307 Ergebnisse für Deutsche Marke
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass der Abgemahnte in die Marken- und Lizenzrechte der Brauerei Fohrenburg an der Kennzeichnung „Einhorn“ eingreife. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Artikelbeschreibungen und eigenen Produktbildern möglich. Das große Problem der ungeklärten Rechteübertragung von Bildern, Produktdaten und unter Umständen Marken hat sich daher erledigt. Nunmehr wird offensichtlich eher die Kooperation anstatt …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ich gerne auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Bei dem hier vorliegenden Abmahnschreiben handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MO“ auf einer Internetseite. Zu den Forderungen …
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28.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… des Gesamtumsatzes trotz neuer Kunden; Vertrieb von Konkurrenzprodukten oder die Aufnahme einer Konkurrenzvertretung durch den Handelsvertreter nach Vertragsende; Sogwirkung der Marke. Beispiele für ausgleichserhöhende Faktoren: Besondere Verdienste …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… darauf hingewiesen, dass Herr Michael Ledig Inhaber der deutschen Marke 302014045610 „Tamled“ und weiterhin Inhaber der deutschen Marke 302015046591 „Tamled“ ist. Die Waren und Dienstleistungen, für die die Marken im Register eingetragen …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fall ist ein Amazon-Händler betroffen. Gerügt wird neben der Verletzung verschiedener Birkenstock-Marken auch die Verletzung des Unternehmenskennzeichens „Birkenstock“ und ein wettbewerbswidriges Verhalten. Zu den geltend gemachten …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ ist (eingetragen unter der Registernummer 302017103413 unter anderem für „Türsprechanlagen“). Ein aktueller Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Gerügt …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu den führenden deutschen Herstellern elektrischer Leuchten gehört. Sodann wird auf die beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke „Hera“ verwiesen (Registernummer DE1189412). Eine aktuelle Registerauskunft ist dem Schreiben …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Nachfolgend haben wir daher einmal die zwei typischen Fälle aufgelistet und zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben, gegen Wettbewerber und Konkurrenten auf der Handelsplattform Amazon vorzugehen. Fall 1: Deutscher / europäischer …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und einer Wettbewerbsverletzung erhoben. Zur Begründung wird darauf hingewiesen, dass das in Bezug genommene Amazon-Angebot von der Abmahnerin erstellt worden sei und dass die Abbildungen mit der Marke und der Unternehmensbezeichnung der Abmahnerin …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MOKEY“ (beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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26.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Marke „Samsung“ und Markeneintragungen für den Bereich Mobilfunk verwiesen (Unionswortmarke „Samsung“ 001877901 und Unionsmarke „Samsung“ 000506881 (Wort/Bild)). Entsprechende Registerauszüge sind dem Abmahnschreiben in der Anlage …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf die Benutzung der Marken „Jaguar“ und „Land Rover“. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
Diesel-Skandal, Daimler – nach Dieselgipfel Ansprüche mit zunehmendem Erfolg gerichtlich durchsetzen
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06.08.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Diesel-Fahrzeuge, insbesondere der Marken Volkswagen, VW, Skoda, SEAT, Porsche und Daimler Mercedes Benz, fühlen sich von der Autoindustrie im Stich gelassen und lassen ihre Ansprüche mit zunehmendem Erfolg gerichtlich durchsetzen. Diverse …
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27.07.2017
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die Büro- und Abrechnungsservice Mark GmbH aus Leipzig ist mittlerweile mit der Inkassotätigkeit für Forderungen der Regista Ltd. aus Malta betraut. Ansässig ist das Unternehmen in einem Office-Center in der Torgauer Straße 231 in 04347 …
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24.07.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… zu bekommen. Viele deutsche Gerichte haben inzwischen geurteilt, dass z. B. der Volkswagen-Konzern die Käufer von Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche arglistig getäuscht hat und daher gegen Rückgabe des Diesel-Fahrzeugs …
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15.04.2021
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Sohle“ (EM 008845539) mit der folgenden Beschreibung angemeldet: „Besteht aus der Farbe Rot (Pantone-Code 18.1663TP), die wie dargestellt auf die Sohle eines Schuhs aufgebracht ist (die Kontur des Schuhs ist also nicht Bestandteil der Marke …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Verletzung der Marke „MO“. Zur Begründung des Vorwurfs wird auf ein Angebot des Abgemahnten verwiesen, bei dem in der Angebotsbezeichnung das Zeichen „Mo“ eingebunden war. Zu den Forderungen in der Abmahnung Mit dem Abmahnschreiben …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass die Abmahnerin von der Markeninhaberin zur Geltendmachung sämtlicher Rechte aus der Marke im eigenen Namen ermächtigt sei. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten und einen durchgeführten Testkauf wird der Vorwurf …
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12.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu einem Sitzkissen wird der Vorwurf der Verletzung der Markenrechte der Abmahnerin erhoben. Mit der dort wiedergegebenen Kennzeichnung der Produkte verletze der Abgemahnte die Ausschließlichkeitsrechte der Abmahnerin an ihren Marken. Der Abgemahnte schulde …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den Marken …
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30.05.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… oder ein Unternehmenskennzeichen des Ersteinstellers enthält. Hängt sich ein Wettbewerber dennoch einfach an das Angebot an, führt dies zu einer Marken- und/oder Wettbewerbsverletzung. Vorsicht ist auch dann geboten, wenn der Ersteinsteller des Angebots …
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12.06.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Und Markengeber ist derjenige, der Geräte anderer Anbieter hierzulande unter seiner eigenen Marke anbietet. Weiterhin ist zu beachten, dass auch ein Vertreiber die neuen Pflichten auferlegt bekommen und per Gesetz zum „Hersteller“ werden …