108.682 Ergebnisse
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was EncroChat ist Warum gegen EncroChat Nutzer ermittelt wird Wie EncroChat Nutzer identifiziert werden Warum das Vorgehen der Behörden problematisch ist Was passieren kann, wenn Sie EncroChat genutzt …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Verbandsstrafrecht durch die europäische Hintertür? – Wie die DSGVO zur strafrechtlichen Haftungsverschärfung für Unternehmen führen kann. In Deutschland galt bisher der Grundsatz „societas delinquere non potest“, nur der Mensch ist …
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07.03.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Sie haben einen befristeten Arbeitsvertrag und sind schwanger geworden? Was können Sie tun? Insbesondere, wenn Ihr Arbeitgeber vor der Schwangerschaft angedeutet hat, das Arbeitsverhältnis weiter durchzuführen und nunmehr hierüber nichts …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Holger von der Wehd
Im Fall des Eigentümerwechsels tritt der Erwerber erst mit seiner Eintragung in das Grundbuch in die Gemeinschaft ein. Grundsätzlich gilt daher, dass aus einer Jahresabrechnung Nachzahlungsansprüche der WEG nur gegenüber solchen …
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10.11.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Umgangsrecht des biologischen Vaters Lange Zeit war es für einen rein biologischen Vater (ohne soziale Beziehung zu dem Kind) nicht möglich, einen Anspruch auf Umgang mit dem leiblichen Kind geltend zu machen, solange das Kind in einer …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Was ist ein Bauvorbescheid? Die Bauordnungen der jeweiligen Bundesländer sehen die Möglichkeit des Erlasses eines sog. [Bau-]Vorbescheids vor. Mit dem Bauvorbescheid entscheidet die Baugenehmigungsbehörde über eine sog. Bauvoranfrage des …
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21.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Familien mit Kindern, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist es heutzutage nicht einfach, über die Runden zu kommen. Diesem Umstand tragen inzwischen auch die Sozialgerichte Rechnung. Die Redaktion von anwalt.de stellt einige wichtige …
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28.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Dieses Motto sollten Arbeitnehmer berücksichtigen und lieber zuerst ihren Arbeitgeber fragen, bevor sie eigenmächtig zu Sachen der Firma greifen. Denn eine Frikadelle ist keine Bagatelle, spätestens wenn man die Kündigung erhält. Das gilt …
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18.08.2022
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Knapp 5 Milliarden Euro - das ist die imposante Summe, über die Kinder in Deutschland pro Jahr finanziell verfügen. Nach einer aktuellen Analyse* bekommen Kinder zwischen 6 und 13 Jahren durchschnittlich 27,56 Euro Taschengeld im Monat. …
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14.01.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Räumpflicht bestimmt Stadt oder Gemeinde per Satzung und besteht oft von 7 bis 20 Uhr. Gestürzte können bei nicht erfolgter Räumung Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen. Verletzt sich jemand, ist zudem eine Bestrafung der …
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15.10.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
§ 84 Abs. 2 SGB IX sieht vor, dass der Arbeitgeber bei einer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochenen oder wiederholten Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters ein sogenanntes „Betriebliches Eingliederungsmanagement" …
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16.06.2011
von anwalt.de-Redaktion
Letzte Woche wurde bereits auf die Fußgängerzone vorwiegend als Verkehrsfläche im Rahmen des Verkehrsrechts eingegangen. Da sie aber noch viele andere „Gefahren" und Fettnäpfchen für Verkehrsteilnehmer birgt, folgt nun der zweite Teil zum …
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09.12.2022
Eine Strafanzeige wegen sexueller Nötigung – und anderen Sexualstraftaten – sollte man auf keinen Fall auf die leichte Schulter nehmen. Denn schon ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Nötigung kann mit erheblichen persönlichen und …
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30.03.2012
von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Insolvenzordnung ermöglicht selbständige Tätigkeit Während der Verbraucherinsolvenz kann man eine selbständige Tätigkeit beginnen, da jeder Insolvenzschuldner oder Schuldnerin seine/ihre Arbeitskraft nach eigener Entscheidung einsetzen …
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26.02.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer fremde Briefe öffnet oder verschlossene Tagebücher öffnet und liest, unerlaubt Passwörter verwendet oder knackt, um an E-Mails oder Chatverläufe zu kommen, unerlaubt Wohnungen, Häuser oder umzäunte Grundstücke betritt oder andere …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Thomas Erven
Blitzer A3 Heumar: Haben Sie einen Bußgeldbescheid bekommen, der die Blitzerpanne betrifft? Sie sind angeblich zu schnell gefahren? Was ist aus anwaltlicher Sicht zu tun? Wir klären auf: Welcher Fehler wurde bei der Messung durch den …
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27.09.2016
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat meinen Mandanten angeklagt und in dem Anklageschriftsatz ihm vorgeworfen, eine andere Person mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich misshandelt oder an der Gesundheit geschädigt zu haben. Er sollte …
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07.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ist der Vergleich als einvernehmliche Lösung für einen Rechtsstreit schon das Ende der Fahnenstange oder kann man ein Widerrufsrecht vereinbaren? Im folgenden Fall stellt sich genau diese Frage. Eine Firma musste Personal abbauen. So traf …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Mit Hinweisbeschluss vom 18.01.2016 weist das OLG Celle die Kreissparkasse Verden auf die Fehlerhaftigkeit des Widerrufsbelehrungsmusters des Sparkassenverlages (Fassung Juli 2008) hin. (Beschreibung der Widerrufsbelehrung: Ganz oben links …
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21.10.2019
von Rechtsanwältin Melanie Poch
In Edelmetalle investierende Sparpläne – allen voran Gold – galt unter deutschen Anlegern lange Zeit als sicheres, da vermeintlich krisenresistentes Investment. Spätestens seit der unlängst bekannt gewordenen Insolvenz des Heusenstammer …
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02.07.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte Verwertung von Tonaufnahmen bzw. von Filmaufnahmen", d.h. die …
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29.06.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Das Handy ist heutzutage nahezu immer griffbereit. Da scheint es bei Rechtsstreitigkeiten ein naheliegender Gedanke zu sein, Video- oder Tonaufzeichnungen anzufertigen im Verfahren verwenden zu wollen. Denkbar ist hier etwa die …
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05.02.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einführung Durch lebzeitigen Pflichtteilsverzicht kann die Nachfolgeplanung erheblich erleichtert werden. Allerdings verlangt der Verzichtende dafür in aller Regel eine Abfindung. Kann der künftige Erblasser (in der Regel der Vater oder die …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer …