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Schufa – Ansprüche Betroffener auf Sperrung von Informationen
Schufa – Ansprüche Betroffener auf Sperrung von Informationen
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlreiche Bankkunden und andere Verbraucher sind von sogenannten „Schufa-Auskünften“ betroffen und sehen sich daran gehindert, am Wirtschaftsleben teilzunehmen. Beispiel: Die Schufa hatte im vorliegenden Fall dem anfragenden Kreditinstitut …
Ausrutscher können teuer werden – wer zahlt bei einem Unfall wegen nassen Laubs?
Ausrutscher können teuer werden – wer zahlt bei einem Unfall wegen nassen Laubs?
| 21.10.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Herbstzeit = Blätterzeit Es raschelt so schön unter den Füßen, das bunte Herbstlaub. Aber schnell kann es hier zu Unfällen kommen und dann stellt sich die Frage, wer für den Schaden aufzukommen hat. Grundsätzlich muss der Eigentümer …
Achtung: Unterschiedliche Tarife für Mietwagen
Achtung: Unterschiedliche Tarife für Mietwagen
| 01.08.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Geschädigte mietet nach einem Verkehrsunfall einen Mietwagen an und bleibt dann auch noch auf einem Teil der Kosten sitzen. Wie kann das passieren? Für viele ist es heutzutage wichtig, mobil zu sein. Fast jeder Haushalt hat ein …
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
Darlehenswiderruf in aller Munde: Frist endet am 21.06.2016
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf von Immobiliendarlehen treibt aktuell Häuslebauer, Immobilienerwerber und Banken um. Die Angst der Bankkunden, hier etwas zu verpassen, ist groß, gerade weil man sich erhofft, durch einen Widerruf bares Geld zu sparen. Die …
Verzicht auf den Trennungsunterhalt ist unwirksam!
Verzicht auf den Trennungsunterhalt ist unwirksam!
| 20.05.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Haben sich die Eheleute getrennt, so könnte dem einen Partner Trennungsunterhalt zustehen. Der Grund dafür ist, dass mit einer Trennung die Basis einer ökonomischen Lebensführung beider Ehepartner zerbrochen ist. Doch ab wann lebt man …
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
| 04.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus dem heutigen Alltag nicht mehr hinwegzudenken. Während früher ausgiebige Shoppingtouren in der Stadt unternommen wurden, bietet das Internet heutzutage zahlreiche, gar eine endlose Anzahl von Onlineshops, bei denen sich …
Das Montagsauto
Das Montagsauto
| 03.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Wer kennt das nicht: Das neu erworbene Fahrzeug weist bereits kurz nach dem Kauf einen Mangel auf. Vom lang ersehnten Fahrspaß erst einmal keine Spur. Anstatt die kurvige Landstraße bei einer Spritztour zu erkunden, befindet es sich …
BGH stärkt Verbraucher: Sondertilgungsmöglichkeit muss bei Vorfälligkeit berücksichtigt werden.
BGH stärkt Verbraucher: Sondertilgungsmöglichkeit muss bei Vorfälligkeit berücksichtigt werden.
| 01.02.2016 von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Verbraucher gestärkt. So wurde mit Urteil vom 19. Januar 2016 – Az. XI ZR 388/14 – entschieden, dass eine von den Sparkassen in AGB häufig verwendete Klausel unzulässig ist. So hatte ein …
Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt
Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unwirksamkeit des Leistungsausschlusses durch Verweis auf tarifliche Bestimmung: Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt – OLG Nürnberg bestätigt Urteil der Vorinstanz. Rechtsanwalt Christian …
Stundung des Pflichtteilsanspruches - Wann tritt Verjährung ein?
Stundung des Pflichtteilsanspruches - Wann tritt Verjährung ein?
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der Regelfall: Tritt man als Erbe in die Erbfolge ein, so haben nahe Verwandte, die von der Erbfolge ausgeschlossen worden sind, die Möglichkeit von dem Erbe bzw. der Erbgemeinschaft einen Pflichtteil zu verlangen. Dieser Anspruch verjährt …
Achtung, Vorsicht Falle: Warnung vor Rechnungen „.DE Deutsche Domain“
Achtung, Vorsicht Falle: Warnung vor Rechnungen „.DE Deutsche Domain“
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
Achtung, Vorsicht Falle: Warnung vor Rechnungen „.DE Deutsche Domain“ Neben den Firmen „DR Verwaltung AG (Deutsches Firmenregister UStID-Nr.de), „Globalexpressonline.com“ und „Officedirectonline.com“ versucht nun auch die Firma „.DE …
Pyrotechnik im Stadion - ein „heißes“ Thema
Pyrotechnik im Stadion - ein „heißes“ Thema
| 06.11.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Zisch! Boom! Peng! Fußballfans zünden bei einem wichtigen Heimspiel ihres Fußballvereins Feuerwerkskörper und Rauchbomben, schwenken Fahnen und tragen laute Sprechchöre vor. Bei vielen Fußballspielen sind immer häufiger mehr oder weniger …
Ende der zeitlich unbegrenzten Widerrufsmöglichkeit?
