1.563 Ergebnisse für Marke
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Wurde das Zeichen markenmäßig genutzt? Liegt eine zulässige Nutzung vor (§ 23 MarkenG )? Ist an der Marke des Abmahner Erschöpfung eingetreten Nutzt der Abmahner seine Marke überhaupt? Ist die Abmahnung rechtsmissbräuchlich? Hat man …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Hans Rix Handelsgesellschaft mbH erhalten? Ihn wird vorgeworfen die Marke „Explorer verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt in Erwägung ziehen, eine professionelle Recherche nach bereits existierenden oder ähnlichen Marken durchführen lassen. Dies wird auch als Ähnlichkeitsrecherche bezeichnet. Zwar …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… im Internet ein Gesellschaftsspiel zum Verkauf angeboten habe. Die Schmidt Spiele GmbH vertreibe Brettspiele, insbesondere das bekannte Spiel „Mensch ärgere Dich nicht“. Das Zeichen sei zugunsten der Schmidt Spiele GmbH als Marke geschützt …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und klären Sie über die ersten Reaktionsmöglichkeiten auf. Warum verschicken Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG und die Kanzlei UNIT4 IP eine Abmahnung? Gegenstand der erneuten Abmahnung ist die angebliche Verletzung von Marken der Dr. Ing. h.c. F …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut! Doch nun zur Marke …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Ein Markenlizenzvertrag regelt die Nutzung einer Marke zwischen dem Inhaber und einem Lizenznehmer, um letzterem die Verwendung der Marke für Vermarktungs- und Verkaufszwecke zu ermöglichen. Dieser Vertrag schützt nicht nur die Rechte …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH in der Vergangenheit wiederholt Testkäufe zu Produkten der Marke „SAMSUNG“ durchgeführt hat, um zu überprüfen, ob …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… werden üblicherweise Bargeld, Maschinen und technische Ausstattung, Immobilien und andere Sachwerte angesehen. Nicht selten besteht der größte Teil des Unternehmensvermögens jedoch aus immateriellen Gütern, wie etwa Patenten, Marken …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… Sie sollten sich bemühen, innerhalb dieser Frist eine Lösung zu finden. Reagieren Sie angemessen. Wenn die Vorwürfe berechtigt sind, sollten Sie schnell handeln und die Verletzung beenden. Das kann bedeuten, dass Sie beispielsweise Ihre Produkte, Ihre Marke …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Herausforderung für jeden Unternehmer besteht darin, sein Markenimage aufzuwerten, und dazu gehört auch der Schutz seiner Marke. Im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens kann die Nichtigkeit und Löschung einer bereits eingetragenen Marke …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich ein wertvoller Indikator oder ein Frühwarnsystem für deren mittel …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… auf den Markt bringt, sollten Sie dies bedenken und evtl. auf einen EU-weiten Schutz setzen. Recherchieren Sie gründlich . Führen Sie vor der Anmeldung eines Schutzrechts (Patent, Marke, Design) eine Recherche in den betreffenden …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der D&G Handels GmbH wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung der Marke „FlowerBar“ zur Überprüfung vor. Vertreten wird die D&G Handels GmbH durch die BRANDI Rechtsanwälte aus Paderborn. Die D …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Patente möglich. Wichtig für bestehende europäisches Patente ist jedoch die Zuständigkeit des UPC auch für diese alten Rechte. Dies wird in einem separaten Rechtstipp behandelt. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs …
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14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Rechtstipp behandelt. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Die Volkswagen AG beauftragt üblicherweise die Kanzlei Lubberger Lehment mit der Abmahnung. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Marken der Volkswagen …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Tipps und Handlungsempfehlungen für Betroffene von einer BMW-Abmahnung (KLAKA Rechtsanwälte) Bereits seit mehreren Jahren versenden die KLAKA Rechtsanwälte Abmahnschreiben die BMW AG aufgrund Verletzung des Markenrechts an den Marken …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… Sie das Recht, sich gegen diese Registrierung des Domainnamens zu wehren. Eine solche geschützte Bezeichnung kann insbesondere sein: eine eingetragene Marke eine Ursprungsbezeichnung eine nicht eingetragene Bezeichnung ein Firmenname , ein Name …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Unterlassungserklärung abzugeben. Der Abgemahnte soll es zukünftig unterlassen, ohne Zustimmung des Vereins/Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr, die Marken und Unternehmenskennzeichen zu benutzen. Für den Fall der Zuwiderhandlung …