460 Ergebnisse für Beförderung

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Umsatzsteuer bei Auslandsgeschäften Teil 2
Umsatzsteuer bei Auslandsgeschäften Teil 2
| 28.02.2020 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Werklieferungen aus einem anderen Mitgliedsstaat nach Deutschland an einen Verbraucher in Deutschland dort besteuert werden, wo die Beförderung beginnt und nicht dort, wo die Beförderung endet (vgl. § 3 Abs. 6 UStG, § 3 c Abs. 3 Nr. 1 UStG). Sie müssen …
Coronavirus (COVID-19): Kann ich meine Reise kostenlos stornieren?
Coronavirus (COVID-19): Kann ich meine Reise kostenlos stornieren?
| 27.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen. Es stellt sich also bei der Frage, ob man von seiner Reise kostenlos zurücktreten kann, immer auch die Frage, in wieweit am Urlaubsort …
Entfristung eines befristeten Arbeitsvertrages
Entfristung eines befristeten Arbeitsvertrages
| 26.02.2020 von Rechtsanwältin Anna Pac
… zurückliegt ( Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 06.06.2018, Az.: 1 BvR 1375/14) . Fehlerhafte Vertragsverlängerung Wenn mit der neuen/weiteren Vertragsverlängerung zugleich die Vertragsbedingungen (Gehalt, Beförderung usw.) geändert werden …
Klagen auf Ausgleichszahlung bei Annullierung von Teilflügen
Klagen auf Ausgleichszahlung bei Annullierung von Teilflügen
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… Luftfahrtunternehmen richten. Abflugort des ersten Teilflugs kann Erfüllungsort sein Nach Auffassung des Gerichtshofs ist bei einem Vertrag über eine Beförderung im Luftverkehr, der durch eine bestätigte einheitliche Buchung für die gesamte …
Ansprüche des Reisenden bei Reisemängeln und Flugverspätung
Ansprüche des Reisenden bei Reisemängeln und Flugverspätung
| 07.02.2020 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… verschiedenen Arten von Reiseleistungen für den Zweck ein und derselben Reise. Gemäß § 651a Abs. 3 BGB ist eine Reiseleistung die Beförderung per Bus, Bahn, Schiff oder Flugzeug; nicht die Nutzung v. Rädern, Segways Beherbergung …
Gepäckverlust, Gepäckverspätung oder -beschädigung – was nun?
Gepäckverlust, Gepäckverspätung oder -beschädigung – was nun?
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… der Passagiere haften. In Art 1. des Abkommens heißt es, dass das Abkommen für jede internationale Beförderung von Personen, Reisegepäck oder Gütern durch Luftfahrzeuge gegen Entgelt gilt. Wie hoch kann eine Entschädigung sein? Sie können …
BGH: keine Pflicht zum Abschluss einer Verrechnungsvereinbarung im Versorgungsausgleich
BGH: keine Pflicht zum Abschluss einer Verrechnungsvereinbarung im Versorgungsausgleich
| 25.01.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… in der Struktur und Finanzierung als auch im Leistungsspektrum und in der Wertentwicklung wesentlich voneinander, sodass die Verrechnung auf Basis der Kapitalwerte zwar zur Beförderung von Vereinbarungen gem. § 6 VersAusglG durchaus möglich …
Neues im Unterhaltsrecht 2020
Neues im Unterhaltsrecht 2020
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Mittagsverpflegung vollständig übernommen, sodass Ihr Eigenanteil entfällt. Gleiches gilt für den Eigenanteil für die Beförderung von Schülern zur Schule. Die Unterstützung für die Teilnahme an sozialen und kulturellen Angeboten …
Sie sind Geschäftsführer einer GmbH oder wollen es werden? – Teil 1
Sie sind Geschäftsführer einer GmbH oder wollen es werden? – Teil 1
| 08.01.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… als leitender Angestellter oder Prokurist , sollte unbedingt geklärt werden, was nach der „Beförderung“ zum Geschäftsführer mit diesem Arbeitsvertrag geschieht. Soll er beendet werden (z. B. durch einen Aufhebungsvertrag ) oder nur ruhen …
Kleines Reise-ABC für Winterurlauber
Kleines Reise-ABC für Winterurlauber
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… dem Recht auf Entschädigung auch Anspruch auf eine zeitnahe Beförderung zum gebuchten Zielflughafen (Art. 8 Abs. 1, b Fluggastrechte-VO). Dafür hat sich die Familie entschieden. Verspätet sich die Ersatzbeförderung, besteht nur dann kein Anspruch …
Gesetzesänderungen im Dezember 2019 – Paketbotenschutzgesetz, geänderte Studienplatzvergabe und mehr
Gesetzesänderungen im Dezember 2019 – Paketbotenschutzgesetz, geänderte Studienplatzvergabe und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… mit der Beförderung von Paketen beauftragen, gilt: Sie haften für die Zahlungspflicht von Sozialversicherungsbeiträgen inklusive der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung ihrer Subunternehmer sowie von diesen beauftragten Verleihern …
Beamte der Deutschen Telekom AG – Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung
Beamte der Deutschen Telekom AG – Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Erfolgt eine Beförderung erst mit erheblicher zeitlicher Verzögerung im Anschluss an einen erfolgreichen Konkurrentenrechtsstreit, kann dies einen Schadensersatzanspruch gegen den Dienstherrn begründen. Dies hat das Verwaltungsgericht …
EuGH: Beförderung und Elternzeit
EuGH: Beförderung und Elternzeit
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Der EuGH hat mit Urteil vom 07.09.2017 entschieden, dass es unionsrechtswidrig ist, wenn einem Bewerber bei der Rückkehr aus seiner Elternzeit wieder das status- und besoldungsrechtlich niedriger bewertete Amt übertragen wird, dass er vor …
Abmahnung: Kanzlei ANKA – Rechtsanwalt Alexander Hufendiek – für PB-ViGoods GmbH wegen E-Zigaretten
Abmahnung: Kanzlei ANKA – Rechtsanwalt Alexander Hufendiek – für PB-ViGoods GmbH wegen E-Zigaretten
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Verstöße vor. So wird vorliegend z. B. entgegen der Vorschrift des § 22 Abs. 1 Ziff. 2 GGVSEB (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Bahnschifffahrt) i. V. m. Vorschriften der ADR (Europ. Übereinkommen über die internationale Beförderung
BVerwG: Funktionszulage nach § 46 BBesG a.F. nur bei Beförderungsreife!?
