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Ich habe einen Gutschein – welche Rechte habe ich?
Ich habe einen Gutschein – welche Rechte habe ich?
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gutscheine erfreuen sich bei Konsumenten von Jahr zu Jahr größerer Beliebtheit. Und so wird es nicht ausbleiben, dass der eine oder andere von Ihnen unter dem Weihnachtsbaum einen Gutschein vorfindet. 1. Barauszahlung nicht möglich Der …
Verjährung – Der Countdown läuft!
Verjährung – Der Countdown läuft!
| 04.12.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Regelmäßige Verjährungsfrist Wenn in der Silvesternacht die Menschen das Feuerwerk am Himmel bewundern, so ist nicht nur das alte Jahr vorbei, sondern oft auch die Möglichkeit für den Gläubiger seine Forderungen gegen seine Schuldner …
Geschenke zurückfordern
Geschenke zurückfordern
| 01.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Hiermit sind nicht die üblichen Geschenke gemeint, die demnächst unter dem Weihnachtsbaum liegen werden. So mancher Beschenkte wäre vielleicht sogar froh, wenn der Schenker das eine oder andere unliebsame Geschenk nach den Festtagen wieder …
Skandal im Dieselbezirk!
Skandal im Dieselbezirk!
| 03.11.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Immer mehr Technik hält Einzug in moderne Fahrzeuge. Manchmal bauen die Fahrzeughersteller auch Technik ein, die man überhaupt nicht bestellt hat. Die Vorgaben für Abgaswerte von Dieselfahrzeugen waren scheinbar so streng, dass selbst die …
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen, ist eine notwendige Maßnahme, um für Krankheit und Gebrechlichkeit vorzusorgen und die Existenz zu sichern. Es ist eine notwendige Maßnahme um für den Fall vorzusorgen, dass eine Person …
Unternehmenskauf: Beurkundungspflicht beim Asset Deal?
Unternehmenskauf: Beurkundungspflicht beim Asset Deal?
| 25.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
In der juristischen Beratungspraxis erleben wir oft Käufer, die einen Asset Deal wünschen, um sich die Kosten einer notariellen Beurkundung zu sparen. Bekannt ist meist, dass der gesamte Unternehmensverkauf dann beurkundungspflichtig ist, …
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (2. ÄndV)
| 16.06.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bereits mit dem Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) waren einige Einschränkungen für den Verkauf von Tabakprodukten, insbesondere jedoch auch E-Zigaretten und Liquids, gemacht worden. 1. In § 13 Abs. 2 TabakerzG wurde das Bundesministerium für …
Widerrufsbelehrung der Sparda Bank eG – Widerruf jetzt durchsetzen
Widerrufsbelehrung der Sparda Bank eG – Widerruf jetzt durchsetzen
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
1. Das Widerrufsrecht nach § 495 Abs. 1 BGB in der nach Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB maßgeblichen, zwischen dem 1. August 2002 und dem 10. Juni 2010 geltenden Fassung findet auf eine von der …
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
Autokredit – Widerruf: Rückabwicklung des Kaufvertrages
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …
Rückabwicklung von Beteiligungen an geschlossenen Fonds (Immobilienfonds, Schiffsfonds, Medienfonds)
Rückabwicklung von Beteiligungen an geschlossenen Fonds (Immobilienfonds, Schiffsfonds, Medienfonds)
| 26.04.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Oft werden wir von Mandanten gefragt, ob eine Rückabwicklung von Fondsanteilen möglich ist, wenn die Gesellschaft sich nicht wie gewünscht entwickelt. Beispielhaft genannt sei etwa der geschlossene Immobilienfonds Rheinisch-Westfälische …
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB geregelt. Die häufigsten Streitigkeiten …
Das liebe Tier – was Vermieter dürfen und was nicht
Das liebe Tier – was Vermieter dürfen und was nicht
| 04.04.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Um Tierhaltung in einer Mietwohnung gibt es immer wieder Streit. Vermieter haben verständlicherweise Angst vor Beschädigungen, z. B. weil der Hund gerne in der Wohnung herumtollt und mit den Krallen das Parkett verkratzt oder Katzen ihre …
AGB für Start-up-Unternehmen: Nicht immer notwendig, aber sinnvoll!