Ende der zeitlich unbegrenzten Widerrufsmöglichkeit?
| 27.10.2015 von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Die Rechtsprechung des EuGH (sog. Henninger-Urteil) und des BGH hat sich in den letzten Jahren zu Gunsten des Verbrauchers entwickelt. Hier wurde der Grundsatz aufgestellt, dass falls ein Verbraucher nachweislich nicht oder nicht …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
Wie in den Rechtstipps anderer Kolleginnen und Kollegen bereits zutreffend veröffentlicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BAG, vom 18.11.2014 (9 AZR 584/13) ein „Dreier“ („zu unserer vollen Zufriedenheit“) …
Kleider machen Leute
Kleider machen Leute
| 28.01.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer sich in seinem Leben auch nur ansatzweise mit Steuerrecht beschäftigt, weiß, dass der gemeine Steuerzahler des Öfteren Ungerechtigkeiten ausgesetzt ist. Ein Beispiel dafür sind die Mehrwertsteuersätze. So gilt für den Verkauf eines …
Gesetzesänderung zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr v. 22.07.2014, in Kraft seit 29.07.2014
Gesetzesänderung zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr v. 22.07.2014, in Kraft seit 29.07.2014
| 03.12.2014 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Der Rechtstipp richtet sich an Unternehmen und Handwerksbetriebe. Die Bekämpfung des Zahlungsverzugs im Geschäftsverkehr hat den Gesetzgeber erneut beschäftigt. Auftraggeber und Auftragnehmer haben schon immer die Möglichkeit gehabt, …
Rückabwicklung eines Bauträgervertrages
Rückabwicklung eines Bauträgervertrages
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nicht selten werden in den letzten Jahren Immobilienkaufverträge nicht in einer notariellen Urkunde unter Anwesenheit beider Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer, geschlossen. Vielmehr finden zwei getrennte notarielle Termine statt. …
Sind Sie auf den Hund gekommen?
Sind Sie auf den Hund gekommen?
| 18.06.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Welcher Hund passt zu mir? Diese Frage stellen sich viele vor dem Kauf eines Hundes. Wissen Sie aber auch, welche rechtlichen Fragen auf einen Hundehalter zukommen? Das fängt bereits beim Kauf eines Hundes an: Ein Hund ist keine Sache. Dies …
Fast übersehen: Das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz
Fast übersehen: Das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz
| 09.04.2014 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz vom 30.06.3013 mit wichtigen Neuregelungen u.a.: Erbschaftsteuer: Erben war es möglich gewesen, große Privatvermögen als Betriebsvermögen einer „Cash-GmbH“ zu deklarieren und die Erbschaftssteuer zu …
Wohnungskäufer muss auf fehlende Eignung des Wohnungskaufs zur Altersvorsorge hingewiesen werden
Wohnungskäufer muss auf fehlende Eignung des Wohnungskaufs zur Altersvorsorge hingewiesen werden
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren hat sich vermehrt eine Praxis bei dem Verkauf von Immobilien herausgebildet, die für Verkäufer nun zum Bumerang wird. Normalerweise erscheinen beim Verkauf einer Immobilie Käufer und Verkäufer bei dem Notar zur …
Firmenstempel und Unterschrift, Schriftformerfordernis, Unterschriftsberechtigung und Gesellschaft
Firmenstempel und Unterschrift, Schriftformerfordernis, Unterschriftsberechtigung und Gesellschaft
| 25.02.2014 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Das Hinzusetzen eines Firmenstempels zu einer Unterschrift des Gesellschafters weist denjenigen, der die Unterschrift geleistet hat, als unterschriftsberechtigt für die Gesellschaft aus. Eine so in den Verkehr gegebene Erklärung erfüllt das …
Verjährung droht am 31.12.2013!
Verjährung droht am 31.12.2013!
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Wenn an Silvester 2013 die Korken knallen und die Böller krachen dann könnte vielleicht Ihr Schuldner lachen: Mit Ablauf des Kalenderjahres 2013 (31.12.2013, 24:00h) verjähren: Ansprüche aufgrund von Lieferungen und Leistungen Ansprüche aus …
Mobilfunkrechnung prüfen
Mobilfunkrechnung prüfen
| 06.09.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer von seinem Mobilfunkanbieter eine Abrechnung erhält, kann diese nur innerhalb einer Frist von 8 Wochen nach Zugang der Rechnung beanstanden. Erforderlich ist dabei auch, dass die Beanstandung konkret erfolgt. Nur allgemeines Bestreiten …