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Wie kann ich erfolgreich eine Prüfung anfechten?
Wie kann ich erfolgreich eine Prüfung anfechten?
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Frank Hansen
Prüfungen sind für das berufliche Fortkommen von entscheidender Bedeutung. Sie entscheiden häufig darüber, welchen Beruf bzw. Studium oder Ausbildung man ausüben kann. Prüfungsentscheidungen sind häufig sehr komplex und in der Regel schwer …
Vergleich pauschaldotierte Unterstützungskasse und Direktversicherung oder Versicherungslösung in Bezug auf die Arbeitgeberhaftung
Vergleich pauschaldotierte Unterstützungskasse und Direktversicherung oder Versicherungslösung in Bezug auf die Arbeitgeberhaftung
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Neben den betriebswirtschaftlichen Vorteilen der pauschaldotierten Unterstützungskasse hinsichtlich Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven einerseits und Mitarbeiterbindung andererseits, ist ein wichtiges Thema der Vergleich von …
Ab welchem Wert beginnt die spanische Vermögensteuerpflicht?
Ab welchem Wert beginnt die spanische Vermögensteuerpflicht?
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Steigende Immobilienpreise können zur Vermögenbesteuerung in Spanien führen Der spanische Fiskus prüft gezielt die Steuersituation von Nichtresidenten Der spanische Fiskus ist stets auf der Suche nach neuen Einnahmequellen. Seit Kurzem wird …
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
07.04.2021 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Langzeiterkrankte können u. U. auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung zurückgreifen. Häufig kommt von dort jedoch nur ein befristetes Anerkenntnis. Nach Ablauf der Frist muss der Versicherungsnehmer einen neuen Leistungsantrag stellen und …
Auskunftsanspruch des Kindes besteht trotz Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit
Auskunftsanspruch des Kindes besteht trotz Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Höhe des Unterhaltsanspruches des unterhaltsberechtigten Kindes bemisst sich anhand des Einkommens des zum Barunterhalt verpflichteten Elternteils. Um also zu ermitteln, in welcher Höhe dem Kind Unterhaltszahlungen zustehen, muss …
LG München: Audi muss im Abgasskandal A6 zurücknehmen
LG München: Audi muss im Abgasskandal A6 zurücknehmen
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Die Audi AG muss im Abgasskandal einen Audi A6 3,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 5 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht München II mit Urteil vom …
Grenzüberschreitende Arbeitszeiterfassung in den EU-Mitgliedstaaten
Grenzüberschreitende Arbeitszeiterfassung in den EU-Mitgliedstaaten
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Liebe Leser, Der EuGH hat am 14. Mai 2019 in der Rechtssache CCOO eine grundlegende, viel diskutierte Entscheidung über die Erfassung der Arbeitszeit getroffen. Danach müssen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union von den Arbeitgebern …
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Grundsätzlich benötigen Drittstaatsangehörige eine Arbeitserlaubnis, um in Deutschland erwerbstätig zu sein. Von dieser Regel gibt es jedoch in verschiedenen Fällen Ausnahmen. Die Erwerbstätigkeit wird regelmäßig erst mit Erteilung eines …
Kindeswohlgefährdung durch Bilder bei Facebook und Instagram? [Update: 30.5.24]
Kindeswohlgefährdung durch Bilder bei Facebook und Instagram? [Update: 30.5.24]
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Für viele Eltern ist es vollkommen normal, für andere ist es ein No-Go: Bilder der (eigenen) Kinder im Internet zu veröffentlichen. Auch die Informationen zu diesem Thema sind vielfältig und gerne einmal falsch. 1. Daher fassen wir für Sie …
FCK BFE – ACAB – FCK CPS – Beleidigung?
FCK BFE – ACAB – FCK CPS – Beleidigung?
