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Stiefkinder aufgepasst! Einbennung "leichter" möglich
Stiefkinder aufgepasst! Einbennung "leichter" möglich
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Viele Patchwork-Familien kennen das Problem: Aus einer früheren Beziehung wird ein oder mehrere Kinder in die neue Ehe mitgebracht. Oftmals trägt dieses Kind den Nachnamen des anderen leiblichen Elternteils. In der Patchwork-Familie wird …
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere Dich nicht“) erhalten?
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere Dich nicht“) erhalten?
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit mehreren Jahren verteidigen wir Abgemahnte gegen Abmahnungen der Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München, welche diese im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH ausspricht. Erst vor Kurzem haben wir wieder einen Adressaten in einer …
Aktuelle Abmahnung der LEGO JURIS A/S; LEGO A/S / LEGO GmbH wegen der Verwendung von geschützten Markenzeichen
Aktuelle Abmahnung der LEGO JURIS A/S; LEGO A/S / LEGO GmbH wegen der Verwendung von geschützten Markenzeichen
| 24.04.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der LEGO JURIS A/S, der LEGO A/S sowie der LEGO GmbH vom 18.04.2023 vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der markenrechtliche Vorwurf hinsichtlich verschiedener …
Bergebeutel im Bauch vergessen: 18.000 Euro
Bergebeutel im Bauch vergessen: 18.000 Euro
| 24.04.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.02.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Die 1984 geborene Angestellte unterzog sich wegen …
Sexuelle Belästigung gemäß § 184 i StGB? Fachanwalt erklärt's und bietet schnelle Hilfe.
Sexuelle Belästigung gemäß § 184 i StGB? Fachanwalt erklärt's und bietet schnelle Hilfe.
| 22.04.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sind Sie Beschuldigter einer Straftat der sexuellen Belästigung gemäß § 184 i StGB? Dann ist der folgende Beitrag von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Ahaus, Gescher, Borken) hilfreich, um Sie über die vorgeworfene Tat zu …
Rückzahlungsverpflichtung und Bindungsklauseln im Ausbildungsvertrag: Unwirksam
Rückzahlungsverpflichtung und Bindungsklauseln im Ausbildungsvertrag: Unwirksam
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vereinzelt enthalten Verträge über Berufsausbildungen Klauseln, nach denen der Auszubildende Kosten zu erstatten hat, wenn er den Ausbildungsvetrag kündigt (Rückzahlungsklauseln). Diese Klauseln sind in der Regel unwirksam. Keine …
Eine Übersicht vom Erblasser für die Erben
Eine Übersicht vom Erblasser für die Erben
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Wie man seine Erben vorbereiten kann – erste Hilfe im Erbfall Bereits mit dem Tod geht der gesamte Nachlass unmittelbar an den oder die Erben über (Vonselbsterwerb). Somit wird man Erbe – mit allen Rechten und Pflichten. Doch nur selten …
Beidseitige Mastektomie ohne Indikation: 50.000 Euro
Beidseitige Mastektomie ohne Indikation: 50.000 Euro
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.02.2023 hat sich ein Chirurg verpflichtet, an meine Mandantin einen Gesamtabfindungsbetrag in Höhe von 50.000 Euro zu zahlen. Die Halbschwester der 1946 geborenen Rentnerin erkrankte an einem Mammakarzinom. Die …
Was ist eine einvernehmliche Scheidung?
Was ist eine einvernehmliche Scheidung?
| 11.04.2023 von Rechtsanwältin Simone Graute
Immer wieder hört man den Begriff einvernehmliche Scheidung. Gemeint ist damit die selbständige Einigung der Eheleute über alle Dinge, die die Trennung betreffen, wie zum Beispiel Unterhaltsfragen oder die Vermögensauseinandersetzung. Das …
Unzulässige Umgehung des Ausgleichsanspruchs
Unzulässige Umgehung des Ausgleichsanspruchs
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Handelsvertreter hat eventuell einen Ausgleichsanspruch nach § 89 b HGB. Dieser Ausgleich soll dem Handelsvertreter grundsätzlich zustehen, wenn das Unternehmen kündigt oder das Vertragsverhältnis wegen Alters oder Krankheit endet. Bei …
Einführung in die Kapitalverbrechen: Wenn "true crime" wahre Verbrechen werden
Einführung in die Kapitalverbrechen: Wenn "true crime" wahre Verbrechen werden
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Kapitaldelikte oder auch Kapitalverbrechen sind besonders schwere Straftaten, die entsprechend geahndet werden. Sie wurden in früheren Zeiten mit dem Tode bestraft – daher haben sie auch ihren Namen erhalten (Lat.: capitalis = den Kopf …
Einführung in die Verteidigung von Sexualdelikten
Einführung in die Verteidigung von Sexualdelikten
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Der Vorwurf eines Sexualdeliktes bringt rechtliche als auch gesellschaftliche Herausforderungen mit sich. Auf der einen Seite wäre da die juristische Seite. Es ist zu erörtern, welche Verteidigungsstrategie anzuwenden ist, um sich von dem …
Arzthaftung - Tod des Patienten - Schmerzensgeld - Genugtuungsfunktion
Arzthaftung - Tod des Patienten - Schmerzensgeld - Genugtuungsfunktion
18.11.2023 von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Vereinfachter Ausgangsfall: Der Ehemann der Klägerin wurde notfallmäßig in das von der Beklagten betriebene Krankenhaus eingeliefert, wo er infolge einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung verstarb. Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin als …
Erbrecht - Auskunftsrecht des Pflichtteilsberechtigten nach Ausschlagung der Erbschaft?