BVerwG: Funktionszulage nach § 46 BBesG a.F. nur bei Beförderungsreife!?
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Bautzen ebenfalls erfolglos geblieben (a.a.O.). Das OVG Bautzen hatte darauf abgestellt, dass ein Zulagenanspruch nach § 46 BBesG a. F. jedenfalls dann nicht bestehe, wenn die Kläger die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Beförderung
Umschlaganlagen und die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umschlaganlagen und die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
| 02.11.2019 von Rechtsanwältin Simone Baiker
… oder in eine Wassergefährdungsklasse nach § 3 Abs. 1 AwSV einzustufen. Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 5 AwSV gilt diese Verpflichtung zur Selbsteinstufung nicht für Stoffe, die während der Durchführung einer Beförderung in Behältern oder Verpackungen umgeschlagen …
Telekom – Beförderungsrunde 2019 – Info zum effektiven Rechtsschutz
Telekom – Beförderungsrunde 2019 – Info zum effektiven Rechtsschutz
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Peter Koch
… am 30.10.2019 versandt werden. Konkurrentenmitteilung Die Konkurrentenmitteilung ist die Information darüber, ob der Empfänger für eine Beförderung ausgewählt wurde, oder nicht. Das Ergebnis der Auswahlentscheidung richtet sich nach dem Ergebnis …
BVerwG entscheidet zur Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung
BVerwG entscheidet zur Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… in der Aus- und Fortbildung eingesetzt waren (a.a.O.). Der Antrag wurde abgelehnt (a.a.O.). In der Beförderungsrunde wurden beide Kläger deshalb nicht berücksichtigt, weil sie auf einem sog. Ranglistenplatz lagen, der für eine Beförderung
Kanzlei ANKA: Abmahnung für die PB-ViGoods GmbH wegen E-Zigaretten / Liquids
Kanzlei ANKA: Abmahnung für die PB-ViGoods GmbH wegen E-Zigaretten / Liquids
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Bahnschifffahrt) i.V.m. Vorschriften der ADR (Europ. Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße) sei eine Sendung unserer Mandantin nicht als „Gefahrgut“ gekennzeichnet worden. Bei der im Rahmen …
Streik bei deutschen Airlines: Welche Rechte haben Fluggäste?
Streik bei deutschen Airlines: Welche Rechte haben Fluggäste?
| 20.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… Wer auf die Teilnahme an dem Flug verzichten kann, kann ohne Bedenken das Flugticket verfallen lassen. Welche Rechte haben die Flugreisenden? Wenn ein Flug infolge des Streiks annulliert wird, bleibt der Anspruch auf Beförderung uneingeschränkt bestehen …
Beamtenbeförderung: Abweichung bei Quervergleich muss begründet werden
Beamtenbeförderung: Abweichung bei Quervergleich muss begründet werden
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
… das Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen gab ihm Recht (Az. 6 B 1708/18, 02.04.2019). Wenn auch Sie denken, Sie wurden bei einer Beförderung unrechtmäßig übergangen, können Sie sich gern an unsere Rechts- und Fachanwälte wenden …
Beamtenbeförderungen bei der Deutschen Telekom AG
Beamtenbeförderungen bei der Deutschen Telekom AG
| 15.10.2019 von Rechtsanwalt Peter Koch
… richtet sich die Beförderungsauswahl nach dem Ergebnis der letzten dienstlichen Beurteilung („der Bessere gewinnt“). Es gab aber Fälle, in denen ein Beamter mit der besseren Beurteilung nicht für eine Beförderung ausgewählt wurde, weil …
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… Kompetenz des Beamten ableiten. Das spielt vor allem bei Beförderungen bzw. in Personalauswahlverfahren eine Rolle. Sind Sie der Meinung, Ihr Konkurrent wurde nur befördert, weil er im Personalrat sitzt? Das könnte rechtswidrig sein! Mein Rat …
Anrechnung von Ausgleichszahlungen
Anrechnung von Ausgleichszahlungen
| 01.10.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… In einem Verfahren wurde bei einem Reiseveranstalter eine Reise inklusive Flüge und Hotels gebucht. Die Beförderung auf dem Hinflug wurde allerdings verweigert. Die alternativen Flüge brachten die Reisenden erst über 30 Stunden später …