492 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten im Internet auf die Rechte an der Wortmarke „Hula Hoop“ verwiesen, die zugunsten der Abmahnerin unter der Registernummer 004460961 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen …
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30.03.2020
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Marcus Werner Dipl.-Inform.
… Informationen zu den Auswirkungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die Inhaberschaft und die Kontrolle von Rechten des geistigen Eigentums gewerblicher Nutzer enthalten. Art. 3 Abs. 2 P2B-VO enthält genaue Vorgaben dazu, mit welchem …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… auf geistiges Eigentum erhoben, die ausländischen Personen, die keine natürlichen Personen sind gezahlt werden, sowie auf Marktforschungs-, Steuer- und Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsleistungen, die ausländischen Personen …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Seit Jahren gibt es Streit um die Eintragung des Filmtitels „Fack ju Göhte“ als Unionsmarke. Nun musste sich der EuGH (27.02.20 – C-240/18 P) damit auseinandersetzen und verpflichtet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Durch die Verabschiedung des neuen Markengesetzes hat die Republik Serbien die Anpassung der nationalen Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums an die Richtlinien der Europäischen Union fortgesetzt. Mehr Informationen dazu finden …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… mit dem geistigen Eigentum. In erster Hinsicht gehen dementsprechende Fachanwälte gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Hier kommen dann häufig Abmahnungen zum Vorschein, die in der Regel Forderungen wie Schadensersatz, Unterlassung oder Erteilung …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… abschließende Fachanwaltstitel, der sich mit dem geistigen Eigentum befasst. Und hier kommen wir ins Spiel. Unsere Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mit Sitz in Berlin und Hamburg wird bundesweit im Bereich des IT-Rechts tätig …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… will Magenta-Monopol abschaffen Das Start-up-Unternehmen Lemonade im Bereich des Versicherungswesens aus den USA beantragte beim EU-Amt für geistiges Eigentum, die Marke „Magenta“ der Deutsche Telekom für ungültig erklären zu lassen. Zudem …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… der Anspruch auf Auskunft der IP-Adressen nur dann nützen, wenn diese nicht allzu alt ist und der genaue Zeitpunkt dazu bekannt ist. Der Fall betrifft die Rechtsdurchsetzung in fast allen Gebieten des geistigen Eigentums Weil Art. 8 …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Esther Benthien
… wirtschaftlicher oder vermögensrechtlicher Art (zum Beispiel Verlust des Erbrechts oder Eigentums) durch die Entlassung entstehen - der ausländische Staat die Entlassung von unzumutbaren Bedingungen abhängig macht Alle EU-Bürger dürfen …
HSV Fußball AG mahnt vertreten durch von appen jens legal wg. Markenrechtsverletzung auf Facebook ab
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in Hamburg und Berlin ist auf geistiges Eigentum spezialisiert. In Gebieten wie Markenrecht, Internetrecht und Medienrecht verfügen wir über langjährige Erfahrungen. Gerne stehen wir Ihnen für alle Fragen bezüglich markenrechtlicher …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… aufgrund des damit verbundenen Arbeitsaufwandes, heißt der ständigen Überwachung des Registers, unwahrscheinlich. Löschung von Unionsmarken Auf europäischer Ebene führt das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… für geistiges Eigentum, (EUIPO) und dem WIPO in Genf, wenn Sie eine europäische Marke oder eine Weltmarke anmelden wollen. IV. Unser Rat zur Markenanmeldung: Markenanmeldung durch Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB Wollen Sie eine Marke …
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… benannt werden, die dazu führen könnten, dass der Dienst vollständig oder teilweise einzuschränken oder auszusetzen ist, es muss über die Auswirkungen der AGB auf Rechte des geistigen Eigentums gewerblicher Nutzer informiert werden …
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10.01.2020
Die wichtigsten Fakten
Immaterielle Werke, die von Erfindern, Künstlern oder von Programmierern erschaffen wurden, werden als geistiges Eigentum bezeichnet. Geistiges Eigentum kann von unerlaubter Nachahmung, Diebstahl …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Zierhut IP wirft dem Abgemahnten vor, er habe im Titel des angebotenen Footbag-Artikels den Markennamen „Hacky-Sack“ verwendet. „Hacky-Sack“ ist eine offizielle Wortmarke des Registers des Europäischen Amts für geistiges Eigentum …
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21.05.2024
… des Werkes, einzuholen, wenn dessen geistiges Eigentum genutzt wird. Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Damit gehen eine Abmahnung und die Zahlung einer Geldstrafe oft einher. Wissenswertes zum Urheberrecht Grundsätzlich muss …
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10.12.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… gleichzeitig die Fortsetzung einer allumfassenden Anpassung der nationalen Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums an die EU-Gesetzgebung dar. Der zivilrechtliche Urheberschutz schafft neue Regeln für eine effizientere Bekämpfung …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf Markeneintragung für seinen Rubik´s Cube beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, drei Jahre später wurde die Eintragung bewilligt …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… gemacht werden mit der Folge, dass die Grundrechte auf einen wirksamen Rechtsbehelf und das geistige Eigentum qualifiziert beeinträchtigt werden […]. Eben dies wäre die Folge der vom Amtsgericht befürworteten Lösung.“ Unter Berücksichtigung …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… anerkannt werden. Andererseits wird es zur Folge haben, dass die dort ansässigen Rechtsanwälte nicht mehr berechtigt sein werden, ohne Weiteres ihre Mandanten vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu vertreten. Mögliche …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… teilzunehmen. Profiteure dessen sind vor allem der europäische Finanzsektor, die Telekommunikationsindustrie und der Seetransport. Geistiges Eigentum Patent-, Marken- und Urheberrechte wurden entsprechend internationaler Standards modifiziert …
Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… dass ein „anderer Geschehensablauf [zwar] möglich sei, zugleich aber jegliche weitere, konkrete Auskunft verweigert“ . Im Sinne eines effektiven Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums hafte die Beklagte daher als Täterin. Die Beklagte nahm …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in das europäische Markenregister des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), in ganze „Bündel“ verschiedener internationaler und nationaler Markenregister bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), oder gar …