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Schlafmittel ohne Rezept online bestellt – mache ich mich strafbar?
Schlafmittel ohne Rezept online bestellt – mache ich mich strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Schlafmittel bzw. Hypnotika sind Medikamente die beruhigend wirken und Schlafstörungen bekämpfen sollen. Es gibt sie in unterschiedlichen Darreichungsformen (meist flüssig oder als Tabletten) und basierend auf verschiedenen, pflanzlichen …
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?Fast alle unsere Rechtstipps befassen sich mit dem allgemeinen deutschen Strafrecht, und damit, wie es funktioniert, was es erlaubt oder verbietet, und womit man rechnen muss, wenn man dagegen …
Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge – Bedeutung für EMS-/Fitnessstudios
Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge – Bedeutung für EMS-/Fitnessstudios
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Nicht gewollte Vertragsverlängerung, zu lange Kündigungsfristen und andere Probleme tauchen bei Verbrauchern immer wieder – das neue Gesetz für faire Verbraucherverträge soll nun kommen. Der Bundestag – CDU/CSU, SPD und AfD dafür; FDP und …
Das Sorgerecht - Die wichtigsten Grundlagen im Überblick
Das Sorgerecht - Die wichtigsten Grundlagen im Überblick
| 13.08.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Das Thema Sorgerecht ist immer eine emotionale Angelegenheit. Beim Sorgerecht geht es jedoch vor allem um das Wohl des Kindes. Relevant werden Fragen zum Sorgerecht, wenn ein Elternpaar sich trennt. Hier kommt es hinsichtlich der …
Die Bundesagentur für Arbeit muss über den Sperrzeitbeginn belehren!
Die Bundesagentur für Arbeit muss über den Sperrzeitbeginn belehren!
| 10.08.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Unvollständige Rechtsfolgenbelehrung führt zur Aufhebung der verhängten Sperrzeit. In einer aktuellen Entscheidung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass vor der Verhängung einer Sperrzeit - wegen …
Als Drogenkurier gearbeitet – Welche Strafe droht?
Als Drogenkurier gearbeitet – Welche Strafe droht?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Jeden Tag werden Drogenlieferungen abgefangen, durch Verkehrskontrollen, gezielte Kontrollen der Drogenfahndung, oder den Zoll. Insbesondere an den deutschen Grenzen gibt es ständig Festnahmen wegen der Einfuhr illegaler Substanzen. Dass …
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …
Strafanzeige wegen Computerbetrug – Was heißt das?
Strafanzeige wegen Computerbetrug – Was heißt das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Strafanzeige erhalten, in der Ihnen Computerbetrug vorgeworfen wird, und fragen sich, was das zu bedeuten hat, und was Sie jetzt tun sollten? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was Computerbetrug bedeutet Unter welchen …
UDI Energie FESTZINS 10 - 14: Derzeit werden keine Insolvenz – Verhandlungen über Ausstieg für Investoren geführt
UDI Energie FESTZINS 10 - 14: Derzeit werden keine Insolvenz – Verhandlungen über Ausstieg für Investoren geführt
| 01.08.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Das Positive zuerst – UDI Energie FESTZINS 10 -14 derzeit nicht insolvent Während ein großer Teil der Gesellschaften der UDI-Gruppe, bei denen Nachrangdarlehen gegeben worden sind, von der Insolvenz betroffen sind, ist dies für die …
Betriebsschließungsversicherung und Corona
Betriebsschließungsversicherung und Corona
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Die Betriebsschließungen während Corona bringen zahlreiche Unternehmen in erhebliche Schwierigkeiten. Viele Betriebe haben allerdings eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen. Wir erklären, ob Sie Zahlungen der …
Anzeige oder Vorladung wegen Drogenbesitzes aufgrund von Blutprobe?
Anzeige oder Vorladung wegen Drogenbesitzes aufgrund von Blutprobe?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Polizei verfolgt seit einer Weile eine neue Strategie nach Drogenkontrollen: Wenn in einer Blutprobe illegale Substanzen nachgewiesen werden, wird Strafanzeige wegen Besitzes illegaler Betäubungsmittel gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG …
Ermittlungsverfahren wegen K.O.-Tropfen / Liquid Ecstasy / GHB / GBL - was ist strafbar?
