302 Ergebnisse für Gehalt

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Fahren unter Cannabiskonsum
Fahren unter Cannabiskonsum
| 21.04.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der BGH hat eine wichtige Entscheidung zu der umstrittenen Frage getroffen, inwiefern sich ein Führer eines Kraftfahrzeugs nach dem Konsum von Cannabis darüber vergewissern muss, dass in seinem Blut keine relevante Wirkung des THC mehr …
Aktuelles vom BAG: Der vom Betriebsrat auf Kosten des Arbeitgebers beauftragte Rechtsanwalt
Aktuelles vom BAG: Der vom Betriebsrat auf Kosten des Arbeitgebers beauftragte Rechtsanwalt
| 09.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer aktuellen Entscheidung zu mehreren Fragen geäußert, die sich in der Praxis immer wieder stellen, wenn der Betriebsrat auf Kosten des Arbeitgebers einen Rechtsanwalt beauftragt. Mit dieser …
Schimmel in der Wohnung – nicht immer ein Grund für Minderung oder Kündigung
Schimmel in der Wohnung – nicht immer ein Grund für Minderung oder Kündigung
| 19.03.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Der Begriff „Schimmel“ löst bei den meisten Menschen Ekel aus – außer vielleicht, wenn es um Käse- und Fleischsorten geht, die mithilfe von Schimmelpilzen veredelt werden. Jedenfalls herrscht Einigkeit darüber, dass Schimmel in einer …
Was tun bei Erhalt einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung?
Was tun bei Erhalt einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung?
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …
Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Grenzen in der Werbung
Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Grenzen in der Werbung
| 01.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung geschützt werden. Verstöße gegen die Verordnung …
Schwarzer Freitag für Verkäufer: Abmahnungen wegen Marke „Black Friday“
Schwarzer Freitag für Verkäufer: Abmahnungen wegen Marke „Black Friday“
| 25.11.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Geschäft mit dem als Rabattschlacht bekannten „Black Friday“ könnte anstatt satter Gewinne dieses Jahr auch ernsthafte rechtliche Probleme bescheren. Das raffinierte Marketingkonzept, bei dem viele Unternehmen mit Sonderangeboten …
Zweitwohnungssteuer-/abgabe auch für Wohnmobile, die in einem Ferienort aufgestellt sind?
Zweitwohnungssteuer-/abgabe auch für Wohnmobile, die in einem Ferienort aufgestellt sind?
| 02.11.2016 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Auch ein Wohnmobil kann eine Wohnung sein. Dies hat das Verwaltungsgericht Schleswig am 11.10.2016 festgestellt, und die Zweitwohnungssteuer der Gemeinde für ein Mobilheim bestätigt. 1. Zweitwohnungssteuern für Zweitwohnungen und …
BGH stellt klar: Kommanditisten haben ein außerordentliches Informationsrecht aus § 166 Abs. 3 HGB
BGH stellt klar: Kommanditisten haben ein außerordentliches Informationsrecht aus § 166 Abs. 3 HGB
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Lange war die Reichweite des § 166 Abs. 3 HGB umstritten. Nun hat der BGH klargestellt: Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes haben Kommanditisten einen Anspruch auf Informationen, die über die für die Prüfung des Jahresabschlusses …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Materielle Schadensersatzansprüche
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Materielle Schadensersatzansprüche
| 05.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Neben dem Schmerzensgeldanspruch …
Bonuszahlungen nach billigem Ermessen – Gericht kann die Höhe festlegen
Bonuszahlungen nach billigem Ermessen – Gericht kann die Höhe festlegen
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer neben dem fixen Lohn oder Gehalt auch variable Vergütungen wie Bonuszahlungen vereinbart, sollten die Bedingungen dafür möglichst genau definiert werden. Behält sich der Arbeitgeber vertraglich vor, über …
Beleidigende Emoticons auf Facebook gegenüber Arbeitgeber können eine Kündigung rechtfertigen
Beleidigende Emoticons auf Facebook gegenüber Arbeitgeber können eine Kündigung rechtfertigen
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Vorsicht bei versteckten Äußerungen über den Arbeitgeber bei sozialen Medien, insbesondere durch sog. Emoticons! Auch eine Beleidigung des Arbeitgebers im Wege eines Emoticons kann nämlich eine Kündigung des Arbeitnehmers rechtfertigen, so …
Privatinsolvenz in Hamburg – der Königsweg bei Schulden?
Privatinsolvenz in Hamburg – der Königsweg bei Schulden?
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Seit fast 10 Jahren vertreten Dr. Wachs Rechtsanwälte die Interessen von Verbrauchern gegen unberechtigte und/oder berechtigte Forderungen von großen und kleinen Unternehmen. Wir vertreten dabei viele Verbraucher in Hamburg sind aber …
Was muss ein Handwerker schreiben, wenn er den Auftraggeber auf Bedenken hinweist?
Was muss ein Handwerker schreiben, wenn er den Auftraggeber auf Bedenken hinweist?