AGB für Start-up-Unternehmen: Nicht immer notwendig, aber sinnvoll!
| 31.03.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Als AGB werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers bezeichnet, die das Gesetz als „für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen“ definiert. AGB sind nicht verpflichtend und auch nicht für jedes …
Checkliste Gründung einer GmbH
Checkliste Gründung einer GmbH
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Da es sich bei der GmbH um die meist nachgefragte Gesellschaftsform in unserer Gründungspraxis handelt, werden im Folgenden die wesentlichen Punkte zur GmbH-Gründung als Kurzüberblick dargestellt: Name der Gesellschaft suchen und festlegen/ …
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
| 07.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
Getrennte Eltern aber geteilte Betreuung – die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells
| 02.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH legt den Grundstein für die Anordnung des Wechselmodells (BGH – Beschluss vom 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15) Geht es um die Betreuung eines Kindes von getrenntlebenden Eltern, so haben Gerichte in der Vergangenheit oftmals das …
Achtung: Abbruchjäger bei eBay
Achtung: Abbruchjäger bei eBay
| 01.03.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer etwas nicht mehr braucht, kann es inzwischen auf vielen Plattformen im Internet zu Geld machen. Beliebt ist die Online-Auktionsbörse eBay. Allerdings werden die Transaktionen bei eBay nicht als Auktionen gesehen, sondern als Kaufvertrag …
Unterhaltspflicht der Großeltern für die Enkelkinder
Unterhaltspflicht der Großeltern für die Enkelkinder
| 21.02.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Müssen Großeltern Unterhalt für die Enkel zahlen? Dies kann mit einem „ja“ beantwortet werden. Allerdings muss ein bestimmter Lebenssachverhalt vorliegen. Generell müssen Verwandte in gerader Linie für den Unterhalt der Kinder aufkommen. …
Der Franchisevertrag: kein Buch mit sieben Siegeln
Der Franchisevertrag: kein Buch mit sieben Siegeln
| 15.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Die Franchise als eine besondere Art der Vertriebsform, die auf Partnerschaft und lange Vertragsdauer angelegt ist, ist mittlerweile in aller Munde. Das Franchisekonzept sieht dabei vor, dass typischerweise der Franchisegeber seinem …
Reicht die Bezeichnung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ in einer Patientenverfügung aus?
Reicht die Bezeichnung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ in einer Patientenverfügung aus?
| 02.11.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe in einer Patientenverfügung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ so konkret ist, dass dies auch verbindlich ist. Patientenverfügungen müssen, damit jeder später weiß, was gemeint ist, so …
Schufa – Ansprüche Betroffener auf Sperrung von Informationen
Schufa – Ansprüche Betroffener auf Sperrung von Informationen
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlreiche Bankkunden und andere Verbraucher sind von sogenannten „Schufa-Auskünften“ betroffen und sehen sich daran gehindert, am Wirtschaftsleben teilzunehmen. Beispiel: Die Schufa hatte im vorliegenden Fall dem anfragenden Kreditinstitut …
Ausrutscher können teuer werden – wer zahlt bei einem Unfall wegen nassen Laubs?
Ausrutscher können teuer werden – wer zahlt bei einem Unfall wegen nassen Laubs?
| 21.10.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Herbstzeit = Blätterzeit Es raschelt so schön unter den Füßen, das bunte Herbstlaub. Aber schnell kann es hier zu Unfällen kommen und dann stellt sich die Frage, wer für den Schaden aufzukommen hat. Grundsätzlich muss der Eigentümer …
Achtung: Unterschiedliche Tarife für Mietwagen
Achtung: Unterschiedliche Tarife für Mietwagen
| 01.08.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Geschädigte mietet nach einem Verkehrsunfall einen Mietwagen an und bleibt dann auch noch auf einem Teil der Kosten sitzen. Wie kann das passieren? Für viele ist es heutzutage wichtig, mobil zu sein. Fast jeder Haushalt hat ein …
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf von Immobiliendarlehen treibt aktuell Häuslebauer, Immobilienerwerber und Banken um. Die Angst der Bankkunden, hier etwas zu verpassen, ist groß, gerade weil man sich erhofft, durch einen Widerruf bares Geld zu sparen. Die …