Ermittlungsverfahren wegen K.O.-Tropfen / Liquid Ecstasy / GHB / GBL - was ist strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie haben einen Abend in der Disco verbracht, eine hübsche Frau kennengelernt, Sie haben gemeinsam einiges getrunken, sind um die Häuser gezogen, vielleicht auch im Bett gelandet. Am nächsten Tag erwacht die junge Dame verkatert …
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
Vorladung oder Strafanzeige durch den Zoll - was tun?
Vorladung oder Strafanzeige durch den Zoll - was tun?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Vorladung oder eine Strafanzeige durch den Zoll erhalten, und fragen sich, wie Sie darauf reagieren sollen? Die Antwort erhalten Sie in diesem Rechtstipp! Sie erfahren darin: - Wie das Zollstrafrecht funktioniert - Was …
Betäubungsmittelstrafrecht: Probleme mit der Polizei wegen Anom.io?
Betäubungsmittelstrafrecht: Probleme mit der Polizei wegen Anom.io?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die durch das FBI, Europol und die australische Bundespolizei orchestrierte Operation „Trojan Shield“, die darin bestand, einen verschlüsselten Messengerdienst analog zu den bereits durch die Behörden gesprengten Anbietern EncroChat oder …
Nötigung im Straßenverkehr – Wann macht man sich strafbar?
Nötigung im Straßenverkehr – Wann macht man sich strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn man auf deutschen Autobahnen auf der linken Spur einen LKW überholt, kann man binnen weniger Sekunden damit rechnen, dass von hinten jemand mit der doppelten Geschwindigkeit angeschossen kommt, und die Lichthupe im Rückspiegel …
Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren - Hausdurchsuchung oder Vorladung?
Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren - Hausdurchsuchung oder Vorladung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit im März 2020 durch die Bundesregierung ständiges massenhaftes Testen auf COVID-19 in den Katalog der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung aufgenommen wurde, sind die Testzentren, insbesondere die Bürger-Schnelltests auf öffentlichen …
Geplante Gesetzesänderung zu befristeten Arbeitsverträgen
Geplante Gesetzesänderung zu befristeten Arbeitsverträgen
| 10.06.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Gerade für junge Arbeitnehmer, die gerade in das Berufsleben einsteigen, bedeuten sachgrundlose Befristungen Unsicherheit in der Lebensplanung und auch weniger Einkommen. Arbeitgeber, die auf Flexibilität angewiesen sind, nutzen dieses …
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Laute Musik im Auto, ein kurzer Moment der Unachtsamkeit, ein kleiner Parkrempler und schon hängt man mittendrin: die Polizei ermittelt gegen Sie wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Doch wie geht man mit dieser Situation am besten …
Vermeiden Sie eine Beschlussanfechtung bei virtuellen Mitgliederversammlungen
Vermeiden Sie eine Beschlussanfechtung bei virtuellen Mitgliederversammlungen
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Worum geht es? Der "Digitalisierungsschub" bei Vereinen ist durch die Corona-Krise nicht mehr zu leugnen. Zunehmend werden virtuelle Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen durchgeführt. Auch der Vorstand kann jetzt "offiziell" nach der …
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die German Refund Crew ist eine siebenköpfige, über Telegramm organisierte Gruppe, die gegen Provision und unter Abzapfung persönlicher Daten ihrer „Kunden“ gewerbsmäßigen Rückerstattungsbetrug betrieben hat. Im Mai 2021 wurde diese Gruppe …
Vorladung wegen Nutzung von EncroChat - Verstoß gegen das BtMG?
Vorladung wegen Nutzung von EncroChat - Verstoß gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was EncroChat ist Warum gegen EncroChat Nutzer ermittelt wird Wie EncroChat Nutzer identifiziert werden Warum das Vorgehen der Behörden problematisch ist Was passieren kann, wenn Sie EncroChat genutzt …
Corona Quarantäne – Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
Corona Quarantäne – Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz gilt nur in Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmer/innen , wobei Teilzeitkräfte anteilig gezählt werden. Bestand das Arbeitsverhältnis bereits vor dem 01.01.2004, kann unter Umständen noch die alte Grenze von 5 …
Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei falscher Tatsachenbehauptung
Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei falscher Tatsachenbehauptung
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Bewertet ein Arbeitnehmer einen Arbeitgeber im Internet, kann der Betreiber des Bewertungsportals verpflichtet sein, Auskunft über Bestands- und Nutzungsdaten zu erteilen - wenn der Arbeitnehmer falsche Tatsachen behauptet. Seiten wie …