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Michael Simon
Welchen Inhalt muss ein Bedenkenhinweis haben? Mit dem Bedenkenhinweis muss der Unternehmer dem Besteller die nachteiligen Folgen und Gefahren für das vorgesehene Werk konkret darlegen, die sich aus den unzureichenden Vorgaben ergeben. Der …
Eine Kita ist kein „Laden“
Eine Kita ist kein „Laden“
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Peter Ando Lindemann
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg hat den Betrieb einer Kindertagesstätte in einem als Laden ausgewiesenen Teileigentum untersagt, weil typischerweise von Kindern nachteiligere Störungen für die übrigen Bewohner ausgehen als vom Betrieb …
Berufsunfähigkeit – Leistungsfreiheit des Versicherers nach unterlassener Untersuchung des VN
Berufsunfähigkeit – Leistungsfreiheit des Versicherers nach unterlassener Untersuchung des VN
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt? Um die Frage genauestens beantworten zu können, ist eine Durchsicht des Versicherungsvertrages sowie dem Kunden überlassenen …
Arbeitsvertrag nur mündlich?
Arbeitsvertrag nur mündlich?
| 18.09.2017 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
In einigen Branchen in der deutschen Wirtschaft werden Arbeitnehmer noch immer per Handschlag eingestellt. Einen Arbeitsvertrag erhalten sie nicht. In vielen Fällen erhalten sie meist nicht einmal den gesetzlich vorgeschriebenen …
Im Ausland zum deutschen Jagdschein?
Im Ausland zum deutschen Jagdschein?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Es gibt verschiedene Gründe, warum über eine ausländische Jagdprüfung versucht werden kann, eine deutsche Jagdprüfung zu umgehen und dennoch Jagdschein und Waffenbesitzkarte in der BRD zu erhalten. Trotz bestehender Freizügigkeit innerhalb …
Weihnachtsgeld in der Elternzeit?
Weihnachtsgeld in der Elternzeit?
| 25.04.2016 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
In vielen Unternehmen wird jährlich eine Sonderzahlung in Form von Weihnachtsgeld an die Mitarbeiter ausgezahlt. Solch eine Sonderzahlung ist für die Mitarbeiter eine große Freude, kommt sie denn meist rechtzeitig zum Versüßen der …
OLG München: GmbH-Geschäftsführer darf bei eigener Abberufung nicht mitstimmen
OLG München: GmbH-Geschäftsführer darf bei eigener Abberufung nicht mitstimmen
19.04.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Das OLG München hat in seinem Urteil vom 29.03.2012 (Az.: 1 HKO 774/11) entschieden und damit nochmal deutlich gemacht, dass eine Abberufung eines Geschäftsführers aufgrund eines wichtigen Grundes im Sinne des § 38 Abs. 2 GmbHG einen …
Habe ich einen Anspruch auf Abfindung nach langer Betriebszugehörigkeit?
Habe ich einen Anspruch auf Abfindung nach langer Betriebszugehörigkeit?
| 14.04.2016 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Täglich kommt es vor, dass Arbeitgeber ihren langjährigen Arbeitnehmern kündigen wollen oder das Arbeitsverhältnis auf andere Art beenden wollen, obwohl diese ihnen immer die Treue gehalten haben und gerne auch in Zukunft für den …
Mobbing, Arbeitsunfähigkeit, MDK, Rechtsschutz - Alles klar
Mobbing, Arbeitsunfähigkeit, MDK, Rechtsschutz - Alles klar
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Rechte und Pflichten des gemobbten Arbeitnehmers sowie seines behandelnden Arztes im Falle einer Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen, den MDK In Zeiten steigender Ausgaben im Gesundheitssystem und schmelzender …
Anleihen von German Pellets verzeichnen massive Kurseinbrüche - Anleger sollten gewarnt sein!
Anleihen von German Pellets verzeichnen massive Kurseinbrüche - Anleger sollten gewarnt sein!
| 09.02.2016 von Rechtsanwalt Jan Reimer
Erneut befindet sich ein großes Unternehmen aus der Branche der erneuerbaren Energien in erheblichen Schwierigkeiten, was zu erheblichen Verlusten bei den betroffenen Anlegern führen kann. Die German Pellets GmbH ist einer der größten …
German-Pellets-Genussrechte - Möglichkeiten für Anleger
German-Pellets-Genussrechte - Möglichkeiten für Anleger
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Kurs der Anleihe 2011/2016 der German Pellets GmbH ist abgestürzt. Zum Teil wurden die Anleihen nur noch bei etwa 22% gehandelt. Vor kurzem notierten sie noch bei 90%. Das Unternehmen hat die Gläubiger der …
Anlagebetrug in Milliardenhöhe - Ezubao
Anlagebetrug in Milliardenhöhe - Ezubao
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Ezubao – Die chinesischen Plattform Ezubao versprach Anlegern zwischen 9 und 14,6 Prozent Zinsen. Über 900.000 Anleger haben wohl insgesamt bis zu sieben Milliarden Euro verloren. 21 Mitarbeiter von Ezubao sind nun verhaftet worden. Die …