305 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Rechtsfolgen für den behandelnden Arzt im Haftungsfall
Rechtsfolgen für den behandelnden Arzt im Haftungsfall
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Im Falle des Nachweises eines ärztlichen Behandlungsfehlers vor Gericht stellt sich die Frage, welche rechtlichen Konsequenzen sich für den behandelnden Arzt ergeben können. 1. Zivilrechtliche Konsequenzen Schadensersatzpflicht Liegt ein …
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern Bearbeitungsentgelte beschäftigen auch weiterhin die Gerichte, dies unter anderem deshalb, weil die meisten Banken jedenfalls außergerichtlich die von ihnen in der Vergangenheit …
Bank muss auf mögliche Schließung eines Fonds hinweisen
Bank muss auf mögliche Schließung eines Fonds hinweisen
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Frankfurt zur Hinweispflicht bei offenen Immobilienfonds Seit 2009 haben viele der offenen Immobilienfonds zumindest zeitweise die Rücknahme der Anteilsscheine ausgesetzt. Die großen Fonds werden zwischenzeitlich auch nahezu alle …
Schwangere gekündigt: Schadensersatz wegen Diskriminierung
Schwangere gekündigt: Schadensersatz wegen Diskriminierung
| 18.12.2013 von GKS Rechtsanwälte
Dass es auch im Jahre 2013 - also gestandene 7 Jahre nach der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) - noch Arbeitgeber gibt, die die grundlegenden und gesetzlich verankerten Regeln gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz …
Erhöhung der Geldbuße statt Verhängung eines Regelfahrverbots?
Erhöhung der Geldbuße statt Verhängung eines Regelfahrverbots?
| 05.12.2013 von GKS Rechtsanwälte
Das Gericht hat bei der Verhängung eines Fahrverbots stets zu prüfen, ob der mit dem Fahrverbot beabsichtigte Besinnungs- und Erziehungseffekt auch durch eine Erhöhung der Geldbuße erreicht werden kann. Dies geht aus der Entscheidung des …
Behandlungsfehler:  Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz
Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz
| 27.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Kammergericht Berlin - vom 14. Juni 2012 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz, KG Berlin, Az. 26 U 57/11 . Chronologie : Die Mutter des …
Kein Schadenersatzanspruch für Erwerber offener Immobilien-Dachfonds
Kein Schadenersatzanspruch für Erwerber offener Immobilien-Dachfonds
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hoffnung von Anlegern in Dachfonds enttäuscht Eine Vielzahl von – insbesondere sicherheitsorientierten – Anlegern hatten in der Vergangenheit in offene Immobilienfonds oder Investmentfonds mit einem Schwerpunkt Immobilien investiert. …
Absehen von Fahrverbot gegen Erhöhung der Geldbuße
Absehen von Fahrverbot gegen Erhöhung der Geldbuße
| 15.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Von einem Fahrverbot kann abgesehen werden, wenn der Betroffene an einer verkehrspsychologischen Schulung teilnimmt und diese erfolgreich absolviert. Dies geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Niebüll (AG) vom 24.07.2013 hervor (Az.: 6 OWi …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Verurteilung erfordert Feststellung eines Schädigungsvorsatzes
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Verurteilung erfordert Feststellung eines Schädigungsvorsatzes
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Der 5. Senat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat jüngst ein Urteil des Amtsgerichts Essen aufgehoben, das einen Mann wegen „gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit Nötigung" zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu …
Kleidung in der Reinigung beschädigt – die Rechtslage
Kleidung in der Reinigung beschädigt – die Rechtslage
| 10.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Es kommt nicht oft vor, doch wenn es passiert, ist es besonders ärgerlich: Wenn das Lieblings-Kleidungsstück oder aber besonders wertvolle Textilien in der Reinigung beschädigt werden, stellt sich die Frage, wie hoch der mögliche …
Zum groben Verschulden bei Verwendung des elster Programms
Zum groben Verschulden bei Verwendung des elster Programms
| 12.06.2013 von Rechtsanwältin Margret Neuhaus
Ein Steuerpflichtiger handelt grob fahrlässig, wenn er in der mittels Elster Formular abgegebenen elektronischen Einkommensteuererklärung steuermindernde Abzüge versehentlich nicht geltend macht. Der Steuerpflichtige kann in solchen Fällen …
Hundebiss - Strafverteidiger: Bundesweite Verteidigung bei Ermittlungsverfahren
Hundebiss - Strafverteidiger: Bundesweite Verteidigung bei Ermittlungsverfahren
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Hunde & Hundebiss Ermittlungsverfahren - Strafverfahren - Beschuldigtenvernehmung wegen gefährlicher & fahrlässiger Körperverletzung Schadensersatz & Schmerzensgeldansprüche Lassen Sie sich umfassend beraten, um Ihre …
