Betroffene Tipps und Handlungsempfehlungen: Die CrossFit LLC ist ein weltweit führendes Unternehmen in der Fitnessbranche und …
BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
01.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Kürzlich wirkten wir mit einer rechtlichen Stellungnahme an der Berichterstattung wegen einer Abmahnung der BVB Merchandising GmbH gegenüber einem Konditor mit, der - wohl als Einzelauftrag – eine Torte mit dem Logo „BVB 09“ hergestellt …
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
28.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
„Bilderklau“ kann teuer werden!
„Bilderklau“ kann teuer werden!
| 27.02.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Bilder, Symbole, Zeichen, . . . für jede Berufsgruppe, zu jedem Anlass und jeder Situation gibt es etwas Passendes im World Wide Web. Egal ob lustig, traurig oder zu Werbezwecken. Schnell hat man das passende Bild gefunden, eingefügt und …
Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?
Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?
27.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?“ (K&R 2022, 325-330) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit den Fragen, ob das Drucken von dreidimensionalen Gegenständen durch Privatpersonen mittels 3D-Druckern eine …
Handelsrecht. Verwechslungsgefahr im Markenrecht.
Handelsrecht. Verwechslungsgefahr im Markenrecht.
09.07.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang mit der …
Save the Date - Veranstaltung zum Nachhaltigkeitsmarketing
Save the Date - Veranstaltung zum Nachhaltigkeitsmarketing
| 26.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
📢 SAVE THE DATE ! Hier ein Veranstaltungstipp für alle, die sich für Nachhaltigkeitskommunikation und -marketing interessieren! Ich freue mich, dass ich als Referentin an der Veranstaltung teilnehmen werde. Die Themen Green IP und Green …
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei KLAKA für BMW AG wegen Kennzeichenverletzung „M4 Style“ erhalten? Was nun?
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei KLAKA für BMW AG wegen Kennzeichenverletzung „M4 Style“ erhalten? Was nun?
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten KLAKA aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Markenrechte der BMW AG verstoßen haben sollen? Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man sich am besten verhalten, wenn man ein solches …
Unterscheidungskraft und die Eintragungsfähigkeit von Marken
Unterscheidungskraft und die Eintragungsfähigkeit von Marken
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Unterscheidungskraft einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, sie erfolgreich zu registrieren und vor Nachahmung zu schützen. Im Grunde genommen bezeichnet Unterscheidungskraft die Fähigkeit einer Marke, sich …
Beschreibende Wörter als Marke
Beschreibende Wörter als Marke
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
In der Zeitschrift GRUR-Prax 2023, 702 ist ein neuer Aufsatz meines Kollegen Dr. Bernd Lorenz mit dem Titel „Beschreibende Wörter als Marke“ erschienen. Der Aufsatz befasst sich mit den Fragen, inwiefern beschreibende Wörter als Marke …
Oktober 2024: Abmahnung MO Streetwear GmbH (Marke MO) durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? Das ist zu tun!
Oktober 2024: Abmahnung MO Streetwear GmbH (Marke MO) durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? Das ist zu tun!
| 01.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Oktober 2024 lässt die MO Streetwear GmbH zahlreiche Abmahnungen vegen vermeintlicher Verletzung von geschützten Marken (z.B. „Mo“, FELIPA“ oder „GAYA“) aussprechen. Wir geben eine erste Orientierung für Betroffene: Aktuell häufen …
Markenrechtliche Abmahnung von The North Face Apparel Corp. wegen Kennzeichennutzung
Markenrechtliche Abmahnung von The North Face Apparel Corp. wegen Kennzeichennutzung
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp. gegen einen unserer Mandanten. Bei der benannten Firma handelt es sich um den Inhaber der bekannten Marken „THE NORTH FACE“ sowie auch der Bildmarke „HalfDome“ . Die …