3.734 Ergebnisse für WEG
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 22.06.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 20.000 Euro sowie meine außergerichtlichen Gebühren (2,0-Geschäftsgebühr, 1,5-Vergleichsgebühr) zu …
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Memes gelten als Kulturphänomen und sind auf den sozialen Medien nicht mehr wegzudenken. Dafür werden Fotografien, Zeichnungen oder Filmausschnitte durch kurze Texte ergänzt und somit in einen neuen Kontext gesetzt. Dadurch entstehen …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern hat keinen Platz in unseren sozialen Strukturen. Die Ausrichtung des sexuellen Begehrens auf Kinder und die tatsächliche Umsetzung dieser sexuellen Präferenz gehören zu dem am meisten abgelehnten …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Sexualstraftaten sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, weshalb die Strafverteidigung in einem Sexualstrafverfahren zu den anspruchsvollsten und komplexesten Anforderungen eines …
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14.08.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Internet macht's möglich: Einerseits bewußt und gewollt, andererseits auch unbewußt im world wide web möglich, droht die Gefahr, sich wegen eines sexuellen Mißbrauchs von Kindern strafbar zu machen. Der Körperkontakt ist dazu längst …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Für die Einordnung von Geldleistungen im Amateurfußball ist die richtige Einordnung des Spielerstatus der geeignete Einstieg. Für diese Einordnung ist aus Verbandssicht zunächst einmal § 8 der Spielordnung des DFB relevant. Die insoweit …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde seitens unserer Mandantschaft eine aktuelle Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH vorgelegt. In der uns vorliegenden Abmahnung, welche auf den 31.07.2023 datiert ist, geht es diesmal nicht um das geschützte Kennzeichen der Schmidt …
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02.08.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bestimmte Personengruppen müssen sich nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern, sie sind versicherungsfrei. Sie haben die Wahl, ob sie sich freiwillig gesetzlich versichern oder eine private Krankenversicherung abschließen. …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Aus der Kompetenz, den Gebrauch, die Verwaltung und die Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums durch Mehrheitsbeschluss zu regeln, folgt nicht die Befugnis, den Wohnungseigentümern außerhalb der …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben vom 12.07.2023 der Zapf Creation AG, ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP, vorgelegt. Gegenstand des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist die Verwendung des Kennzeichens …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Klägerin wurden in 2014 Brustimplantate des Herstellers Allergan implantiert. Dabei wurde ihr zugesichert, dass diese lebenslang halten sollten. In der Folge der Implantation traten schon rasch Probleme auf, es kam zu einer …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut bezüglich urheberrechtlicher Abmahnungen der VPS Film-Entertainment Filmverwertungsgesellschaft mbH (im Folgenden VPS GmbH) beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Sarwari aus Hamburg vertreten. …
18.07.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle urheberrechtliche Abmahnung vom 13.07.2023 durch eine Rechtsanwaltskanzlei aus Kiel vorgelegt, in der die BRUBAKER Modevertriebs- und Verawaltungsgesellschaft mbH unsere gewerbliche Mandantin wegen des Vorwurfs einer …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Scheinrechnungen sind betrügerische oder unechte Rechnungen, die in der Regel dazu dienen, finanzielle Transaktionen vorzutäuschen oder Gelder illegal zu verschleiern. Sie werden häufig u.a dazu verwendet, Steuern zu hinterziehen . Nach § …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bevor ein Bauherr bei Baumängeln seinen Architekten wegen eines Überwachungsfehlers auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann, muss er zuvor das bauausführende Bauunternehmen wegen des späteren Ausführungsfehlers auf Nacherfüllung in …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 24.03.2023 hat sich eine Kfz-Haftpflichtversicherung einer Autofahrerin verpflichtet, an meine Mandantin zur endgültigen Abfindung einen Betrag in Höhe von 10.322,18 Euro zu zahlen. Die 1977 geborene …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Rentenversicherung schlägt zu. Wieder einmal wurde ein Betroffener Adressat eines existenzgefährdenden Bescheides. Ein Selbständiger war fast 30 Jahre lang für einen Vertrieb tätig. Dann erhielt er eine betriebliche …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Nikias Roth
Bis vor einigen Jahren konnten sexuelle Handlungen wie das „Busengrapschen“ noch als Beleidigung verfolgt werden. Dies hat der Gesetzgeber mit der Schaffung des Straftatbestandes der sexuellen Belästigung geändert und das vorgenannte …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein immer wieder aktuelles Problem, das Chef und Mitarbeiter gleichermaßen rätseln lässt: Darf einem kranken Mitarbeiter gekündigt werden? Die Lösung ist einfach – eine Kündigung kann auch ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer einen …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2015 Brustimplantate des Medizinprodukteherstellers Allergan einsetzen. Diese wurden im Zusammenhang mit einer möglichen Karzinomerkrankung, dem sog. ALC-Lymphom, von Allergan Ende 2018 mittels …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Bei der Klägerin lagen in beide Beine ausstrahlende Schmerzen im unteren Rücken vor, weshalb sie sich in ärztlicher Behandlung bei der Beklagten befand. In der bildgebenden Diagnostik zeigten sich Spinalkanalverengungen sowie …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Bei dem Kläger, der zum Zeitpunkt der Operation 5 Monate alt war, wurde durch einen Arzt der Beklagten eine Zirkumzision mittels eines Ringes durchgeführt. Der Eingriff war für 13:30 Uhr geplant. Die Eltern sollten dem Kläger …