Haftung des Vermieters für Brandschäden an Einrichtungen des Mieters
Haftung des Vermieters für Brandschäden an Einrichtungen des Mieters
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Vermieters für Brandschäden an Einrichtung des Mieters Brandschäden in Immobilien ziehen regelmäßig eine Reihe von Streitigkeiten nach sich, wer im Endeffekt für den eingetretenen Schaden eintrittspflichtig ist. Dies gilt …
Nur ausnahmsweise kein Haftpflichtversicherungsschutz für Foulspiel beim Fußball
Nur ausnahmsweise kein Haftpflichtversicherungsschutz für Foulspiel beim Fußball
| 19.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass es sich beim Fußball um ein Kampfspiel handelt, in dem die Gegner gelegentlich die Regeln überschreiten und bei dem man sich aufgrund des normalen Spielverlaufs auch ohne Foul des Gegners verletzen kann, ist allgemein bekannt. Daher …
Veränderung der Schadenstelle lässt Versicherungsanspruch nicht entfallen
Veränderung der Schadenstelle lässt Versicherungsanspruch nicht entfallen
| 18.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wenn ein Wohngebäudeschaden, sei es durch Brand, Sturm oder Wassereinbruch, eintritt, hat der Versicherungsnehmer ein natürliches und nachvollziehbares Interesse daran, wenigstens einen solchen Zustand wiederherzustellen, dass die Wohnung …
Grob fahrlässige Herbeiführung eines Leitungswasserschadens
Grob fahrlässige Herbeiführung eines Leitungswasserschadens
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ausnahmsweise vollständiger Verlust des Versicherungsschutzes bei Leitungswasserschaden Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 27.04.2012 ( I-20 U 144/11 ) hat das OLG Hamm weiter zur Klärung der Frage von Obliegenheitsverletzungen im …
Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren - Verjährung
Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren - Verjährung
| 27.02.2013 von SH Rechtsanwälte
Für viele Bankkunden wird die Frage der drohenden Verjährung der Ansprüche ein wichtiges Thema bleiben. Der Anspruch auf Rückzahlung von zu Unrecht vereinnahmten Bankbearbeitungsgebühren verjährt in der regelmäßigen Verjährungsfrist von …
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das deutsche Arzneimittelgesetz Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und …
Brandschäden im Dezember
Brandschäden im Dezember
| 21.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Versicherungsfall in der Feuerversicherung ist - im Vergleich zu anderen Versicherungsverträgen - relativ einfach zu bestimmen: ein versicherter Gegenstand muss durch Feuer beschädigt oder zerstört worden sein. In der Regulierung …
Unwirksame Klauseln im Versicherungsvertrag wegen fehlerhafter Umstellung von Altverträgen
Unwirksame Klauseln im Versicherungsvertrag wegen fehlerhafter Umstellung von Altverträgen
| 20.11.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsverträge werden üblicherweise auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Es ist daher nicht selten, dass Versicherungsverträge über mehrere Jahrzehnte bestehen. Allerdings kann sich, insbesondere aus Sicht des Versicherers, im Laufe …
Die Regulierung des Versicherungsfalls in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Die Regulierung des Versicherungsfalls in der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 12.11.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsfälle im Zusammenhang mit Berufsunfähigkeitsversicherungen führen in der forensischen Praxis nicht selten zu erbitterten Streitigkeiten. Dies ist, beachtet man die Situation des Versicherungsnehmers, sehr leicht …
7 Autofahrer-Sünden, 7 Tipps vom Verteidiger
7 Autofahrer-Sünden, 7 Tipps vom Verteidiger
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
1) Tipp Nummer Eins ist auch die Regel Nummer Eins bei Vorwürfen im Straßenverkehr: Schweigen ist Gold! Wenn man sich strafbar gemacht haben könnte, verhält man sich am besten, wenn man der Polizei nur seine Personalien gibt und ansonsten …
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen – Was kann passieren?
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen – Was kann passieren?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Falschangaben oder fehlende Angaben können die Restschuldbefreiung gefährden Zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist ein Antrag notwendig, der auch Angaben über Schuldenstand und Zahl der Gläubiger enthalten muss. Nicht selten stellt …
Haftung des Architekten – alles reine Gefälligkeit, aber mit voller Haftung!
Haftung des Architekten – alles reine Gefälligkeit, aber mit voller Haftung!
| 02.10.2012 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall Der beklagte Architekt war seiner Arbeitskollegin und deren Miteigentümerin bei einem Bauvorhaben behilflich. Ohne Architektenvertrag entfaltete der Architekt Tätigkeiten bei der Planung des Bauvorhabens, bei der Vergabe der …