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
BVerfG Beschl. v. 08.12.2020, Az. 1 BvR 842/19 Sachverhalt: Der Verurteilte hatte in der Vergangenheit bereits wiederholt mit der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei zu tun. Anlässlich eines Strafverfahrens gegen einen …
Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Christine Engel
Immer wieder werden wir von Arbeitgebern bezüglich der Verwendung von "digitalen Unterschriften" kontaktiert. Gerne klären wir dazu auf. I. Welche elektronischen Signaturen gibt es? Der Begriff der elektronischen Signatur ist seit …
Für Sparer in Prämiensparverträge der Sparkasse Meißen und Vogtland ++Unwirksamkeit Zinsanpassungsklausel++mehr Zinsen
Für Sparer in Prämiensparverträge der Sparkasse Meißen und Vogtland ++Unwirksamkeit Zinsanpassungsklausel++mehr Zinsen
07.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder beraten und betreuen wir Mandanten, die teilweise nach Kündigung der Prämiensparverträge durch die Sparkasse, teilweise aber auch bei bestehenden Prämiensparverträgen, die Höhe der erhaltenen Zinsen aus den …
Bei Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot – volle Haftung! Urteil AG Stade vom 30. März 2021 - 63 C 789/20
Bei Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot – volle Haftung! Urteil AG Stade vom 30. März 2021 - 63 C 789/20
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Für einen von uns vertretenen Kläger konnten wir eine vollständige Haftung bei einem Verkehrsunfall erreichen, bei dem sich 2 Fahrzeuge entgegenkamen und im Ergebnis u.a. die Spiegel abgefahren wurden. Das Amtsgericht Stade hat …
Top - Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
Top - Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dortmund vom 19.03.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler Fehloperation nach mehrsegmentaler Spinalkanalstenose in Höhe LW 4/5, 20.000,- Euro, LG Dortmund, Az.: 4 O 299/20 Chronologie: Der Kläger befand sich …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin stellte sich aufgrund starker abdomineller Beschwerden notfallmäßig in der Ambulanz der Beklagten vor. Da keine eindeutigen Ergebnisse vorlagen, erfolgte eine laparoskopische Untersuchung. Intraoperativ ergab sich …
April 2021: Neue Abmahnung von Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte wegen Product Keys
April 2021: Neue Abmahnung von Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte wegen Product Keys
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir wurde im April 2021 eine Abmahnung und eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. vorgelegt, jeweils bezogen auf Software der Microsoft Corporation. Beanstandet wird die Verletzung von …
Wer sich Versicherungsberater nennen darf
Wer sich Versicherungsberater nennen darf
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein vielleicht missverständliches Urteil setzte das Landgericht Dresden mit einer Entscheidung vom 24. 11. 2020 in die Welt. Die Klägerin, ein zugelassener Versicherungsberater gemäß § 34 d Abs. 2 GewO klagte darauf, dass ein gemäß § 34 d …
Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG)
Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG)
07.04.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Am 14. Oktober 2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) vorgelegt. Zwei Monate später, am 17. Dezember 2020, …
Greensill – Bank: Geschädigte können Forderungen anmelden und sollten Ansprüche prüfen lassen
Greensill – Bank: Geschädigte können Forderungen anmelden und sollten Ansprüche prüfen lassen
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die Insolvenz der Bremer Greensill-Bank hat Aufsehen erregt. Nun werden erste Tatsachen geschaffen und verschiedene Möglichkeiten werden diskutiert, wie geschädigte Anleger in diesem Fall zu ihrem Recht kommen könnten. Inzwischen sind im …
SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug? Das können Sie tun
SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug? Das können Sie tun
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Seit einiger Zeit melden sich immer wieder Betroffene bei mir, die Abbuchungen der SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug entdeckt haben. Hier erfahren Sie, was es damit auf sich hat und was Sie tun können, um die regelmäßigen …
Audi-Abgasskandal: Neuerliche Urteile zum Sechszylinder-Dieselmotor der Baureihe EA897
Audi-Abgasskandal: Neuerliche Urteile zum Sechszylinder-Dieselmotor der Baureihe EA897
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in zwei Urteilen die Audi AG für die Abgasmanipulationen am 3,0-Liter-Sechszylinder-Diesel Audi SQ5 zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Die Landgerichte …
Geblitzt in in Oldenburg, Vahlenhorst vor Hnr. 78- Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt in in Oldenburg, Vahlenhorst vor Hnr. 78- Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot vermeiden!
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Oldenburg wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 30 km/h überschritten? Dann können die im zeitnah erlassenen Bußgeldbescheid …
Geblitzt in Dessau-Roßlau, Stadt Dessau-Roßlau Roßlau , Mildensee, BAB 9, km 69,3, Ri. München- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt in Dessau-Roßlau, Stadt Dessau-Roßlau Roßlau , Mildensee, BAB 9, km 69,3, Ri. München- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Laut Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle Magdeburg sollen Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h überschritten haben? Dann kann der entsprechende Bußgeldbescheid erhebliche Strafen beinhalten. Schon ab 21 km/h …
BFH - Gleichzeitiger Bezug von Rente und Gehalt oder Vergütung beim Gesellschafter-Geschäftsführer
BFH - Gleichzeitiger Bezug von Rente und Gehalt oder Vergütung beim Gesellschafter-Geschäftsführer
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Praxis In der täglichen Beratungspraxis gibt es regelmäßig Fälle, in denen der Gesellschaftergeschäftsführer nach dem Rentenbeginn weiterarbeiten möchte und auf Gehalt oder andere Vergütungen nicht verzichten möchte. Die Finanzverwaltung …