Erbrecht - Auskunftsrecht des Pflichtteilsberechtigten nach Ausschlagung der Erbschaft?
| 01.04.2023 von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Vereinfachte Ausgangsproblematik: Der verstorbene Erblasser wird von seinen Kindern beerbt, die er durch Verfügung von Todes wegen zu seinen Erben eingesetzt hat. Einer der eingesetzten Miterben schlägt fristgerecht die Erbschaft aus. Er …
Einführung in die Gewaltdelikte - Wenn "Sonne und Beton" kein Buch mehr ist
Einführung in die Gewaltdelikte - Wenn "Sonne und Beton" kein Buch mehr ist
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Aggression, Frustration, Überforderung, schlechte Einflüsse, Aussetzer – es gibt zahlreiche Gründe, weswegen Menschen gewalttätig werden. Dass Gewalt nie die Lösung ist, wird einem schon früh mitgegeben. Jedenfalls wenn man in einem …
"Sie haben Post" - wenn es auf einmal ernst wird
"Sie haben Post" - wenn es auf einmal ernst wird
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Sie haben Post. Und diese Post könnte das eigene Leben ganz schön aus dem Gleichgewicht bringen. In Ihrer Post befand sich nämlich eine Anklageschrift , ein Strafbefehl , eine Beschuldigtenvorladung oder ein Äußerungsbogen . Das bedeutet …
Polizeikontrolle in Duisburg am 25.03.2023 - Jetzt Soforthilfe vom Fachanwalt
Polizeikontrolle in Duisburg am 25.03.2023 - Jetzt Soforthilfe vom Fachanwalt
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Nikias Roth
Im Stadtgebiet von Duisburg wurden viele Autofahrer am Samstag, dem 25.03.2023 durch die Duisburger Polizei, die Autobahnpolizei sowie die Stadt Duisburg kontrolliert. Die Kontrolle diente dazu gegen Raser und Power vorzugehen. Wie die …
"Dieselgate" - alles auf Null?
"Dieselgate" - alles auf Null?
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Bei vielen Beteiligten hat das aus Verbrauchersicht lange ersehnte Urteil des EuGH vom 21.03.2023 in dem Mercedes-Verfahren C 100/21 - für positive Reaktionen gesorgt. Zum einen wurde entsprechend der Entscheidung des EuGH vom 08.11.2022 …
Markenrecht Abmahnung Zündapp Vertriebsgesellschaft mbH wegen Angeboten von Kfz-Ersatzteilen und Zubehör
Markenrecht Abmahnung Zündapp Vertriebsgesellschaft mbH wegen Angeboten von Kfz-Ersatzteilen und Zubehör
24.03.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt ein aktuelles markenrechtliches Abmahnschreiben zur Bearbeitung vom 22.03.2023 vor. Gegenstand dieses Abmahnschreibens sind die Marken - und Kennzeichenrechte an der Bezeichnung „Zündapp“. Ausweislich des Abmahnschreibens besteht …
Warum bei der Scheidung nicht alles geregelt sein muss
Warum bei der Scheidung nicht alles geregelt sein muss
| 24.03.2023 von Rechtsanwältin Simone Graute
Immer wieder habe ich Mandanten, die ein Gespräch mit den Worten beenden „…und im Scheidungsverfahren setzt der Richter ja sowieso meinen Zugewinn/meinen Unterhalt/den Unterhalt für die Kinder fest“. Das ist falsch! Auch vor Gericht wird in …
Kirchensteuer sparen bei Abfindung
Kirchensteuer sparen bei Abfindung
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Auf eine Abfindung wegen des Verlusts des Arbeitsplatzes muss nicht nur Einkommensteuer, sondern auch Kirchensteuer gezahlt werden (wenn Sie Mitglied in einer Kirche sind). Sie können aber einen Teil der Kirchensteuer zurückerhalten, Sie …
IDO Verband: Antrag auf Festsetzung und Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen ehemalige Mandanten
IDO Verband: Antrag auf Festsetzung und Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen ehemalige Mandanten
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
In den letzten Wochen und Monaten war es um den IDO Verband in unserer Kanzlei ein wenig ruhiger geworden. Nunmehr haben wir über einen unserer Mandanten, den wir vor einigen Jahren gegen den IDO-Verband in einer Abmahnangelegenheit …
EuGH bestätigt: Schadensersatz wegen illegalem Thermofenster | Alle Autohersteller betroffen
EuGH bestätigt: Schadensersatz wegen illegalem Thermofenster | Alle Autohersteller betroffen
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Mit seinem Urteil vom 21.03.2023 in der Rechtssache C-100/21 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun bestätigt, dass im Dieselskandal getäuschte Dieselbesitzer wegen des unzulässigen Thermofensters einen Schadensersatzanspruch gegen die …
Widerrufsverzicht bei CopeCart: Widerruf von Online Coaching ausgeschlossen?
Widerrufsverzicht bei CopeCart: Widerruf von Online Coaching ausgeschlossen?
| 21.03.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Derzeit werben sog. Online Coaches vermehrt für die Teilnahme an ihrem Coaching. Sie versprechen mit einer teilweise 110-prozentigen Erfolgsgarantie, dass der Coachingteilnehmer innerhalb eines Monats mit wenig Aufwand Gewinne im vier bis- …